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15.11.2011

Ebbe im Klimafonds

Der Bundesregierung droht eine wesentliche Finanzierungsquelle für die Energiewende wegzubrechen.

Durch den drastischen Preisverfall bei Emissionszertifikaten könnten zukünftige Versteigerungen deutlich weniger als die von der Regierung eingeplanten 10,5 Milliarden Euro einbringen, vermeldet die Financial Times Deutschland.

Die Einnahmen sollen in den Energie- und Klimafonds fließen und unter anderem  Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung und Verbesserung der Energieeffizienz sowie Energiespeicher- und Netztechnologien fördern.

Auch energieintensive Unternehmen sollen ab 2013 jährlich 500 Millionen Euro "zum Ausgleich von emissionshandelsbedingten Strompreiserhöhungen" erhalten. Seit Tagen pendelt der Preis für eine Tonne Kohlendioxid um die Zehn-Euro-Marke

"Sollte der Zertifikatspreis auf dem derzeit sehr niedrigen Niveau verharren, würde dies gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes zu Mindereinnahmen beim Energie- und Klimafonds von etwa einem Drittel führen", sagte Umweltstaatssekretärin Katherina Reiche laut Bericht der Financial Times Deutschland im Bundestag auf eine Frage der Grünen. Defizite müssten dann aus dem Bundeshaushalt beglichen werden.

Der niedrige Preis der Emissionszertifikate geht zum einen auf die Überausstattung der Wirtschaft mit kostenlosen Verschmutzungsrechten, zum anderen auf die schwache Konjunktur zurück.

"Die laschen EU-Klimaziele erfüllen sich in der Krise fast von selbst", kritisierte Bärbel Höhn (Grüne). "Die Politik müsste jetzt durch eine Verknappung der Emissionsrechte und einen CO2-Mindestpreis gegensteuern."

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Quelle   KLIMARETTER.INFO | em 2011