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Koalitionsverhandlungen: Energieexperten fordern effiziente Energiewende

Dieses Wochenende verhandeln SPD, CDU und CSU in ihren Koalitionsverhandlungen auch über mögliche Weichenstellungen in der Klima- und Energiepolitik.

Zahlreiche Energieexperten appellieren deshalb jetzt an die Verhandler. In der nächsten Legislaturperiode müsse die Trendwende bei den Treibhausgasemissionen in Deutschland gelingen. Zentral fordern sie dazu auf, die Steigerung der Energieeffizienz deutlich konsequenter voranzutreiben. Zu den Unterzeichnern zählen neben zahleichen renommierten Wissenschaftlern auch ehemalige, hochrangige Politiker und Beamte sowie Verbraucher- und Umweltschützer. In den Sondierungsergebnissen tauchte das Wort Energieeffizienz nicht auf.

„Zwar wurde von den Bundesregierungen seit den Ölkrisen von 1973 und 1979 bis heute die zentrale Rolle der Energieeffizienz immer wieder betont (“unsere beste Energiequelle”, “Efficiency First”), jedoch weiterhin unzureichend adressiert und hinter Maßnahmen der Versorgungsseite zurückgestellt,“ schreiben die Autoren. „Bei einem weiterhin zu einseitigen Fokus auf den Ausbau der erneuerbaren Energien entstünden zahlreiche Zielkonflikte (Akzeptanz, Naturschutz, Netzeingriffe, Systemkosten etc.) und das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit wäre gefährdet.“

Insbesondere Energieeffizienzpotenziale in Unternehmen seien politisch bislang vernachlässigt worden. Auch in den Sondierungen wurden lediglich die Sektoren Energiewirtschaft, Verkehr und Gebäude behandelt, die Industrie blieb im Ergebnispapier unerwähnt. In einem ersten Schritt sollte daher eine Energieeffizienzstrategie für den Industriesektor aufgestellt werden. Zudem fordern sie konsequentere Maßnahmen für die energetische Gebäudemodernisierung und den energieeffizienten Neubau.  

Dazu müsse auch dem Fachkräftemangel und Qualifizierungsdefiziten gegengesteuert werden und Digitalisierung, Automatisierung sowie Standardisierung müssen zur Unterstützung der vorhandenen Fachleute genutzt werden. Eine aus Sicht der Experten notwendige Reform der Energiebepreisung muss Wechselwirkungen auf die Energieeffizienz und die Akzeptanz der Energiewende berücksichtigen: Preissignale müssen wirkungsvoll gestaltet sein und dürften nicht allein auf private Verbraucher oder Mieter abgewälzt werden.

Mehreinnahmen, etwa aus einer CO2-Bepreisung sollten dazu verwendet werden, die Betroffenen beim Energiesparen zu unterstützen – wie in der Schweiz bereits der Fall. In ihrer Erklärung richten die Experten, die Mitglieder im Fachbeirat der Deutschen Unternehmensinitiative Energieffizienz e. V. (DENEFF) sind, ausführliche Vorschläge für Strategien und Maßnahmen in der nächsten Legislaturperiode an die große Koalition.

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