+ 08.07.2011 + Nach jahrelangem Ringen hat Deutschland ein Gesetz zur Erprobung der Speicherung von Kohlendioxid.

Kurz vor der Sommerpause hat der Bundestag dem Entwurf aus Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium zugestimmt. Bürgerinitiativen kündigen Proteste an.

 

Das lange Tauziehen ist vorbei: Die Speicherung von Kohlendioxid in tiefen, geologischen Formationen soll in Deutschland erlaubt werden – zumindest zu Forschungszwecken. Am Donnerstagnachmittag stimmten die Abgeordneten des Bundestags gegen die Stimmen von Linken, Grünen und SPD für das neue Gesetz zur Abspaltung und Speicherung des Treibhausgases - der so genannten CCS-Technologie. Ende September soll der Bundesrat über die Vorlage beraten.

 

"Möglicherweise ist das das Ende der CCS-Technologie", kündigte  Michael Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion die Hürde Bundesrat an. Die SPD lehne den Gesetzentwurf unter anderem deshalb ab, weil darin die Frage der Haftung für eine mögliche Leckage nicht ausreichend geklärt sei. Auch fehlen im Gesetz juristische Regelungen zur möglichen Trinkwasserbelastung und zum Pipeline-Bau.

 

Ein von der Partei Die Linke eingebrachter Gesetzentwurf, der die Kohlendioxidspeicherung verbieten sollte, wurde heute im Bundestag abgelehnt. Die Grünen sind grundsätzlich gegen die Technologie, wollen aber ein Gesetz, dass aber ausschließlichb die Erforschung von CCS ermöglicht...

 

...In den betroffenen Regionen protestieren zahlreiche Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen gegen die CO2-Lagerung. Sie fürchten, dass das Gas ausströmen könnte, dass durch den Überdruck in den salinen Schichten unter der Erde Salzwasser ins Trinkwasser gelangen könnte und dass sie für Bohrungen und wegen unzureichender Sicherheit ihre Häuser verlassen müssen.

 

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KLIMARETTER.INFO | JOhanna Treblin 2011