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01.09.2011

Biokraftstoffstrategie wechseln

Schwarz-Gelb ist mit seiner Biokraftstoffpolitik gescheitert.

Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, von Beimischungen auf Reinbiokraftstoffe umzuschwenken. Schwarz-Gelb sollte einfach den eigenen Koalitionsvertrag umsetzen und wie versprochen die Wettbewerbsfähigkeit von reinen Biokraftstoffen herstellen. Dazu muss umgehend eine wirksame und langjährig verlässliche Steuerbegünstigung von reinen Biokraftstoffen geschaffen werden. Aktuell ist von Schwarz-Gelb sogar noch vorgesehen, Biokraftstoffe ab 2013 voll zu besteuern, was das endgültige Aus des reinen Biokraftstoffmarktes bedeuten würde.

Steuerbegünstigungen waren eine erfolgreiche Strategie, bevor die große Koalition sich zum Büttel der Mineralölwirtschaft machte und die Quote einführte. Quote und Beimischung gingen immer Hand in Hand. Die Beimischung aber führt mit jeder neuen Stufe zu neuen Problemen, da vor allem ältere Motoren zum Teil nicht dafür ausgelegt sind. E 10 ist dafür das bekannteste Beispiel. Zudem ist die Qualitätskontrolle bei Beimischung oft schwieriger als bei Reinkraftstoffen.

Die Quote hat am Ende allen geschadet, selbst den Mineralölkonzernen. Jetzt ist es Zeit das Rad zurück zu drehen und auf das zu setzen, was sich bewährt hat. Selbstverständlich muss dabei darauf geachtet werden, dass die Biokraftstoffe nachhaltig erzeugt und eine Überförderung ausgeschlossen wird.

Zudem muss der Fehler rückgängig gemacht werden, den Agrardiesel stärker zu subventionieren. Wir brauchen einen Abbau der Agrardieselsubventionierung, um den Biokraftstoffen in ihrem zentralen Bereich – dem Landwirtschaftssektor – zum Durchbruch zu verhelfen. Energiepflanzen aus hiesigem nachhaltigen Anbau sowie dezentrale Ölmühlen sind eine vielversprechendere Zukunft als der zentrale Einkauf auf den Weltmärkten. Dafür braucht es die richtigen Rahmenbedingungen nach Jahren des Schwarz-Gelb-Roten Irrweges.

Das Erdöl wird knapp. Wir haben keine Zeit mehr für gescheiterte Experimente.

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Quelle   Hans-Josef Fell MdB 2011Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen