CO2 Abgabe e.V. sieht sich durch G20 bestätigt
Aktionsplan der G20 von Hamburg zu Klima und Energie für Wachstum bestätigt Vorschlag des CO2 Abgabe e.V. zur Einführung nationaler Klimaabgaben.
Mit ihrem Aktionsplan erkennen die G20 Staaten „innerstaatliche wirtschaftspolitische marktbasierte Instrumente“ zur „in Wertsetzung von Emissionsminderung“ an.
Der Weg zu einer weltweiten Bepreisung von Treibhausgasen führt nach Ansicht des CO2 Abgabe e.V. über kontinuierlich steigende nationale Preise auf Treibhausgase (CO2 Abgaben), die die jeweiligen nationalen Rahmenbedingungen berücksichtigen. Diese Ansicht bestätigt nun auch der Hamburger Aktionsplan der G20-Staaten, indem es heißt:
“Wir erkennen an, dass innerstaatliche Minderungs- und Anpassungspolitiken, einschließlich innerstaatlicher wirtschaftspolitischer und marktbasierter Instrumente – sofern diese sorgfältig ausgestaltet sind und die ökologische Integrität wahren –, Innovationen begünstigen und Investitionen mobilisieren können. In Anerkennung unterschiedlicher nationaler Präferenzen und Gegebenheiten werden wir einen Austausch bewährter Verfahren und Erfahrungen bei innerstaatlichen Minderungs- und Anpassungspolitiken, einschließlich innerstaatlicher wirtschaftspolitischer marktbasierter Instrumente, als auch anderer Ansätze zur in Wertsetzung von Emissionsminderung zu initiieren.”[1]
Damit ist aus Sicht des CO2 Abgabe e.V. der Weg frei für die Einführung nationaler sozialverträglicher Klimaabgaben, wie sie der CO2 Abgabe e.V. vorschlägt.
Danach – so das Konzept des Vereins – werden bestehende Steuern und Umlagen auf Energie ohne Mehrkosten am Klimaschutz neu ausgerichtet. Ein schöner Nebeneffekt: Bürokratie wird abgebaut. Eine Abgabe ersetzt zahlreiche Steuern und Umlagen.
„Der Ansatz ist deshalb so überzeugend“, findet Beirat und Unternehmer Bertram Späth, „weil er die spezifischen Gegebenheiten in Deutschland angemessen berücksichtigt.“
Der Verein CO2 Abgabe e.V. lädt am 19.Juli um 20 Uhr im Saal des Stadtteilzentrum Vauban, Alfred-Döblin-Platz 1 in Freiburg ein, um über die Reform der Steuern und Umlagen auf Energie in Form einer Klimaabgabe zu diskutieren.
Diskussionspapier zum download (pdf)
