Eicke R. Weber sorgt sich um die Sicherheit der weltweit 440 Atomkraftwerke. In der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde eine Frage oft nur gestreift: Die Betriebssicherheit von alternden Meilern. Erst kürzlich lasen wir, dass im AKW Grafenrheinfeld Hinweise auf einen Riss in einem Thermoschutzrohr ganz nahe dem zentralen Druckbehälter auftauchten – ein Problem, das eventuell zu einem schweren Kühlmittelaustritt führen könnte. Kommentar von Eicke R. Weber.

Schon in wenigen Jahren wird Solarstrom der preiswerteste Strom sein, wenn er dort verbraucht wird, wo er erzeugt wurde. Die Sonne scheint auf jedes Dach und schickt nie eine Rechnung. Diese Fakten werden schon bald das unschlagbare ökonomische Argument der künftigen ökologischen Energieversorgung sein. Außerdem produziert Solarstrom keinen Müll wie Atomkraft und beschädigt nicht das Klima, was künftigen Generationen viele Milliarden Euro erspart.

Der Deutsche Bundestag hat eine Enquete-Kommission „Wirtschaftswachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ eingesetzt. Neben einem neuen Wohlstandsindikator als Alternative zum klassischen Bruttoinlandsprodukt soll die Kommission auch grundlegende Fragen von Notwendigkeit und Nachhaltigkeit wirtschaftlichen Wachstums erörtern. Dazu ein Kommentar von Thomas Seltmann

Vor 18 Jahren schon hatte der damalige VW-Chef Ferdinand Piech angekündigt: „Nach dem Drei-Liter-Auto kommt das Ein-Liter-Auto.“ 2002 wurde dann das Ein-Liter-Auto der Öffentlichkeit präsentiert – aber kaufen konnte man es immer noch nicht. Sogar die Produktion des Drei-Liter-Autos „Lupo“ wurde vor einigen  Jahren wieder eingestellt. Beide Spar-Autos stehen heute im Museum in Wolfsburg. Das hilft dem Klima und der Umwelt gar nicht.

Am 28. Januar soll der Bundestag in dritter Lesung über den Antrag der Bundesregierung befinden, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern. Die Obergrenze der einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten beträgt demnach unverändert 5.350. Schon das ist bemerkenswert, da die letztjährige Aufstockung des Personalumfangs um 500 Soldaten damals mit der zusätzlichen Absicherung der 2010 stattfindenden Parlamentswahl begründet worden war. 2011 finden in Afghanistan keine Wahlen statt; die zusätzlichen Kräfte sollen aber bleiben.

Vor knapp 15 Monaten erst sonnten sich die Freidemokraten auf dem Gipfel ihres Erfolgs, mit einem Bundestagswahlergebnis von 14,9 Prozent – in Baden Württemberg sogar mit einem Traumergebnis von 18,8 Prozent. Heute stehen sie mit dem Rücken zur Wand und die Furcht vor einem Scheitern an der Fünfprozentmarke bei der Landtagswahl im März geht um, auch wenn dies im Kernland des deutschen Liberalismus als wenig wahrscheinlich gilt. Eicke R. Weber fordert ein Ende der Fixierung auf die Union undmehr Gespür fürs Potenzial von Zukunftstechnologie.

2010 hatten wir in Deutschland den kältesten Dezember seit 40 Jahren. Die Durchschnittstemperatur lag um 4.3 Grad unter dem langjährigen Mittel. Südwestlich von Potsdam gab es an vier Tagen im Dezember Plusgrade. Nachts gab es Temperaturen bis minus 25 Grad. Aber in München erwärmte sich die Luft am 8. Dezember auf 15.4 Grad plus.

Weihnacht 2004: Über 220.000 Menschen in Südasien ertrinken wegen eines Tsunami.  Januar 2010: In Haiti sterben durch ein  Erdbeben über 212.000 Menschen. Das sind Naturkatastrophen, für die Menschen nicht verantwortlich sind. Ganz anders der schleichende Klimawandel. Fast alle Klimaforscher sind sich einig, dass diese „Überlebensfrage der Menschheit“ hauptsächlich von Menschen verursacht wird und deshalb auch von Menschen noch abgemildert werden kann. Nach allem, was wir heute wissen, kann kein Mensch mehr sagen, er oder sie habe es nicht gewusst.

Bei einer Umfrage des Umweltbundesamtes plädieren 85 % der Deutschen für den raschen Ausbau von Erneuerbaren Energien. Aber nur acht % beziehen bis jetzt Ökostrom. Zwischen Bewusstsein und Sein klafft noch immer eine große Lücke. Doch die Bewusstseinsänderung zugunsten der Umwelt nimmt weiter zu. Der Umfrage zufolge gehört in Deutschland das Thema Umwelt zu den drei wichtigsten Politikthemen.

Der Angriff auf Wikileaks ist ein Angriff auf die Freiheit im Netz und die demokratische Öffentlichkeit insgesamt. Seit dem Anschlag auf das World Trade Center in New York vor fast zehn Jahren werden dem staatlichen Zugriff auf Informationen immer seltener Grenzen gesetzt, werden Bürgerrechte im Windschatten des „Krieges gegen den Terror" zunehmend begrenzt und staatliche Kontrollmöglichkeiten systematisch ausgeweitet. Posititionspapier des Vorstandes des Instituts Solidarische Moderne zu den Angriffen auf Wikileaks.