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:: Exil-Wahlen der Tibeter

+ 30.04.2011 + Lobsang Sangay neuer Premierminister.

Der Harvard Rechtswissenschaftler Dr. Lobsang Sangay ist neuer Premierminister (Kalon Tripa) der Exil-Tibeter. Dies gab die zentrale Wahlkommission heute in Dharamsala bekannt. „Mit Lobsang Sangay betritt eine neue Generation die politische Bühne, die sich nicht mehr aus den alten Adelsfamilien und den Klosterschulen rekrutiert“, sagte der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Viele Tibeter erhoffen sich nun eine politische Zeitenwende bezüglich demokratischer Reformen und des Dialogs mit der chinesischen Regierung“.

 

Sangay, der mit 55 Prozent der Wählerstimmen die Mitbewerber um das Amt des Premierministers weit hinter sich gelassen hatte, konnte nach Ansicht von Beobachtern besonders junge Wähler mobilisieren. Er wurde 1968 in einer tibetischen Siedlung in Darjeeling geboren, promovierte in Harvard und lebt derzeit in den USA. Mitte August soll er offiziell in das Amt eingeführt werden und anschließend eine neue Regierung bilden. Diese muss dann durch das ebenfalls neu gewählte Parlament (Chithui) bestätigt werden.

 

Die Exil-Wahlen erfuhren diesmal besonders durch die Ankündigung des Dalai Lama, sich von seinen politischen Ämtern zurückziehen zu wollen, international große Beachtung. „Mit seiner Ankündigung hat der Dalai Lama deutlich gemacht, wie ernst ihm der demokratische Reformprozess ist“, sagte Grader. „Gleichzeitig hat er so die Aufmerksamkeit auf genau jenen Mann gelenkt, der diesen Wandel zukünftig vorantreiben und die Tibeter politisch vertreten wird.“

 

Zu den dritten direkten Kalon Tripa-Wahlen und den 15. Parlamentswahlen am 20. März diesen Jahres hatten sich nach Angaben der Wahlkommission 83.399 Exil-Tibeter registrieren lassen. Wählen konnte grundsätzlich jeder Tibeter über 18 Jahre, der das so genannte „Green Book“ – eine Art Personalausweis – und eine Steuerkarte besitzt. Die Abgeordneten und der Premierminister werden in zwei Wahlgängen für fünf Jahre gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,97 Prozent und somit deutlich höher als bei den vorangegangenen  Wahlen.

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