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20.10.2011

EU-Kommission plant massiven Ausbau von Verkehrs-, Energie- und Datennetzen

Mit dem Programm steckt die EU erstmals Geld aus ihrem regulären Haushalt in große Energieprojekte.

Auch Verbindungen von und nach Deutschland sollen stark profitieren. Das Ziel das Pakets "Connecting Europe" sind gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten mehr Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit. Die Finanzierung soll mit der "Europa-2020-Projektanleiheninitiative" erleichtert werden.

Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte bei der Vorstellung der Pläne in Brüssel: "Wir beseitigen Lücken in Europas Infrastrukturnetzen, die anders nicht geschlossen werden würden. Mit diesen Investitionen schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze und vereinfachen gleichzeitig die Arbeits- und Reisebedingungen für Millionen europäischer Bürger und Unternehmen."

Erstmals gibt es ein gemeinsames Finanzpaket (Das Energieinfrastrukturpaket der Kommission) für die Netze in allen drei Bereichen. Die Kommission hat Projekte ausgewählt, bei denen durch zusätzliche EU-Investitionen die größte Wirkung erzielt werden kann. Insbesondere erwartet die Kommission, dass durch die Investitionen aus "Connecting Europe" weiteres Kapital aus privaten und öffentlichen Quellen mobilisiert wird. Eine Pilotphase soll sofort beginnen.

VERKEHR: 31,7 Milliarden Euro sollen in die Modernisierung der europäischen Verkehrsinfrastruktur, die Schaffung fehlender Verkehrsverbindungen und die Beseitigung von Engpässen investiert werden. Damit sollen die Verbindungen zwischen den verschiedenen Teilen der EU, insbesondere zwischen dem Westen und dem Osten, verbessert werden. Durch Konzentration auf umweltfreundlichere Verkehrsträger wird "Connecting Europe" die Nachhaltigkeit der Verkehrssysteme in Europa verbessern.

Aus Deutschland sind unter anderem zentrale Schienen-Projekte wie die Verbindung Hamburg/Bramen nach Hannover, Berlin-München und Karlsruhe-Basel berücksichtigt. Auch die Häfen Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Lübeck, Hamburg und Rostock sollen ausgebaut werden.

ENERGIE: 9,1 Milliarden Euro sollen in die transeuropäische Infrastruktur als Beitrag zu den Energie- und Klimazielen der EU bis 2020 investiert werden. Darüber hinaus können Finanzierungslücken geschlossen und Engpässe in den Netzen beseitigt werden. Das Geld aus "Connecting Europe" soll als Hebel für weitere private und öffentliche Finanzierungsquellen dienen. Ein schnelleres Genehmigungsverfahren für besonders wichtige Projekte soll dafür sorgen, dass Verfahren innerhalb von drei Jahren abgeschlossen werden. Die Bürger sollen dabei sehr früh zu Wort kommen.

Die GRÜNEN im Europaparlamant kritisierten, dass die fossilen Energieträger noch immer im Mittelpunkt des Programms stünden.

DATENNETZE: 9,2 Milliarden Euro sollen für Investitionen in schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze und europaweite digitale Dienste zur Verfügung gestellt werden. Damit sollen die Glaubwürdigkeit von Infrastrukturprojekten erhöht, die Risiken gesenkt und dadurch Geld aus anderen privaten und öffentlichen Quellen mobilisiert werden. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten mit der für die Netzinfrastruktur bereitgestellten Summe Investitionen von über 50 Milliarden Euro ermöglicht werden.

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Quelle   © Franz Alt 2011