Schulden! Schulden! Schulden! Das wird das große Thema der neuen Koalition werden. Unser Land hatte 1960 etwa 15 Milliarden Euro Schulden. 1980 waren es bereits 120 und im Jahr 2000 schon 775 Milliarden. Und heute sitzen wir auf über 1.000 Milliarden.

Als Merkel und Westerwelle noch in der Opposition waren, tönten sie so: „Mit immer mehr Schulden verspielen wir die Zukunft unserer Kinder und Enkel.“ Und heute? Wer soll die ins Uferlose steigenden Schulden je bezahlen, wenn nicht die nächsten Generationen?

 

In dieser Woche wurde deutlich: Die hauptsächlich von FDP und CSU versprochenen Steuergeschenke werden bald Makulatur sein. Dafür wird und muss der neue Finanzminister Schäuble  sorgen. Er ist der eigentlich starke Mann in dieser Bundesregierung. Westerwelle und Seehofer werden bald in der Wirklichkeit angekommen sein.

 

Schwarz-gelb hat bis jetzt nicht den Mut aufgebracht, den Bürgern die finanzielle Wahrheit über die Schuldenberge zu sagen. Diese Koalition hat eine panische Angst vor der Wahrheit. Deshalb steht schwarz-gelb vor einem Dauerstreit. Wie sollen Rekordverschuldung und Steuergeschenke je zusammen gehen?

 

Im Arbeitsprogramm dieser Regierung findet sich nicht einmal die Andeutung einer Antwort auf diese existentielle Frage unserer Zukunft. Hinzu kommen das nicht mehr finanzierbare Gesundheitssystem und das brutal unterfinanzierte Bildungssystem.

 

Die Ratlosigkeit ist so groß, dass die Regierenden es zunächst einmal mit Tricks versucht haben. Doch diese waren von Schäuble als Noch-Innenminister rasch entlarvt und danach schnell vom Tisch. Ein Vorgeschmack auf den neuen starken Mann! Er wird die Richtlinien der Politik bestimmen und die Steuergeschenke bald kassieren. Angedeutet hat er es bereits.

 

Die „Sparsamkeit einer schwäbischen Hausfrau“, die Merkel im Wahlkampf noch beschwor, und Steuersenkungen passen einfach nicht zusammen. Eher wird die Bundeskanzlerin Päpstin.

 

Die Bundesrepublik wird mit Wahlbetrügern niemals Bildungsrepublik wie es Merkel will, sondern eine ganz armselige Schuldenrepublik. Wer Steuersenkungen auf Pump finanzieren will, verspielt tatsächlich die Zukunft unserer Kinder und Enkel wie es die heute Regierenden früher selbst gesagt haben.

© Franz Alt 2009