Ad

Anzeige

Zurück zur Übersicht

05.11.2012

Vor der US-Wahl: Es geht nicht nur um Obama

Teil 3: Am 6. November werden nicht nur Präsident und Kongress neu gewählt.

In vielen Bundesstaaten stehen außerdem Landesparlamente, Gouverneure und Volksbegehren zur Wahl. Dabei geht es auch um klima- und energiepolitische Entscheidungen, die für die USA insgesamt richtungsweisend sind.

Aus deutscher Sicht mag es verblüffen, dass – zumindest vor Sandy – weder Obama noch Romney den Klimawandel im Wahlkampf thematisiert haben. Schließlich vertreten der Demokrat Barack Obama und der Republikaner Mitt Romney sehr unterschiedliche Positionen und hätten sich mit dem Thema bei ihrer jeweiligen Anhängerschaft profilieren können. Doch sie schwiegen zum Klimawandel. Stattdessen wetteiferten beide Kandidaten darum, wer mehr Öl-Pipelines bauen, mehr Gas fördern und mehr Kohle verstromen würde.

Der Grund liegt in den umkämpften Swing States wie Ohio, Pennsylvania und West Virginia. Denn dort wird die Wahl des Präsidenten entschieden. Ohio bezieht 78 Prozent seines Stroms aus Kohle – auch deshalb versuchte sich Obama als der bessere Kohle-Politiker zu profilieren. Schon Anfang des Jahres reklamierte der US-Präsident in der Rede zur Lage der Nation den (ehemals republikanischen!) Slogan des "All of the above" für seine Energiepolitik: Von allem etwas. Er, Obama, stünde auch für den sauberen Ausbau aller Energieträger, Romney und die Republikaner hingegen nur für die fossilen Energien. Romney hielt dagegen, dass Obama und die Umweltagentur EPA einen Krieg gegen die Kohle führten.

Obama kommt gelegen, dass die Ölproduktion in seiner Amtszeit gestiegen ist. Das lag weniger an seiner Politik als an der seines Vorgängers George Bush. Denn neue Ölbohrungen brauchen fünf und mehr Jahre Vorlauf. Doch so kann sich Obama gegen den Vorwurf immunisieren, er würde die Ölindustrie drangsalieren – und trotzdem auf seiner Forderung bestehen, die Subventionen der Ölindustrie zu streichen, die Romney schützen will. Umgekehrt will Romney die Steueranreize für die Windkraft zum Jahresende auslaufen lassen, die Obama verlängern will. Die monatelange Hängepartie wird erst nach der Wahl entschieden. Der Schaden ist allerdings angerichtet. Wegen der steuerlichen Ungewissheit sind die Auftragsbücher der Branche leer. Siemens USA hat bereits 600 Mitarbeitern seiner Windsparte gekündigt.

Den kompletten Artikel können Sie hier weiterlesen

Teil 1: Vor der US-Wahl: Energiewende amerikanisch

Teil 2: Vor der US-Wahl: Im Öl- und Gasrausch

Teil 4: Chancen für Europa

Zurück zur Übersicht

Quelle   KLIMARETTER.INFO | Arne Jungjohann | Rebecca Bertram 2012