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Fotolia.com | bluedesign | Was bringt die Zukunft unter der neuen Groko?

© Fotolia.com | bluedesign | Was bringt die Zukunft unter der neuen Groko?

Groko: Kein Schwung für den Klimaschutz

Nach dem „Ja“ der SPD-Mitglieder zu einer weiteren großen Koalition mit der Union sind für die Energiewende nur schleppende Fortschritte sowie viele kontroverse Debatten zu erwarten. Neben möglichen Fortschritten bei öffentlichem Verkehr und Gebäudesanierung stehen dicke Fragezeichen etwa beim Kohleausstieg. Von Eva Mahnke

Fünf Monate nach der Bundestagswahl haben die SPD-Mitglieder mit ihrem mehrheitlichen „Ja“ bei der Mitgliederbefragung den Weg für eine erneute große Koalition in Deutschland frei gemacht. Nach Angaben der SPD stimmten 66 Prozent der Mitglieder für eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses. Damit sind für die Energiewende in den kommenden Jahren nur kleine Fortschritte sowie zahlreiche kontroverse Diskussionen zu erwarten.

Mit dem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD zwar auf einige Eckpfeiler der Energie- und Klimapolitik für die kommenden Jahre geeinigt. Viele Passagen sind jedoch vage gehalten. Zu zentralen Themen wird es deshalb auch unter den Koalitionären erhebliche Diskussionen geben:

In den kommenden Wochen wird die „Strukturwandelkommission“ ihre Arbeit aufnehmen, die laut Koalitionsvertrag noch in diesem Jahr ein Datum für den Kohleausstieg in Deutschland festlegen soll. Angesichts der Weigerung der Koalitionäre, eine konkrete Zahl abzuschaltender Kohle-Kapazitäten bereits im Koalitionsvertrag festzuschreiben, fürchten Kritiker allerdings, dass die Kommission keine ausreichenden Maßnahmen festlegen wird, um das Klimaziel für 2030 zu erreichen.

Mit der Abschwächung des deutschen Klimaziels für 2020 im Koalitionsvertrag haben Union und SPD den Druck auf die Kohle ohnehin schon verringert. Fest steht: Das Ringen um den Kohleausstieg und die Abfederung des Strukturwandels in den Kohlerevieren wird ein zentrales Thema der Klimapolitik der Groko-Neuauflage werden.

Hier können Sie den Hintergrund weiterlesen

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  • Marco Bülow bei Twitter:   Ernüchternd und enttäuschend Noch mehr der Auftrag nicht nur sondern soziale Demokratie zu erneuern (siehe rechts: Erklärung zum SPD-Mitgliedervotum)
twitter.com/marcobuelow
Quelle

Der Hintergrund wurde von
der Redaktion „KLIMARETTER.INFO“ (Eva Mahnke) 2018 verfasst – das Nachrichten- und
Debattenmagazin zu Klima und Energiewende – der Artikel darf nicht ohne
Genehmigung von „Klimaretter.info“ (post@klimaretter.info) weiterverbreitet werden! 

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