Eine CO₂-Steuer für alle
Der „Verein nationale CO2-Abgabe“ schlägt eine CO2-Steuer vor, die den Wirrwarr bei den Klima- und Umweltsteuern beenden soll. Die Abgabe soll nicht nur zum Klimaschutz anregen, sondern auch Geringverdiener entlasten. Politiker von den Grünen und der CDU reagieren positiv. Von Joachim Wille
Es ist ein revolutionärer Vorschlag: Eine neue Klimaabgabe auf fossile Energieträger – also Kohle, Erdöl und Erdgas – soll sämtliche anderen Steuern und Abgaben finanzieren, die bisher erhoben werden, um den Treibhausgasausstoß zu senken und den Energieverbrauch umweltfreundlicher zu machen.
Das neue Instrument würde es ermöglichen, die deutschen Klimaschutzziele fast punktgenau zu erreichen, die Bürokratie in dem Steuersektor abzubauen und arme Haushalte bei den Energiekosten zu entlasten. Das verspricht der „Verein nationale CO2-Abgabe“, der sein Konzept dazu jetzt vorgelegt hat.
Die Vielzahl von Steuern und Abgaben im Energiesektor ist von Normalbürgern kaum zu überblicken. Dazu gehören die EEG-Umlage, die Stromsteuer, die Energiesteuer auf Heizöl und Heizgas sowie die Umlage zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Die Belastung der jeweiligen Energieträger ist dabei sehr unterschiedlich. Vor allem Strom wird überproportional belastet, Heizöl und Erdgas dagegen nur wenig, und bei den Kraftstoffen ist das Kerosin für den Flugverkehr sogar ganz von Energieabgaben befreit.
Zudem gibt es komplizierte Ausnahmen für die energieintensiven Unternehmen, die zu Milliardenausfällen etwa beim Erneuerbare-Energien-Gesetz führen. Insgesamt beliefen sich die Steuern und Abgaben aus diesen Quellen 2016 auf rund 40 Milliarden Euro – wobei der klimapolitische Effekt trotz des hohen Zubaus von Windkraft- und Solaranlagen mangelhaft war.
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Quelle
Der Hintergrund wurde von der Redaktion „KLIMARETTER.INFO“ (Joachim Wille) 2017 verfasst – das Nachrichten- und Debattenmagazin zu Klima und Energiewende – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung von „Klimaretter.info“ (post@klimaretter.info) weiterverbreitet werden!
