+ 28.12.2011 + Bürger können noch bis 4. Januar 2012 Stellung nehmen.

Noch bis 4. Januar 2012 können Bürgerinnen und Bürger das Atomenergieprogramm Polens einsehen und ihre Stellungnahmen dazu - auch per Mail - abgeben. Polen, bislang ohne Atomkraftwerk, bereitet den Einstieg des Landes in eine eigenständige Kernenergienutzung vor. Das polnische Atomenergieprogramm sieht den Bau von mindestens drei Kernkraftwerken bis 2030 vor. Das erste Kraftwerk soll bereits 2022 in Betrieb gehen.

 

„Rheinland-Pfalz sagt Nein zu den polnischen Atomkraftplänen“, stellt Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke fest. „Atomenergie ist Risikoenergie und keine Option für die Zukunft. Mit großer Sorge schauen wir deshalb nach Polen. Es ist ein Irrweg, wenn unser Nachbarland jetzt den Einstieg in eine überholte Technologie plant. Jede Investition in die Nukleartechnik behindert eine nachhaltige Energiewende. Die Zukunft gehöre den erneuerbaren Energien.“

 

Nach dem polnischen Umweltinformationsgesetz muss für den seit 5. Oktober 2011 vorliegenden Entwurf des polnischen Atomprogramms eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt werden, wobei die Öffentlichkeit anzuhören ist. Nach den EU-Bestimmungen müssen auch die Nachbarstaaten grenzüberschreitend beteiligt werden.

 

Die Unterlagen sind ebenso wie die Stellungnahme des Landes Rheinland-Pfalz auf der Internetseite des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (www.mwkel.rlp.de) unter dem Link http://www.mwkel.rlp.de/Strahlenschutz/Nukleare-Sicherheit/Kernenergie-Polen eingestellt. Außerdem können sie in der Bibliothek des Ministeriums in Mainz, Stiftsstraße 9 (täglich 9 bis 15 Uhr; freitags bis 12 Uhr) eingesehen werden.

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Rheinland-Pfalz 2011