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Autoland ist bald abgebrannt

Ursprünglich hatte die Kanzlerin eine Entscheidung der Bundesregierung über den Anschub für die Strom-Autos, deren Absatz seit Jahren vor sich hin dümpelt, schon für das vergangene Jahr angekündigt. Ein Kommentar von Joachim Wille

Der „Autogipfel“ im Kanzleramt zur Elektromobilität kreißte – und gebar einen Zeitplan. Vom „Autogipfel“ am Dienstagabend war nun die Lösung erwartet worden, vor allem ein Beschluss über die heiß debattierte 5.000-Euro-Kaufprämie für Elektroautos. Doch Fehlanzeige.

Die Runde, zu der die Minister für Verkehr, Wirtschaft und Finanzen, die Chefs der Konzerne VW, Daimler und BMW und des Automobilverbandes VDA zu Merkel gekommen waren, ging ohne konkretes Ergebnis auseinander. Sie will nur bis zum März einen „gemeinsamen Handlungsrahmen“ zur Förderung von E-Autos entwickeln. Das zeigt: Es klemmt bei dem Thema weiterhin. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) versuchte am Morgen danach vorbeugend den Verdacht zu zerstreuen, die Teilnehmer würden die „industriepolitische Dimension“ der Frage verkennen. Klar sei allen: „Das Thema E-Mobilität entscheidet zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der Automobilindustrie.“

Die erneute Vertagung ist peinlich für das „Autoland Deutschland“, von dem Experten fürchten, es werde vom Zukunftsmarkt des Fahrens mit Strom abgehängt. Das von der Bundesregierung bereits 2009 ausgegebene Ziel – bis 2020 eine Million E-Autos auf den Straßen –  wird damit endgültig unrealistisch. Doch dass es immer noch nicht richtig vorangeht, birgt auch die Chance, die falschen Signale zu stoppen, die durch die fragwürdige Finanzierung der Kaufprämie, ihre schräge Konzeption und die mangelnde Einbettung in ein Konzept für eine ökologische Verkehrswende schon programmiert schienen.

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Quelle

Der Kommentar wurde von der Redaktion „KLIMARETTER.INFO“ (Joachim Wille) 2016 verfasst – das Nachrichten- und Debattenmagazin zu Klima und Energiewende – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung von „Klimaretter.info“ (post@klimaretter.info) weiterverbreitet werden!

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