+ 27.04.2011 + Bundesumweltminister Röttgen: „Schreckensbilder sind noch heute im Gedächtnis“.

Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl. Die weitreichenden und langwierigen gesundheitlichen, ökologischen undwirtschaftlichen Folgen des nuklearen GAUs stellten die damalige Sowjetunionund später Russland, Weissrussland, aber insbesondere die Ukraine vor große Probleme. Noch heute sind weite Landstriche kontaminiert. Die Umgebung des Reaktors gilt  im Umkreis von 30 km nach wie vor als Sperrgebiet. „Dieerschütternden Bilder von Strahlenopfern, flüchtenden Menschen undverwaisten Wohngebieten haben sich in unser Gedächtnis eingeprägt“, soBundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. „Dieser Atomunfall hat unermessliches Leid über die Menschen gebracht. Darunter werden Kinder leiden, die heute noch gar nicht geboren sind.“

 

Anders als die aktuellen Ereignisse in Japan, die durch eine Naturkatastrophe ausgelöst wurden, war der Atomunfall in Tschernobyl auf menschliches Versagen zurückzuführen. Konstruktions- und Bedienungsfehler hatten zur Kernschmelze und zu einer Explosion innerhalb des Reaktorkerns und einem nachfolgenden mehrtägigen Graphitbrand geführt. Bundesumweltminister Röttgen: „Fehler, Fahrlässigkeiten oder gar Vorsatzsind nie völlig auszuschließen, wo Menschen tätig sind. Der Faktor Mensch ist Bestandteil des Restrisikos und muss daher ebenso in die gegenwärtige Neubewertung der Sicherheitsmaßnahmen einbezogen werden wie etwa Erdbeben, Hochwasser, Stromausfall oder Flugzeugabstürze.“

 

Derzeit zeigten die verheerenden Folgen des Atomunglücks in Fukushima mehr denn je, dass Umweltpolitik vor allem auch Sicherheitspolitik sein müsse, so Röttgen. Es komme darauf an, eine Politik der Zukunftsverantwortung zumachen, eine Politik mit den Augen unserer Kinder und Enkel. Der Bundesumweltminister: „Bringt man Schöpfungsethik und Wirtschaftskompetenz zusammen, kommt man auch zu einer anderen, sicheren undwachstumsorientierten, Ressourcen schonenden Energiepolitik. Schon vor den Ereignissen in Fukushima hat sich die Bundesregierung daher für den Einstieg in alternative Energien als die moralisch, ökologisch und ökonomisch deutlich bessere Variante der Energieversorgung ausgesprochen.“ Im Rahmen dieses Konzepts sei der Kernenergie nur noch die Rolle einerBrückentechnologie beim Übergang in ein Zeitalter der erneuerbaren Energienzugekommen.

 

Röttgen: „Nach den Ereignissen in Japan müssen wir jetzt noch schneller und konsequenter das umsetzen, was wir im Energiekonzept vereinbart haben. Dabei geht es vor allem darum, die Potenziale bei der Energieeffizienz noch stärker zu nutzen, neue Technologien der Energieversorgung auszubauen und den Strom- und Energiebedarf noch weiter zureduzieren.“ Der Bundesumweltminister setzt auf eine Debatte der breiten Öffentlichkeit, der Kirchen, der Gewerkschaften, der Unternehmen und derWissenschaft über Parteigrenzen hinweg. Seit Jahrzehnten bestehe erstmalsdie Aussicht, Energiepolitik zu einem Konsensthema zu machen.

 

In Tschernobyl beteiligt sich Deutschland unterdessen weiter mitinternationalen Partnern an zahlreichen Maßnahmen, um eine sichere Umschließung des havarierten Reaktors für den späteren Abbau zu ermöglichen. In den vergangenen Jahren konnten beachtlichen Ergebnisse und Verbesserungenerzielt werden:

 

• Der internationale Austausch und die praktische Zusammenarbeit inSicherheitsfragen wurden gestärkt.
• Die Sicherheit für Arbeiter und Umwelt am Standort hat sich signifikant verbessert.
• Für den havarierten Reaktorblock 4 gelang eine Verständigung auf ein konsensfähiges Sicherheitskonzept.
• Die Instabilität des Sarkophags konnte mittelfristig behoben werden.
• Die übrigen Reaktorblöcke 1-3 wurden endgültig abgeschaltet. Die Stilllegung hat begonnen.
• Für die sichere Langzeitzwischenlagerung für abgebrannte RBMK-Brennelemente wurde ein genehmigungsfähiges Konzept erarbeitet, das hinsichtlich der nuklearen Sicherheit einen deutlichen Sicherheitsgewinn gegenüber dem vorherigen Zustand darstellt.

 

1986 hatten die neuen umweltpolitischen Herausforderungen, die durch die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl verursacht wurden, in Deutschland den Anstoß gegeben, das Bundesumweltministerium zu gründen. Es bündelt die zuvorauf verschiedene Ministerien verteilten Zuständigkeiten der Umweltpolitik.

BMU 2011