Ein Programm für die Lösung des TRILEMMAS. Zu einem Buch von Dani Rodrik. Das Schönste an dem Buch ist am Ende die „Gutenachtgeschichte für Erwachsene“. Von Rupert Neudeck

Das Schönste an dem Buch ist am Ende die „Gutenachtgeschichte für Erwachsene“. Eigentlich ist sie ja eine Geschichte für Kinder, denn die sind für Vernunft besonders aufgeschlossen, wenn die sich in das Gewand eines Märchens kleidet. Dorfbewohner in einem Fischerdorf am Ufer eines Sees und durch einen dichten Wald von der nächsten Ortschaft getrennt, werden von einem Schamanen immer wieder zu einem vernünftigen verhalten angeregt.

 

Das Fischen wird geregelt, die Überfischung hört auf, der See wimmelt bald wieder von Fischen. Ähnlich geht es mit den Handelsbeziehungen im Nachbardorf, die durch den bau einer Straße geregelt werden so dass der Handel zunimmt: Die Fischer wurden noch reicher, vergaßen nicht, bei den Dorffesten an ihrem Reichtum teilnehmen zu lassen. Der Schamane – Symbol für gute weise Staatsführung – ermahnt sie, die Straße mit einer Maut zu belasten.

 

Aber bevor Dani Rodrik mit seinen gescheiten Erörterungen beginnt, sagt er uns in einem langen Vorwort: Er möchte keinen Zweifel lassen: „Demokratie und nationale Selbstbestimmung sollten uns wichtiger sein als eine Hyperglobalisierung“. Er begründet das zusätzlich mit einer Warnung vor dem Berufsstand der Ökonomen. Die wissenschaftliche Ökonomie habe mit ihren naturwissenschaftlich anmutenden Zauberformeln geglänzt und eine Aura von Klarheit vor sich hergetragen.

 

Das Klischeebild ist das des Neoliberalen Milton Friedmann, der geradezu theologisch nie müde wurde, die Segnungen des freien Marktes zu predigen und die Gefährlichkeit von Staatsinterventionen zu beschwören. Nur sei das ein Klischee und deshalb nicht für alle Ökonomen zutreffend: „Ökonomen sind auch Menschen“.

 

Deshalb sagt der Autor und Ökonom Rodrik, mit Plädoyers, die die Ökonomen für die ganze Schrecklichkeit der Welt verantwortlich machen, habe er ebenso wenig am Hut wie mit den Marktfundamentalisten. Er hat sich in seinem Buch ganz klar positioniert: kleine Wundermedizin und keine Quacksalberei. Es wäre ja theoretisch möglich, Demokratie und Globalisierung zu versöhnen. Aber dafür bräuchte man eine Weltrepublik und eine Weltregierung, und diese „globale demokratische Kontrolle ist eine Schimäre“.

 

Das Motto dieses Märchens: „Ihr müsst vernünftig werden und einen Kompromiss finden“.

 

Zunächst aber schüttet der Autor eine Menge Wasser in den Globalisierungswein. Es gibt ja eben nicht nur Wall- sondern auch Mainstreet, und dass die Finanzmärkte International so ohne jede Kontrolle des Kapitalverkehrs gelaufen sind, hat eben zu den großen Finanzkrisen geführt. Als damals die Kontrollen des Kapitalverkehrs und die festen Wechselkurse aufhörten, hieß es, das würde mithelfen, weltweit eine bessere Verwendung der Ressourcen zu erreichen. Aber, so der Autor, nach der Freigabe der Wechselkurse 1973 gab es eine Achterbahnfahrt, die keiner Logik mehr folgte.

 

Das konnte alles nicht gut gehen: Bis 2007 –so der Autor – wuchs das Volumen der Devisentransaktionen weltweit auf 3,2 Billionen Dollar – pro Tag. „Das war um den Faktor 1000 mehr als das Volumen des Warenhandels, das sich im gleichen Jahr auf 38 Milliarden Dollar pro Tag belieb. Die Finanzwirtschaft hatte die Realwirtschaft überflügelt“. Die einzelnen Sektoren der Weltwirtschaft taumelten von einer Krise in die nächste. Da gab es die Tequilakrise in Mexiko 1994, dann die asiatische Finanzkrise, die dann 1998 auf Russland übergriff. Brasilien kam 1999, dann Argentinien.

 

Eine wissenschaftliche Studie kommt auf 124 Bankkrisen, 208 Währungskrisen und 63 Schuldenkrisen zwischen 1970 und 2008. Die modernen Marktwirtschaften, so wird der Autor nicht müde zu betönen, brauchen ein breites Spektrum von stützenden Institutionen, von denen viele vom Staat bereitgestellt werden. Zu Wort kommt auch der legendäre James Tobin, dessen Namen immer mit der Tobin Steuer der Finanztransaktionen erwähnt wird. Der war einer der ersten, die die Beibehaltung der Kontrolle des Kapitalverkehrs forderte. Er schlug vor, die grenzüberschreitenden Währungstransaktionen zu besteuern. Die Steuer von internationalen Finanztransaktionen sollte Geldhändler davon abhalten, exzessive Arbitragegeschäfte mit Devisen und anderen Finanzprodukten zu verfolgen.

 

So geht es in dem ganzen Buch immer wieder um die wichtigsten Fragen unmittelbarer Zukunft. Die Chinesen bei ihrem Vormarsch, die Inder, der Welthandel, die Migration aus Afrika. Zu der Migration hat Rodrik eine wirkliche Lösung, die bisher nicht einmal zu denken gewagt wird. Es gehe darum, die Regeln zu reformieren, die die internationale Mobilität von Arbeitskräften einschränken. Er schlägt nicht eine Massenmigration vor, die die „Arbeitsmärkte und die Sozialsysteme in den wohlhabenden Ländern ins Chaos stürzen würde“. Aber doch ein kleinformatiges Programm einer verbesserten Arbeitskräftemobilität würde zu großen wirtschaftlichen Zugewinnen für die Arbeitsmigranten und die Wirtschaft der Herkunftsländer führen.

 

Und so genau stellt er sich das vor –: Reiche Ländern würden sich beteiligen an einem Programm, „das die vermehrte Ausstellung befristeter Arbeitsvisa vorsähe – in einer Größenordnung, die die Gesamtzahl der Erwerbsfähigen um höchstens  drei Prozent erhöhen würde“. In diesem Projekt würden Ungelernte und Facharbeiter für die Dauer von 5 Jahren in einem Reichen Land einen Job haben. Um die Rückführung ohne Probleme zu gestalten, müsste man eine ganze Reihe von Zuckerbrot und Peitsche Maßnahmen mit dem Herkunftsland vereinbaren. Im selben Kreislauf würden die zuerst gekommen Gastarbeiter nach ihrer Rückkehr durch ein neues Quantum aus denselben Ländern ersetzt.

 

Ein solches Programm, so prognostiziert der Autor, würde der Weltwirtschaft einen Zuwachs von 360 Milliarden Dollar pro Jahr beschenken. Der größte Anteil dieses Zuwachses würde den Bürgern der an diesem Programm teilnehmenden Entwicklungsländern zugute kommen: „den ärmsten Arbeitern auf der Welt“. Der Autor fügt hinzu, in diesen Zahlen wären die weiteren Zugewinne noch nicht enthalten, die durch zurückkehrende Programmteilnehmer entstünden, die ja in den Herkunftsländern Wachstumsimpulse generieren würden. Arbeiter, die in den reichen Ländern im Rahmen ihres Gastspiels (schöner Ausdruck übrigens) Wissen, Fertigkeiten, Beziehungsnetzwerke und Ersparnisse erworben haben, „könnten nach ihrer Rückkehr Veränderungsprozesse in der Gesellschaft ihres Heimatlandes in Gang setzen“.

 

Der Autor benennt die Gegenargumente. Der eine Einwand bestehe darin, dass es schwierig sei, die Gastarbeiter nach Ablauf der fünf Jahre zur Rückkehr in ihre Herkunftsländer zu bewegen.

 

Deshalb schlägt der Autor vor, allen Beteiligten etwas zu bieten bei diesem Programm. Er schlägt vor, einen Teil des Verdienstes der Gastarbeiter auf Konten zu blockieren bis zur Rückkehr ins Heimatland. Ein Gastarbeiter, der seine Aufenthaltszeit überzieht, würde damit einen Batzen Geld verlieren. Eine ähnlich wirksame Peitsche würde darin liegen, Herkunftsländer zu bestrafen, wenn ihre Bürger nach Absolvierung ihrer Gastarbeiterzeit nicht zurückkehren. Den Ländern würde ihr Gastarbeiterkontingent proportional zum Anteil der ihrer Rückkehr nicht nachkommenden Gastarbeiter gekürzt.

 

Das Buch erzählt in einer verstehbaren Sprache die Geschichte der Globalisierung. Der Autor geht zurück in den Geschichtsschacht, um die erste große Globalisierung zu beschreiben. In einem weiteren Kapitel beschreibt er die Welthandelsinstitutionen von Bretton Woods,  GATT und die WTO: „Handel in einer politisierten Welt“. Er entlarvt die „Füchse und Igel des Finanzkapitals“, vor dem man natürlich auf der Hut sein sollte. Dann geht es um das Problem der armen Länder in einer reicher werdenden Welt. Die Globalisierung habe das Potenzial, alle Mängel zu beseitigen, die Armut hervorrufen. Deshalb müsste die Globalisierung ein starker Motor sein für die wirtschaftliche Aufholjagd der zurückgebliebenen Entwicklungsländer.

 

Aber das alles geschieht nicht automatisch. Die Globalisierung erhöhe die Chancen auf Wachstum, aber das Land, das diese Chancen ergreift, sollte die Transaktionskosten und Schutzzölle nicht gleich vollständig beseitigen. Eine verdünnte Version der Globalisierung scheine am besten zu funktionieren. Autor Rodrik macht das durch einen Satz deutlich, den er selbst von einem Studenten aus China einmal gehört hat: „Lasst die Fenster offen, aber vergesst nicht die Fliegengitter. So kommt frische Luft herein, aber keine Stechmücken!“

 

Wirtschaftsgeschichtlich und kolonialgeschichtlich muss man sagen. Die Rollen zwischen den Industrieländern und den Rohstoffproduzierenden Ländern wurden bei Ende der Kolonialzeit nicht verändert, im Gegenteil: Diese Abgrenzung verfestigte sich. Natürlich behandelt der Autor lang die eigentümlich erfolgreiche Rolle, die China in der globalisierten Marktökonomie spielt. Da die altenehrwürdigen Urheber-, Markenschutz- und Patentrechte in China (und auch in Indien), nur halbherzig und ohne Strafverfolgung nicht durchgesetzt wurden, würde den Städten und Provinzen in China Freiheiten gewährt, ihre Anreizstrategien zu entwickeln, die zu industriellen Ballungen in Schanghai, Shenschen, Ghuangzho und anderen Zentren führte.

 

Der Autor beschreibt das Trilemma unserer Tage: man kann von den dreien immer nur zwei einfach fest halten und besitzen. Globalisierung und Nationalstaat – dann bleibt die Demokratie auf der Strecke. Die Globalisierung – zumal in der Form der Hyperglobalisierung, wie Rodrik sie an hand der Auswüchse beschreibt – muss im Zweifelsfall zurückstehen. Die einzige Möglichkeit, aus dem Trilemma herauszukommen, wäre ein Weltföderalismus, Beispiel: die Europäische Union, die nationale Regierungen nicht verschwinden lässt, aber durch supranationale Prozesse und Vollzugsbehörden einschränkt. Dem dient dann auch das sehr reflektierte Kapitel am Schluss: Ob eine Globalisierung machbar und auch noch wünschenswert wäre?

 

Das ist das dramatischste Problem für die Nationalstaaten und den Welthandel. Heute gibt es die Möglichkeit des Outsourcens (der Übersetzer bemüht sich gar nicht erst um ein deutsches Wort). Der Arbeitgeber kann heute genau das tun, was früher unmöglich war. Das nationale Arbeitsrecht hinderte ihn früher. Heute juckt ihn das nicht, weil er mich als Arbeitnehmer durch einen Arbeiter aus Jamaika oder Indonesien oder Guatemala ersetzen kann. Die bereitwillig zu den miesesten Konditionen arbeiten. Das ist in der Zeit der Globalisierung legal: „Wohlfahrtsgewinne durch Welthandel“

 

Die Globalisierung ist nicht mehr wegzudenken. Wenn sich weitere Arbeitsbereiche wie z.B. Dienstleistungen outsourcen, auf deutsch auslagern lassen, so dürfen wir das nicht blind erleiden. Das größte Problem wird bei uns nicht Arbeitslosigkeit sein. Die überflüssig gewordenen Arbeitnehmer werden wieder einen Job kriegen.

 

Die Umverteilung der Einkommen ist eben die Schattenseite der volkswirtschaftlichen Gewinne aus dem Außenhandel. Es sei – so der mutige Autor – eine zwangsläufige Folge dieser Umwälzungen, dass Arbeitnehmer eine wirtschaftliche Unsicherheit durchmachen. Viele werden sich mit dauerhaft niedrigeren Einkommen abfinden müssen: „Ohne Verlierer keine Gewinner“.

 

Aber es bleibt: die Globalisierung werde zu einem kategorischen Imperativ, so als gäbe es für alle Länder nur noch die Devise: „Unternehmensbesteuerung, sparsame Haushaltspolitik, Deregulierung, Zurückdrängung der Gewerkschaften“.

 

Am Schluss bleiben der Autor und der Leser auf dem Teppich der Realität. Trotz aller riesengroßen Erfolge der chinesischen Ökonomie seit Deng Xiaoping hat auch 2011 China noch nicht die Chance, den USA die Rolle der wirtschaftlichen Führungsmacht streitig zu machen. China liegt mit seinem Einkommensniveau immer noch bei der Türkei oder Kolumbien, etwas höher als Ägypten oder El Salvador.

 

Aber China verkörpert einen Strahl der Hoffnung für Entwicklungsländer in Afrika, deren wirtschaftliche Probleme manchmal unüberwindlich zu sein scheinen.

 

Wenn der Autor am Schluss die Gutenachtgeschichte erzählt, will er damit ermuntern, den Leser und die zeitaktuellen Gesellschaften auch in Europa. Der letzte Satz von dem Fischerdorf in Utopia heißt daher auch: „Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie heute noch glücklich und zufrieden“.

Rupert Neudeck 2011

Grünhelme 2011