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Will am Donnerstag ein bisschen Montag vorziehen: Der Bundesumweltminister kündigt Reformen für das EEG an. © bundestag.de/Screenshot
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:: EEG-Umlage soll um 50 Prozent steigen

+ 11.10.2012 + Auf 5,27 Cent im kommenden Jahr: Diese Zahl sickerte am Mittwoch durch.

Und während die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" versucht, über die Kostensteigerung das Erneuerbare-Energien-Gesetz in Gänze zu stürzen, rechnet Greenpeace eine Kostensenkung vor. Umweltminister Altmaier kündigt Reformen an.

 

Nun ist der Mittwoch also zum Montag geworden. Ursprünglich wollten die Netzbetreiber am kommenden Montag bekanntgeben, wie stark die EEG-Umlage im kommenden Jahr steigen wird. Spekuliert wird ja schon länger, eine Steigerung von derzeit 3,59 Cent auf dann 5 Cent je Kilowattstunde wurde in Aussicht gestellt. Nun scheint aber Klarheit zu herrschen: An diesem Mittwoch sickerte in Berlin die Berechnung bereits durch, danach steigt die Umlage um fast 50 Prozent – auf 5,27 Cent.

 

Seit Wochen tobt eine Lobbyisten- und Gutachterschlacht. Die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) versucht mit ihrer Kampagne "Rettet die Energiewende" das Erneuerbare-Energien-Gesetz sturmreif zu schießen. Das Kalkül: Steigen die Strompreise stark, werden sich die Wahlbürger schon gegen das Anreizgesetz zum Ausbau der Erneuerbaren wenden. Wenn sich die EEG-Umlage tatsächlich auf 5,27 Cent erhöht, würde die jährliche Stromrechnung für einen Durchschnittshaushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden um 70 Euro steigen. Damit würden Privathaushalte künftig inklusive Mehrwertsteuer fast 220 Euro im Jahr für den Ausbau der Erneuerbaren berappen.

 

Was aber gar nicht sein müsste, wie die Gegenseite nachweisen will. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft hat im Auftrag der Umweltorganisation Greenpeace ausgerechnet, dass die EEG-Umlage deutlich gesenkt werden könnte: von zurzeit 3,59 Cent auf nur noch 2,2 Cent pro Kilowattstunde. Wie das gehen soll?

Voraussetzung wäre zum einen, dass tatsächlich nur noch diejenigen Unternehmen von der Umlage befreit werden oder den ermäßigten Satz von 0,05 Cent zahlen müssen, die tatsächlich im internationalen Wettbewerb stehen. Momentan geht der Trend genau in die entgegengesetzte Richtung: Während im Jahr 2010 rund 800 Betriebe die EEG-Umlage nicht zahlen mussten, waren es im Folgejahr schon 979 Unternehmen. Nun gilt der Ausnahmetatbestand durch die großzügige Gesetzgebung von Schwarz-Gelb schon für mehr als 2.000 Unternehmen

 

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