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25.09.2017

GRÜNE: Klimaschutz im Mittelpunkt der Koalitionsforderungen

Grüne müssen nun in Koalitionsverhandlungen auf den Klimaschutz mit Renaissance der Erneuerbaren Energien setzen.

Das konsequente Setzen von Bündnis 90/Die Grünen auf das Thema Klimawandel und Ökologie hat geholfen. Die Missachtung des Klimawandels im Wahlkampf von Union und SPD hat ihnen geschadet. Viel zu viele Menschen haben Angst vor einer weiteren Klimaverschlechterung und sind entsetzt vom radikalen Abbau der Erneuerbaren Energien in der letzten Wahlperiode. Auch wenn Union und SPD dies sicher nicht einsehen wollen, so sollten sie sich klar sein, dass ihnen das Abschießen der Erneuerbaren Energien viele Wählerstimmen gekostet hat.

Bündnis 90/Die Grünen müssen nun in den Mittelpunkt der Koalitionsforderungen einen wirklich ernsthaften Klimaschutz stellen. Im Zentrum dafür muss stehen, den jährlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien mindestens zu verfünffachen, anders sind die Klimaziele von Paris niemals erreichbar. Erreicht wird dies u.a. mit der Abschaffung von Ausschreibungen unterhalb von 40 MW Investitionen, der Modernisierung des EEG mit radikalem Bürokratieabbau, der Einführung einer Kombikraftwerksvergütung, sowie mit der Abschaffung der EEG Umlage auf Ökostrom.

Um die EEG Umlage zu senken muss endlich die Verramschung des Ökostromes an der Börse beendet werden, was am besten mit großvolumiger regionaler Direktvermarktung gelingt.

In der grünen Bundestagsfraktion gibt es neue Köpfe, die genau dafür stehen. Sie gilt es von außen zu unterstützen, damit die schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der FDP und Union auch wirklich zu mehr Klimaschutz führen, was nur mit einem steilen Ausbau der Erneuerbaren Energien möglich ist.

Dass Manuela Rottmann als meine Nachfolgerin im Wahlkreis Bad Kissingen den Sprung in den Bundestag geschafft hat, freut mich sehr. Sie bringt im Umwelt- und Klimaschutz reiche Erfahrung mit und kennt die Sorgen der Branche der Erneuerbaren Energien sehr genau. Damit weiß ich die Fortführung meiner Arbeit im Bundestag für Erneuerbare Energien in guten Händen. Sie weiß aber auch als lupenreine Demokratin, wie wichtig es ist, dem neu erstarkten Rechtsradikalismus der AfD, so zu begegnen, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl wieder rausfliegt.

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