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15.04.2017

"Zeit für Abrüstung"

Redebeitrag von Wiltrud Rösch-Metzler (Pax Christi-Bundesvorsitzende) für den Ostermarsch 2017 in Erlangen am 15. April 2017

In dem Redebeitrag für den Ostermarsch 2017 in Erlangen stellt Frau Rösch-Metzler folgende Punkte in den Mittelpunkt:

  • Ausbau der deutschen humanitären Hilfe und Flüchtlingshilfe
  • weltweite Aufrüstung (Entwicklung statt Rüstung)
  • Agenda 2030 und der Klimawandel
  • Verstöße gegen das Völkerrecht: Syrien, der Giftgasangriff vom 4. April 2017 und der US-Angriff auf al-Chairat
  • UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot und Verweigerung der Teilnahme durch die Bundesregierung

 

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,
Ostern ist Aufstand, Aufstand für das Leben und von daher die Zeit für Abrüstung auf die Straße zu gehen. Danke, dass ihr da seid! Danke, dass ich darüber heute sprechen darf.

Vielleicht sind Sie heute zum ersten Mal auf dem Erlanger Ostermarsch, vielleicht sind Sie aber auch jedes Jahr dabei. Heute zeigen wir Gesicht: Hier ist die Friedensbewegung, selbstbewusste und selbstkritische Menschen, die an eine bessere und friedlichere Welt glauben und sich dafür einsetzen.

Es ist uns eben nicht egal, wenn irgendwo auf der Welt ein Krieg tobt. Und wenn er darüber hinaus noch durch deutsche Waffen oder die Bundeswehr unterstützt wird, stehen wir dagegen auf.

Es ist uns nicht egal, wenn Kriege und Konflikte wie in Syrien, Israel/Palästina oder der Ukraine kein Ende nehmen. Deshalb drängen wir die Bundesregierung, für politische Lösungen zu arbeiten. Für Lösungen, die das Völkerrecht nicht verletzen.

Es ist uns nicht egal, wie es den Menschen in Kriegsgebieten ergeht, deshalb setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Deutschland Flüchtlinge aufnimmt und humanitäre Hilfe leistet. Die Welt rüstet wieder auf. Im Jahr 2015 sind 1.676 Milliarden US-Dollar für Waffen und Soldaten ausgegeben worden. Diese Zahlen hat das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri in 173 Ländern ermittelt. Vor allem Russland, China und Saudi-Arabien haben ihre Militärausgaben stark gesteigert. Im weltweiten Vergleich liegt China auf Platz zwei, auf Platz drei folgt Saudi-Arabien vor Russland. Der US-amerikanische Rüstungshaushalt ist mit Riesen- Abstand der weltweit größte und entspricht 36% der weltweiten Rüstungsausgaben. Präsident Trump hat angekündigt, dass weitere 54 Milliarden US Dollar dazukommen sollen. Deutschland liegt bei den Rüstungsausgaben weltweit an 9. Stelle.

Was könnte man mit 1.676 Milliarden stattdessen sinnvollerweise machen? Vor zwei Jahren hat sich die Weltgemeinschaft in der UN Agenda für nachhaltige Entwicklung auf 17 Welt- Entwicklungsziele verständigt. Mit weniger als 10% der Militärausgaben könnte man z.B. das Entwicklungsziel 4 erreichen: inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern. Die Beseitigung von extremer Armut und Hunger wäre ebenfalls mit 10% zu erreichen. Wir dürfen träumen, was noch alles mit umgewidmeten Militärausgaben gemacht werden könnte: eine nachhaltige Agrar- und Energiepolitik, bessere Gesundheitsversorgung für Arme, Kultur- und Sportangebote usw. Doch die Wirklichkeit ist eine andere: Die Ausgaben für Waffen und Soldaten steigen weltweit. Die Nato-Staaten möchten 2% ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Militär ausgeben. Auch die Bundesregierung kauft wieder mehr Panzer, Hubschrauber und Kriegsschiffe und erhöht sogar das Bundeswehr -Personal. Um 10% ist der Rüstungshaushalt 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bis 2030 will die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen insgesamt 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren. Will die Bundesregierung tatsächlich die NATOVorgabe von 2% erfüllen, würde das eine Steigerung um 23 Milliarden auf 60 Milliarden Euro bedeuten oder bezogen auf den Bundeshaushalt 2017 einen Anteil von 18,23%. Dieses Jahr im Wahlkampf haben wir die Chance, die Parteien noch von diesem Vorhaben abzubringen. Fordern wir von ihnen, Schritte zur Abrüstung.

„Die UN-Entwicklungsziele sind besonders wichtig für die 2,58 Milliarden Menschen auf der Welt, die in gefährlichen Ländern leben“, stellt das Friedensforschungsinstitut Sipri fest. „Entwicklungsherausforderungen sind gleichzeitig Sicherheitsaufgaben: 78% der gewaltbedingten Tode ereignen sich hier und 98% der Flüchtlinge und 97% der intern Vertriebenen weltweit stammt von dort.“ Fordern wir von den Parteien, dass unser Steuergeld in Entwicklung gesteckt wird und nicht in Rüstung!

Eines dieser gefährlichen Länder ist Syrien mit elf Millionen Flüchtlingen und vermutlich 400.000 Toten in sechs Kriegsjahren. Viele Milizen kämpfen dort für einen Machtwechsel. Über 1.000 Milizen sind es nach Angaben des Saudischen Außenministers insgesamt in Syrien. Und viele ausländische Staaten sind dort Kriegsparteien, auch Deutschland, das vor zwei Jahren entschieden hat, auf Seiten der US-geführten Koalition und der syrischen Opposition in den Krieg einzutreten. Sollte jemand vergessen haben, was Krieg bedeutet, weil viele Kriegsschauplätze auf der Welt aus westlicher Sicht nur einen kleinen Nachrichtenwert haben und uns deshalb nicht in ihrer ganzen Grausamkeit gezeigt werden, werden wir im Syrienkrieg auf allerschrecklichste Kriegsgräuel gestoßen. Zuletzt schauten wir sprachlos auf die durch Giftgas umgekommenen Kinder in Khan Shaikun. Dieser Giftgasangriff stellt ein schweres Kriegsverbrechen dar, das strafrechtlich zu ahnden ist. Vor Ort ist die nach der Chemiewaffenkonvention zuständige Organisation für das Verbot von Chemischen Waffen (OPCW) im Einsatz. Diese und der vom Sicherheitsrat speziell eingesetzte Joint Inspection Mechanism (JIM) sind, so die Juristen-Friedensorganisation IALANA bereits tätig. Nach dem Giftgaseinsatz am 4. April sammelten sie alle verfügbaren Informationen und entsendeten schnellstmöglich ein Team für die Untersuchung vor Ort. Es ist noch unklar, wer für den Giftgaseinsatz verantwortlich ist.

Dennoch erfolgte drei Tage später ein US-Angriff mit 59 Raketen auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt al-Chairat, ein schwerer völkerrechtlicher Verstoß – in diesem Fall gegen das Angriffsverbot der UN-Charta. Das war kein kleiner Warnschuss, wie Verteidigungsministerin von der Leyen den Angriff bezeichnete. Es gibt kein Recht begangene Kriegsverbrechen mit Militärschlägen zu vergelten. Die beiden Ausnahmen die die UN-Charta zulässt sind Selbstverteidigung eines Landes, das direkt angegriffen wird oder ein Mandat des Sicherheitsrates zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens. Beides gab es in diesem Fall nicht. Müssen wir nun mit weiteren solchen selbstermächtigten US-Angriffen rechnen? Hatte der mexikanische Delegierte recht, der bei der Gründung der UNO sagte, er befürchte, dass damit eine Institution geschaffen wird, die die Mäuse kontrolliert, aber die Tiger frei herumlaufen lässt. Die Tiger, das sind die ständigen Mitglieder des UNSicherheitsrates, zeigen wenig Respekt für das Völkerrecht und verfolgen ihre nationalen Agenden, ohne dass sie belangt werden.

Ein Beispiel aus dem Jahr 2003: Damals kamen George W. Bush und Tony Blair auf die Idee, den irakischen Machthaber Saddam Hussein zu stürzen und dass dazu eine Militär-Invasion nötig sei. Im letzten Jahr veröffentlichte die britische Regierung dann einen Untersuchungsbericht über die britische Beteiligung am Irak-Krieg. Der Bericht kritisierte den Einsatz scharf. Ein militärisches Eingreifen sei nicht die ultima ratio gewesen, es habe durchaus andere Möglichkeiten gegeben mit Saddam Hussein umzugehen. Viele Parlamentarier hatten damals dem Kriegseinsatz zugestimmt, weil Blair ihnen ein Dossier präsentierte, wonach der Irak Massenvernichtungswaffen habe. Wir erinnern uns, diese Massenvernichtungswaffen wurden nie gefunden. Den Irak habe der Einsatz ins Chaos gestürzt, heißt es in dem Bericht, mehr als 150 000 Iraker seien getötet worden, über eine Million Menschen vertrieben. Es habe keine Strategie für den Irak nach dem Sturz Saddam Husseins gegeben. Der Report liest sich wie eine Blaupause zu anderen Militärinterventionen neueren Datums, in Libyen, in Afghanistan vielleicht auch einmal in Syrien, wenn der regime change erreicht und das Land zerfallen ist.

Denn verpasste Chancen gab es bereits vor dem Bürgerkrieg wie der ehemalige Außenminister Steinmeier der Süddeutschen Zeitung sagte. Er reiste damals nach Damaskus was in Washington und auch in Paris heftig kritisiert worden sei. Steinmeier sagte in dem SZInterview: „Man zog es vor, Syrien zum Teil einer imaginären Achse des Bösen zu machen. Kofi Annan (der erste UN-Vermittler in Syrien) hat dann nach Ausbruch des Bürgerkriegs Vorschläge gemacht, die viele schon deshalb für unannehmbar hielten, weil sie nicht das sofortige Ende von Assad vorsahen. Mit etwas mehr Realismus hätten die ersten beiden Syrien-Konferenzen nicht scheitern müssen.“

Die Friedensbewegung darf nicht müde werden, den UNO-Rahmen für alle Konflikte einzufordern. Die UNO wurde gegründet, „um nachfolgende Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren“, wie es in der UN-Charta heißt. Dafür muss sie gestärkt werden. Dazu gehört aber auch, dass alle Mitgliedsstaaten gleichermaßen das Völkerrecht respektieren und für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden. Dafür muss sich die Bundesregierung einsetzen.

Klimawandel, zerstörte Ackerböden, Flucht oder Terrorismus sind Probleme, die alle betreffen. „Es gibt keine politischen oder sozialen Grenzen, die uns erlauben, uns zu isolieren“, sagt Papst Franziskus in seiner Enzyklika Laudato si. Als Konfliktpunkt nennt der Papst noch das Wasser, den fehlenden Zugang zu Trinkwasser, die Kontrolle des Wassers durch Konzerne aber auch die mögliche Verteuerung der Nahrungsmittel durch Wasserknappheit. Wenn wir den Syrienkrieg analysieren, dann wissen wir, dass ein Auslöser die Dürre in den Jahren 2011 und 2012 war. Diese Ursache wird einfach zu wenig gesehen. Auch im israelischpalästinensischen Konflikt spielt das Wasser eine zentrale Rolle. Israelische Siedlungen in dem von Israel besetzten Palästina nutzen das Wasser, das palästinensische Gemeinden versorgte oder versorgen könnte. Palästinensischen Bauern wird damit die Existenzgrundlage genommen.

Franziskus warnt davor, „dass angesichts der Erschöpfung einiger Ressourcen eine Situation entsteht, die neue Kriege begünstigt, die als eine Geltendmachung edler Ansprüche getarnt werden.“ Im Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Rolle der Bundeswehr zählt zu den Aufgaben der Bundeswehr auch die Rohstoffsicherung und die Sicherung der Transportwege. Mit Landes-Verteidigung haben solche Aufgaben nichts mehr zu tun. Hier soll unser Lebensstil militärisch abgesichert werden. Damit holen wir uns, was wir uns holen können und sondern uns von den Armen ab. Auf Dauer gelingt das aber auch gar nicht, wie das Beispiel der ankommenden Migranten zeigt. Und es gibt erschreckenderweise bereits eine Partei in Deutschland, die über einen Schießbefehl an der Grenze diskutiert. Nur über das Teilen und eine gerechte Weltwirtschaft, die nicht länger vom Neoliberalismus bestimmt ist, werden wir weiterkommen.

Und über das Miteinander Reden. Konflikte zivil, nicht-militärisch zu bearbeiten und zu lösen, zu verhandeln, ist ein mühsames politisches Geschäft. Es verlangt Ausdauer, Selbstlosigkeit, Respekt vor dem Anderen. Diplomaten und Politikerinnen erhalten dafür oftmals zu wenig Anerkennung. Deutsche Verantwortung in der Welt heißt nach zwei Weltkriegen und dem Verbrechen des Holocaust, Verantwortung zu übernehmen für zivile Konfliktlösungen innerhalb des UN-Rahmens, die niederschwelligere Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit zu stärken und innerhalb der europäischen Union für ein gerechtes, offenes und soziales Europa zu arbeiten. Wir begrüßen Abkommen wie das Iran-Atom- Abkommen und das Waffenstillstandsabkommen von Minsk zwischen Russland und der Ukraine.

Und wir protestieren, wenn sich die Bundesregierung vernünftigen Abrüstungsgesprächen verweigert, wie es bei den Anfang April in New York stattgefundenen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot der Fall war.

Wir können uns auch der Forderung des Papstes nach Kriegsprävention anschließen. Papst Franziskus fordert: „Von Seiten der Politik ist eine größere Aufmerksamkeit nötig, um die Situationen, die neue Konflikte verursachen können, zuvorzukommen und sie zu lösen.“ Also noch bevor Alarmstimmung herrscht eingreifen. Nicht erst wenn die International Crisis Group warnt. Im April warnt diese NGO vor einer akuten Krise in Libyen und in Yemen. In Libyen könnten Kämpfe über die Ölfelder dazu führen, dass weniger Öl exportiert werden kann. Das könnte die international anerkannte libysche Regierung weiter schwächen. Im Jemen besteht akut die Gefahr, dass Saudi-Arabien die Hafenstadt Hodeida am Roten Meer angreift. Verschlechtert habe sich die Lage im Kongo, Kenia, Mazedonien, Weißrussland, Venezuela, Libyen und Paraguay.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, oft hat die Kirche den Weg der Gewalt unterstützt, obwohl gerade unser Religionsbegründer ein Mensch der Gewaltfreiheit war. Jesus rief seine Jüngerinnen und Jünger zur Feindesliebe auf (Mt 5,44); dazu gehört auch, anzuerkennen, dass alle Menschen Ebenbild Gottes sind. Er rief dazu auf, dem Bösen keinen gewalttätigen Widerstand zu leisten (Mt 5,39), sondern Frieden zu stiften, zu vergeben und Wiedergutmachung zu leisten sowie überaus barmherzig zu sein (Mt 5-7). Jesus verkörperte Gewaltfreiheit durch aktiven Widerstand gegen systemische Entmenschlichung z.B.als er in der Nacht vor seinem Tod Petrus aufforderte, sein Schwert in die Scheide zu stecken (Mt 26,52). Seit letztem Jahr gibt es nun eine internationale katholische Initiative, die die aktive Gewaltfreiheit auf allen Ebenen innerhalb der katholischen Kirche fördern will und einen weltweiten Dialog über Gewaltfreiheit führen will. Dies war das Ergebnis einer gemeinsamen Konferenz von Vatikan und pax christi im vergangenen Jahr in Rom. Für unsere Kirche ist die Zeit gekommen, größere menschliche und finanzielle Ressourcen einzusetzen, um die Spiritualität und Praxis der aktiven Gewaltfreiheit zu fördern und die katholischen Gemeinden im wirksamen gewaltfreien Handeln auszubilden und zu schulen.

Bitte gestatten Sie mir bevor ich zum Schluss komme noch ein paar Sätze in eigener Sache. Im Oktober 2016 wurde uns mitgeteilt, dass die Bischofskonferenz den bisherigen Zuschuss an pax christi streichen wird. Es handelt sich um jährlich 60.000 Euro aus Kirchensteuermitteln oder um 20% unseres Haushalts. 60.000 Euro sind existentiell für unsere Arbeit. pax christi hat auf Bundesebene nur die Stelle der Generalsekretärin und zwei halbe Stellen. Wir haben öffentlich auf unsere prekäre Lage hingewiesen. Viele Medien haben darüber berichtet. Viele Menschen haben sich außerdem persönlich für pax christi eingesetzt. Im März kam es zu einem Gespräch mit Vertretern der Bischofskonferenz. Es gibt nun einen Überprüfungsprozess und im Juni bekommen wir voraussichtlich Bescheid. Bitte helft uns, indem ihr unsere Postkarte „Wir brauchen Frieden“ unterschreibt. Die Karten wollen wir der Bischofskonferenz übergeben. Sie können die Karte gleich unterschreiben und mir mitgeben.

„Die Liebe zur Gesellschaft und das Engagement für das Gemeinwohl sind ein hervorragender Ausdruck der Nächstenliebe“, sagt Papst Franziskus. Indem Menschen sich engagieren, entwickeln sich Bindungen, ein soziales Gewebe entsteht, das sich von der konsumorientierten Gleichgültigkeit befreit. Seine päpstliche Ermutigung dürfen wir auf den heutigen Ostermarsch mitnehmen: „Gehen wir singend voran! Mögen unsere Kämpfe und unsere Sorgen um diesen Planeten uns nicht die Freude und die Hoffnung nehmen! Mögen unsere Kämpfe und unsere Sorgen um diesen Planeten uns nicht die Freude und die Hoffnung nehmen!“ Ich danke euch!

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