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:: Ramsauer warnt Koalition vor Aus bei der Sanierung
+ 16.04.2011 + Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Haushaltsentwurf 2012. Ein Eckwertepapier steht. Darin sind 50 Millionen Euro für die Gebäudesanierung enthalten.
Maximal weitere 60 Millionen Euro könnten 2012 aus dem Energie- und Klimafonds kommen. Gleichzeitig steigt aber innerhalb der Koalitionsfraktionen der Druck, mehr Mittel zu mobilisieren. Minister Peter Ramsauer hat sich nun zumindest intern zu Wort gemeldet und in einem Brief an FPD- und CDU-Fraktion vor einem Aus für die Gebäudesanierung gewarnt.
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Öffentlich hält sich Ramsauer derzeit mit Äußerungen zurück und überlässt die Initiative seinen Fraktionskollegen. Doch in einem internen Brief an die Fraktionen von CDU/CSU und FDP findet er deutliche Worte zur geplanten Finanzierung über den aus der Brennelementeabgabe gespeisten Energie- und Klimafonds:...
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