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17.07.2014

Jemand musste Christian W. verleumdet haben

„Jemand musste Christian W. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet“, will sagen: war er eines Morgens sein Amt als Bundespräsident los. Das war am 17. Februar 2012. Der Prozess, in dem das Ganze stattfand, die Verleumdung, hatte folgende Auswüchse, die selbst der lebendige Kafka nicht hat voraussehen können. Der Autor Wulff nennt es selbst Surrealismus, aber es ist haargenau diese Szenerie des ersten Kapitels von Kafkas Prozess. Von Rupert Neudeck

Im Gerichtssaal wird eine Rechnung über ein Essen im Traders Vic’s, einem Restaurant des Hotels Bayerischer Hof, präsentiert, in dem jener Filmproduzent David Groenemeyer, Bettina und Christian Wulff und das vier Monate alte Baby untergebracht sind. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Hannover heißt es dazu wörtlich: „Es wurden drei Personen bewirtet und dabei drei Vorspeisen sowie drei Hauptgerichte serviert. Zugunsten des Christian W. sollen dabei die beiden jeweils günstigsten Gerichte für ihn und seine Ehefrau in Anrechnung gebracht werden. Bei den Vorspeisen wären dies 1 x Cho Cho (=Rindfleischspießchen in Sojasauce) für 9,20 € und 1 x Cosmo Tidhits (=Riesengarnelen) für 15,80 €. Als Hauptgerichte fallen 1x Chateaubriand für 31.50 € und 1 x Pawns Momosa für 16.00 € an. Ferner wurden 2 Liter Wasser Evian bestellt, von denen eine Flasche zu 1 Liter für 12.00 € dem Ehepaar Wulff zugerechnet werden soll.“

Originalzitat aus der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Hannover. Der verleumdete Christian W. schreibt zu Recht: Manche meinen, ein Land können sich glücklich schätzen, das keine größeren Probleme hat, als sich die Klärung der Frage, ob ein Staatsoberhaupt vor fünf Jahren eventuell mit einem Freund privat gegessen hat, vier bis fünf Millionen Euro kosten zu lassen.

Peer Steinbrück hat dazu in der ZEIT zu Recht geschrieben: „Als Steuerzahler platzt einem der Kragen über diesen unverhältnismäßigen Aufwand“ bei dem „Ermittlungsexzess“ der Justiz (Heribert Prantl). Das Urteil des Landgerichts Hannover am 7. Mai 2014 kann Christian W. lesen und danach wieder durchatmen: „Der Angeklagte Wulff wird freigesprochen, ihm steht für die erlittenen Durchsuchungsmaßnahmen eine Entschädigung zu“. Der Richter Rosenow verbindet die Urteilsverkündung mit einer „ausdrücklichen Bitte an die Medienvertreter“: „Nehmen sie die Unschuldsvermutung und das Strafprozessrecht in diesem Punkt ernst. Danach gibt es nur schuldig oder unschuldig, was bedeutet, dass jeder, gegen den ein Tatnachweis nicht geführt werden kann, uneingeschränkt unschuldig ist“.

Das ist ein ehrliches Buch, das man der politischen Klasse kaum zutraut. Es ist auch ein selbstkritisches Buch, auch wenn viele meinen, die Selbstkritik hätte massiver ausfallen sollen. Gewiss war das nicht der beste Präsident aller Zeiten, der vielleicht Gustav Heinemann (oder Theodor Heuss oder auch Richard von Weizsäcker) zu seiner Zeit gewesen ist. Das ist aber ja gar nicht mehr die Frage: Die Frage, die sich viele stellen: ist in unserer Gesellschaft etwas ins Wanken gekommen, das dieses Buch präzise beschreibt. Die dritte Gewalt arbeitet in einem Fall wie diesem hinterrücks und unterirdisch mit ausgewählten Medien zusammen

Ich erfahre, dass wir einen Bundespräsidenten hatten, der seltsam naiv war. Der gleich am Anfang einen BILD-Fotografen mitlaufen läßt und der dann auch noch den ersten Urlaub auf Mallorca in einem Haus von Carsten Maschmeyer macht.

Dabei kann ‚man‘ das ja wissen. Timothy Garton Ash hat als intimer Beobachter europäischer Politik im Juni 2012 gesagt, deutsche Politik  sei von vier B’s abhängig, dem Bundestag, der Bundesbank, dem Bundesverfassungsgericht und der BILDZeitung. Er bezeichnete damals das letzte „B“ als das „möglicherweise wichtigste“. Daran ist ja etwas. Und man kann es dem Ministerpräsidenten dann Bundespräsidenten Wulff nicht ganz abnehmen oder nur auf seine Naivität anrechnen, wenn er das nicht verstanden hat beim Wechsel von Hannover nach Berlin. Es kann aber auch damit zusammenhängen, dass wir uns journalistisch, gesellschaftlich, politisch dieser BILD-Masche zu sehr angedient und angebiedert haben. Ich weiss noch aus den Tagen der 70er Jahre im Deutschlandfunk, dass der Chefredakteur Bernhard Wördehoff ganz sauer wurde, wenn jemand nur dieses Blatt der vier Buchstaben erwähnte. „Bild“ ist keine Nachricht, hiess das dann und es konnte auch nichts als Nachricht nur deshalb gelten, weil es in „Bild“ stand.

Das hat sich geändert. Die Selbstverpflichtung von Abgeordneten, sich nicht in „Bild“ zu äußern, gab es mal, aber keiner erinnert sich mehr daran. Die Übermacht der auflagenstärksten Postille wird nicht mehr in die Ecke gestellt. Als Steuerzahler platzt einem der Kragen, wie Steinbrück sagt, dass die BILD die gesamte Szenerie eines Bundespräsidenten hat ausräumen können und wir sind immer noch nicht belehrt, dieses sog. Zeitung nicht mehr zu beachten.

Der Autor Christian Wulff nimmt noch einmal Position in der Sache Sarrazin und in der Sache der Muslime und das macht das Buch besonders bedeutsam. Man erfährt, wie das Haus Springer damals die Haltung in Deutschland, die sich nach 1945 eben gegen Rassismus und die besondere Spielart von Rassismus, den Antisemitismus gewendet hatte, mit Blick auf das Buch von Sarrazin entwertete. Vieles war plötzlich gefährdet bis hinein in den Kauf von einer Million Bücher von Thilo Sarrazin und einer Kampagne von „Bild“ gegen den Präsidenten, weil dieser sich gegen Sarrazin ausgesprochen hatte.

Die Rede, die der damalige Präsident am 3. Oktober 2010 in Bremen gehalten hat, wird trotz des Scheiterns dieser Präsidentschaft in klarer Erinnerung bleiben: Wulff hat das Thema des selbstverständlich willkommenen Lebens von muslimischen Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland angestoßen und dabei das Wutgeheul – nein, nicht der Mehrheit der Deutschen, sondern derer, die sich im Springer-Konzern für die Mehrheit halten - ausdrücklich provoziert: Wulff macht das sehr spannend deutlich, wie am Montag, den 4.10 die „Bild“ noch irritiert war von seiner Rede, aber schon am folgenden Tage meinte: „Wieviel Islam verträgt Deutschland?“ Der CSU-Landesgruppenchef Hans Peter Friedrich mahnte: „dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht“.  Und am Mittwoch, so Wulff, ließ „Bild“ die Katze aus dem Sack: „Warum hofieren Sie den Islam so, Herr Präsident?“.

„Focus“ sekundierte mit einem Interview, das zu den schäbigsten des CSU Parteichefs Seehofer gehört und in der Aussage gipfelte: Dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen, wie aus der Türkei und arabischen Ländern, insgesamt schwerer als andere tun, und wir deshalb keine zusätzliche Zuwanderung „aus anderen Kulturkreisen“ brauchen.

Es ist spannend, mit dem Buch noch mal diese 598 Tage nachzuerleben, die in den Zeiten des Aktualitätsterrorismus an uns ja nur so vorbeijagen und wenig Erinnerungen hinterlassen. Fast vergessen der geradezu enthusiastische Besuch von Wulff in der Türkei und der Gegenbesuch in Berlin vom Präsidentenpaar Abdullah und Hayrünissa Gül. Vergessen ist der Besuch von Papst Benedikt XVI., der eine viertägige apostolische Reise antrat. Meisner habe ihm, Wulff gesagt, es stehe ihm nicht zu, dem Papst Fragen zu stellen wie: Wie barmherzig gehe „die Kirche mit Brüchen in ihrer eigenen Lebensgeschichte und dem Fehlverhalten von Amtsträgern um? Und, welchen Platz hätten Laien neben Priestern, Frauen neben Männern?“

Das Buch ist ein Beleg dafür, wie Revolverblätter uns beherrschen. Dass wir über dieses Buch das jetzt erfahren, ist wichtig und gut. Denn die Naivität, mit der Gleichbehandlung praktiziert wird, wo sie nicht praktikabel ist, nämlich im Umgang mit der „Bild“, als sei sie eine honorige Zeitung, ist weiter grassierend. So berichtet auch jetzt noch Wulff ohne Ironie, dass am 6. Dezember 2011 in seinem Amtssitz Bellevue ein Herr Heidemanns von BILD und ein anderer vom „stern“ Einblick in den Darlehensvertrag mit Edith Geerkens nehmen durften. Diese Einsicht wurde unter der „Voraussetzung gewährt, dass die Privatsphäre der Kreditgeberin gewahrt bliebe“?? Als ob der Christian Wulff noch nie etwas von einem Günter Wallraff und dem gehört hatte, was er in einem Millionenbuch in Deutschland über die „Bild“ veröffentlichen konnte. Ein Buch, das damals die systematischen Machenschaften dieses Hetzblattes Tag für Tag beschrieb. Dann steht da noch der unschuldige Satz: Herr Heidemanns habe später behauptet, keine Zusage gegeben zu haben. Ja, wie soll er auch, er und „Bild“ dürfen gar nicht wissen, dass die Privatsphäre eines Bürgers etwas Kostbares ist, das nicht angetastet werden darf.

Interessant, wer dabei aus der permanenten Kritik des Christian W. ausgenommen wird. Da ist einmal die Wochenzeitung Die ZEIT und zum anderen die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten. Die sonst dem Markt der Öffentlichkeit als Königsmedium beherrschenden Fernsehmedien, zumal die einzigen, die auf Grund ihrer Staats- und Kommerz-Ferne dazu aufgerufen gewesen wären, taten nichts. Die öffentlich-rechtlichen Medien haben nur noch eine Mitläuferfunktion im Markt der Aktualitätsprogramme. Sie rasen mit ihren Unterhaltungs-Polit-Talkshows allem hinterher, was ihnen die Blätter vorgekaut haben.

Das Buch ist auch als Beleg dafür, dass die öffentlich-rechtlichen TV-Programme nicht etwa etwas Alternatives tun, sondern ihre politischen Unterhaltungsspiele und Nachrichtensendungen getreu den aktualitätsterroristischen Wellen überlassen. Kein Dieter Gütt, keine Carola Stern, kein Claus Kleber, kein  Wolf von Lojewski mehr, die den publizistischen Jagdbetrieb mal auseinandernehmen und härtestens kritisieren. An einer Stelle heißt es: „Von den Fernsehanstalten ganz zu schweigen“. Es wäre wahrscheinlich nach der Aufgabe der nicht staatlichen Medien eine ganze eigene Verpflichtung gewesen. Dass die öffentlich-rechtlichen TV-Medien hier nicht vorkommen, gereicht ihnen nicht zur Ehre. Und das einzige Mal, als sie die gute Idee hatten, ARD/ZDF mal den Präsidenten einzuladen, wurde das Thema durch eine Ungeschicklichkeit von Bettina Schausten (ZDF) verhauen und verpasst. Sie konnte schlicht auf eine Gegenfrage des Eingeladenen noch-Präsidenten nicht reagieren, stammelte Unfug, der dann natürlich in allen Internet- und blog-Medien breitgetreten wurde.

Was neben den grundgesetzlichen Rechten, freie Presse, freie Religionsausübung, Versammlungsfreiheit, freie, unbegrenzte Investigation, alles das ist grundrechtlich verankert. Aber nicht verankert ist das Recht jedes Menschen und auch jeder öffentlichen, auch politischen Person auf Respekt. Und altmodisch galt der Respekt immer auch denen, die in unserem oder früher in königlichem Auftrag Machtpositionen einnahmen. Nach Respekt für sein Amt sehnte sich schon der vorletzte Bundespräsident Köhler, der über Mangel an Respekt desertiert war. Wir Journalisten haben nur über die Dünnhäutigkeit dieses Mannes gesprochen. Aber das Thema ist Respekt. Respekt vor der Würde eines Menschen, Respekt vor der Würde eines Kindes, aber Respekt auch vor der Würde eines Bundestagsabgeordneten, der sich da vier bis 18 Jahre wie ein Wahnsinniger abmüht. Der Bundespräsident ist primus inter pares. Sie haben Anspruch auf Respekt. Und nicht nur auf eine  im Zweifel abschätzige Behandlung. Wir kommen ja in eine Zeit, in der ein Politiker zum Abschuss freigegeben ist, weil er das allerletzte ist, auf der Skala des Ansehens von Berufen wirklich auf der untersten Sprosse.

Und dieser Respekt ist eine gesellschaftliche Leistung, die auf der Schule, in der Sozialisation und der öffentlichen Meinung eingeübt werden muss. Und wenn ihn große Teile der Medien nicht mitmachen und das für Lyrik oder so was halten, dann müssen zumindest die Medien im Gemeinbesitz des Volkes sich dagegen wehren und diesen Schon- und Schutzraum auch bereithalten. Das setzt Streit und Wettkampf überhaupt nicht außer Kraft. Um zu zeigen, dass wir in dem Kampf um diese letzten Reste von Respekt ganz schön tief gesunken sind, und die Fernsehanstalten nicht etwa Alternativmedien sind, ist das Buch wichtig, auch und gerade für Programmmacher der TV-Medien. Die Programmrichtlinien von ARD und ZDF sind wahrscheinlich die einzigen, die Respekt für die recherchierten Personen einfordern. Diese Forderung muss dann aber auch in der Praxis des Programms eingelöst werden. Da haben die TV-Medien versagt.

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Quelle   Rupert Neudeck 2014Grünhelme 2014