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30.04.2019

Die deutsche Agrarlobby: verfilzt, intransparent und wenig am Gemeinwohl orientiert

NABU-Studie legt Lobbynetz des Deutschen Bauernverbands offen.

Eine neue NABU-Studie macht die engen Verflechtungen zwischen Agrarpolitik, Agrarwirtschaft und Bauernverband sichtbar. Denn seit Jahren wird in der Landwirtschaft gegen das Gemeinwohl entschieden. Die Macht der Agrarlobby muss endlich stärker beschränkt werden.

Der NABU hat am 29. April 2019 eine neue Studie vorgelegt, die das Netz der Agrarlobby in Deutschland offenlegt. Ziel der Studie war es, Transparenz in das enge Beziehungsgeflecht zwischen Agrarpolitik, Agrarwirtschaft und Bauernverband zu bringen. Denn seit Jahren werden Entscheidungen gegen das Gemeinwohl getroffen, bei der Düngeverordnung genauso wie bei der Verteilung der milliardenschweren Agrarsubventionen. Daher muss transparent sein, wo in Parlamenten und Wirtschaft Agrarfunktionäre mitreden und welchen Einfluss sie nehmen können.

Um die Entscheidungswege und das Beziehungsgeflecht zwischen den Interessensgruppen besser zu verstehen und vor allem der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wurde das Institut Arbeit und Wirtschaft (iaw) der Universität Bremen vom NABU beauftragt, die Verbindungen zwischen Agrarpolitik, Agribusiness und Landwirtschaftsverbänden unter die Lupe zu nehmen. Die Wissenschaftler untersuchten mehr als 150 Personen und Institutionen, insbesondere aus Führungspositionen, Aufsichts- und Kontrollgremien in der Finanzwirtschaft, Agrochemie, Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie Verbänden. Sichtbar wurden insgesamt 560 Verbindungen sowie mehrere Netzwerk-Knotenpunkte in Berlin und Brüssel.

Deutscher Bauernverband im Fokus
Besonderes Augenmerk richtet die Studie auf den Deutschen Bauernverband (DBV), der wichtigste und einflussreichste Interessenverband der Landwirtschaft. Denn der Bauernverband selbst hält sich zu Fragen in diese Richtung lieber bedeckt und legt seine Beziehungen zu Agrarpolitik und Agrarwirtschaft nur ungern oder gar nicht offen. Nun ist aber durch die Studie das personelle und institutionelle Netzwerk des Deutschen Bauernverbandes anhand von Grafiken erfasst. Und zwar sowohl auf den relevanten politischen Ebenen in Berlin und Brüssel als auch in den vor- und nachgelagerten wirtschaftlichen Bereichen und Verbänden, etwa der Agrar- und Ernährungs- sowie Finanzwirtschaft.

Es ist bereits die zweite Studie, die der NABU zu dieser Thematik in Auftrag gegeben hat. Schon 2001 stellte die Vorgängerstudie fest: „Nur wenn es gelänge, die Einflüsse von innovationshemmenden Vertretern aus Bauernverbänden und Ernährungswirtschaft zurückzudrängen, hätte die Agrarwende eine Chance“. Der Vergleich zeigt: Dies ist nicht gelungen. Seit der Jahrtausendwende hat der DBV seine Vernetzungsstrukturen ausgebaut, neue Hotspots zur Abstimmung innerhalb der Branche sind entstanden, die Handlungsmöglichkeiten der industriellen Landwirtschaft wurden insgesamt gestärkt.

Die Ergebnisse der Studie
Das untersuchte Netzwerk deckt mit seinen vielfältigen personellen und institutionellen Verflechtungen alle wesentlichen Bereiche der Agrarpolitik und des Agribusiness ab. Es kann auf etablierten Vernetzungen und Strukturen aufbauen und ist in seiner Komplexität kaum durchdringbar. Insgesamt betrachtet gibt es im Agribusiness und in der Agrarpolitik eine vergleichsweise kleine Gruppe an Akteuren, die die wesentlichen und strategischen Schlüsselpositionen unter sich aufteilen. Die Multi- oder Vielfachfunktionäre stammen dabei in erster Linie aus den Spitzen des Deutschen Bauernverbandes und seiner Landesverbände.


Die vielen Posten vereint in wenigen Personen müssen zwangsläufig zu Interessenskonflikten führen. Denn dass sich die unternehmerischen Zielsetzungen der Agrar- und Ernährungswirtschaft von den Interessen der Landwirtinnen und Landwirte oftmals unterscheiden, liegt auf der Hand. Kaum vorstellbar, diese unterschiedlichen Bedürfnisse unter einen Hut zu bringen. Hingegen kann man sich sehr gut vorstellen, wer diesen Kampf am Ende gewinnt.

Oberster Strippenzieher: DBV-Präsident Joachim Rukwied
Der DBV-Präsident Joachim Rukwied besetzt mindestens 18 wichtige Positionen vor allem in der Agrar- und Finanzwirtschaft und zahlreichen Verbänden, darunter in den Aufsichtsräten der BayWa AG, Südzucker AG sowie der R+V Allgemeine Versicherung AG. Zugleich ist er Chef des „europäischer Bauernverbandes“ COPA, der nach dem Zusammenschluss mit der COCEGA, dem europäischen Dachverband der landwirtschaftlichen Genossenschaften, die stärkste repräsentative Interessensvertretung der europäischen Landwirtschaft dartsellt. Durch diesen Posten hat Rukwied auch Zugang zu den Sitzungen der Agrarminister in Brüssel. Außerdem ist er Präsident des Baden-Württembergischen Bauernverbandes und ganz nebenbei auch noch aktiver Landwirt.

Einflussnahme naheliegend: Landwirtschaftspolitik und Verbände sind eng miteinander verflochten
Ein weiterer zentraler Funktionär ist Johannes Röring, der Vorsitzende des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes. Er ist Mitglied im Deutschen Bundestag, ebenfalls aktiver Landwirt und besetzt 14 zusätzliche Posten. Er ist zudem aktiv beteiligt an der Ausgestaltung der Düngeverordnung – und zugleich Vorsitzender im DBV-Fachausschuss für Schweinefleisch, sein Wahlkreis sowie der familiäre Schweinemastbetrieb liegen in der Tierhaltungs-Hochburg Borken. Auch Franz-Josef Holzenkamp, seit 2017 Vorsitzender des Deutschen Raiffeisenverbands, war bis 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Darüber hinaus hat er acht Posten unter anderem im Versicherungswesen und in der Ernährungswirtschaft inne. Und zu guter Letzt Albert Deß. Er ist Mitglied im Europäischen Parlament und dort auch Mitglied im mächtigen Agrarausschuss. Des Weiteren hat er Verbindungen zur Agrar- und Ernährungswirtschaft.

Der Deutsche Bauernverband ist insgesamt sehr eng verknüpft mit der Ernährungswirtschaft (Südzucker), mit anderen Verbänden und der Finanz- und Versicherungsbranche. Die Verbindungen in die Politik und die Agrarausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments gelingen durch die starken Beziehungen zur CDU/CSU und der Europäischen Volkspartei (EVP). Von den Mitgliedern im Agrarausschuss des Bundestages der CDU/CSU-Fraktion weisen 85 Prozent einen direkten Bezug zur Land- und Agrarwirtschaft auf. Über die Hälfte der Ausschussmitglieder hat zudem auf mindestens einer Organisationsebene des Bauernverbandes ein Amt übernommen.

Zur Agrochemie sind die Verbindungen nicht so offensichtlich und eher indirekter Natur. Es gibt jedoch drei wichtige Knotenpunkte: die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e. V. (DLG), das Forum Moderne Landwirtschaft e. V. (FML) und die Verbindungsstelle Landwirtschaft-Industrie e. V. (VLI). Besonders die letzten beiden tragen wesentlich zur Verknüpfung von Landwirtschaft und Industrie bei. Nach eigenen Angaben führen sie „Entscheider im Agribusiness“ zusammen. Sie decken praktisch das gesamte Akteursspektrum im Agribusiness ab und eröffnen Verbindungslinien zur einflussreichen Agrochemie.

Fazit
Die Verflechtungen des Bauernverbandes mit Politik und Wirtschaft sind so eng, dass Umwelt und Natur, Tierwohl, Gewässer- und Klimaschutz bei politischen Entscheidungen häufig auf der Strecke bleiben. Das muss sich ändern. Zudem vertritt der Deutsche Bauernverband mit seinem exportorientierten, auf immer mehr Wachstum ausgelegten Kurs nicht die Interessen der meisten deutschen Landwirtinnen und Landwirte, die sich deutlich mehr Förderung für Tierwohl und Umweltschutz wünschen.

Das fordert der NABU

  • Der Einfluss der Agrarlobby auf Gesetzgebungsprozesse muss stärker beschränkt werden. Das bedeutet: Nicht nur allein die Agrarausschüsse und -ressorts dürfen über Gestaltung der Agrarsubventionen bestimmen. Diese weitreichenden Entscheidungen müssen in Hände gelegt werden, die sich dem Gemeinwohl mehr verpflichtet fühlen. Somit gehören auch die Ressorts für Regionalentwicklung, Verbraucherschutz, Wettbewerb und Umwelt an den Verhandlungstisch zur EU-Agrarpolitik.
  • Die europäische Agrarpolitik braucht eine grundlegende Umgestaltung. Die Agrarförderung muss dem Gemeinwohl dienen und nicht den Interessen weniger Großbetriebe und jenen, die an der hoch-intensiven Landwirtschaft mitverdienen. Der DBV muss aufhören, die zukunftsfähige Neugestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) weiterhin pauschal abzulehnen. Wir müssen weg von pauschalen Flächenprämien und hin zu mehr Naturschutz.
  • Die Düngeverordnung muss in einer Weise novelliert werden, dass ein effektiver Grundwasserschutz gewährleistet ist und nicht die Interessen einzelner Tierhalter in den Fokus rücken. Denn sonst wird die Mehrheit der Landwirte wieder in Sippenhaft genommen, die aber gar nicht schuld ist an den überschrittenen Messwerten.
  • Politische Entscheidungsfindung muss transparent stattfinden. Ein Lobbyregister könnte diesen Prozess unterstützen. Die Einführung eines solchen Registers ist bisher jedoch am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Hintergrund

Wenn man sich die Entscheidungen in der Landwirtschaftspolitik in den letzten Jahren und Jahrzehnten einmal näher anschaut, dann fragt man sich schon, warum von manch guten Ansätzen und Vorschlägen aus Wissenschaft und Politik am Ende so wenig übrig bleibt. Am Ende haben sich meistens die Interessen der Agrarlobby durchgesetzt. 

Wie kann das sein? Wie schafft es zum Beispiel der Deutsche Bauernverband seit vielen Jahren, mit seinen Vorstellungen von einer industrialisierten Landwirtschaft so viele wichtige Entscheidungen zu beeinflussen und das Märchen weiter aufrecht zu erhalten, die deutsche Landwirtschaft sei naturverträglich und das bestehende Subventionssystem zukunftsfähig? Wie kann ein Interessenverband sogar die Empfehlungen der Wissenschaftlichen Beiräte und Sachverständigenräte der Bundesregierung aushebeln und so tun, als wäre allein die Expertise der Verbandsfunktionäre für die richtigen Entscheidungen ausreichend?

Deutscher Bauernverband blockiert die ökologische Umgestaltung der Landwirtschaft
Angesichts der tatsächlichen Situation in der Landwirtschaft ist das Gebaren des Bauernverbandes wirklich absurd. Denn die deutsche Landwirtschaft ist in ihrer Gesamtheit alles andere als umweltschonend und naturverträglich. Aber es wäre nicht fair und auch nicht zielführend, einzelne Landwirtinnen und Landwirte an den Pranger zu stellen. Denn die betrieblichen Entscheidungen sind in hohem Maße auch von den politischen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorgaben abhängig. Und dieser Rahmen wird in Brüssel und Berlin gestaltet und beschlossen. Häufig beeinflusst und mitgestaltet vom Deutschen Bauernverband, der aber offenbar ganz eigene Interessen vertritt, die sich eben nicht nur an den Interessen der Landwirtinnen und Landwirte oder gar am Gemeinwohl orientieren.

Die vor kurzem veröffentlichte forsa-Umfrage im Auftrag des NABU hat klar gezeigt: Mehr als die Hälfte der Landwirtinnen und Landwirte fühlen sich vom DBV schlecht vertreten, sogar mehr als zwei Drittel sind unzufrieden mit dem aktuellen Fördersystem. Und ganze 87 Prozent der Landwirtinnen und Landwirte würden durchaus mehr für den Naturschutz tun wollen. Doch dieser zusätzliche Aufwand müsste eben auch entsprechend honoriert werden. 91 Prozent wünschen sich mehr Förderung für eine tierfreundlichere Viehhaltung, 83 Prozent für eine umweltfreundliche Produktion. Doch entsprechende Maßnahmen blockiert DBV-Präsident Rukwied bisher in Brüssel.

Bisheriges Fördersystem verschärft die Probleme, statt sie zu lösen
Zusammengefasst: Die Agrarpolitik und mit ihr die Landwirtschaft hat in Deutschland trotz des erheblichen Einsatzes öffentlicher Mittel große Probleme. Auch die milliardenschweren pauschalen Flächenprämien oder die Fördermittel für die ländliche Entwicklung können das Vogel- und Insektensterben, die Nitratbelastung durch Überdüngung, Pestizidrückstände in Lebensmitteln oder die klimaschädlichen Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft nicht verhindern. Man hat im Gegenteil eher den Eindruck, dass das bisherige Subventionssystem die gefährliche Entwicklung eher noch befördert.

Selbst das Ziel der Einkommensstützung und damit Existenzsicherung für die landwirtschaftlichen Betriebe wird nicht erreicht, denn das Höfesterben geht unvermindert weiter. Viele Landwirtschaftsbetriebe, besonders kleinere Familienbetriebe, kämpfen schlicht ums Überleben, und müssen am Ende doch aufgeben.

Von den zu Sonnleitners Zeiten existierenden 421.100 Betrieben zu Beginn der Jahrtausendwende sind heute nur noch 275.400 verblieben. Die Beschäftigtenzahlen gehen zurück und immer weniger Höfe finden eine geeignete Nachfolge. Die wenigen verbleibenden Betriebe werden hingegen immer größer. Die Landwirtschaft erlebt unter dem jetzigen DBV-Präsident Joachim Rukwied einen massiven Strukturwandel, den dieser aber, ohne mit der Wimper zu zucken, offenbar in Kauf nimmt: „Ein Strukturwandel in dieser Größenordnung ist für mich ein akzeptabler Prozess“, sagte er 2017 in einem taz-Interview. Für zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte dürfte dies wie ein Schlag ins Gesicht wirken.

So beeinflusst der Bauernverband wichtige Entscheidungen: ein Beispiel
Um zu verstehen, wie der Bauernverband agiert, blicken wir ein paar Jahre zurück: Im Vorfeld der letzten europäischen Agrarreform im Jahr 2013 wird die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und deren Umsetzung in Deutschland von Seiten der Wissenschaft und der Umweltverbände massiv kritisiert. Denn die hochintensive Landwirtschaft, durch die bisherige Agrarpolitik stark gefördert, hat negative Auswirkungen auf Umwelt und Natur. 

Deshalb will die EU-Kommission als Voraussetzung für die Direktzahlungen das sogenannte Greening einführen. Ein wesentlicher Kernpunkt des Greenings ist die Schaffung von ökologischen Vorrangflächen (ÖVF). Die EU-Kommission schlägt damals einen Anteil von sieben Prozent der Betriebsfläche als ökologische Vorrangfläche vor. Auf diesen Flächen soll keinerlei Nutzung stattfinden dürfen.

Von Beginn der Debatte an lehnt der Agrarausschuss des europäischen Parlaments unter dem Berichterstatter Albert Deß, begleitet von der Berichterstattung des DBV, die ökologischen Vorrangflächen vehement ab und spricht von einer „zwangsweisen Flächenstilllegung“. Am Ende werden die ÖVF zwar eingeführt, allerdings nur mit einem Flächenanteil von fünf Prozent. Außerdem dürfen die Flächen nun doch landwirtschaftlich genutzt werden. Der Anbau von Leguminosen ist erlaubt und auch Zwischenfrüchte wie Senf-Ölrettich-Mischungen über den Winter gelten als Greening, obwohl sie kaum zu mehr Artenvielfalt auf dem Acker beitragen. Der Widerstand des DBV gegen die ökologischen Vorrangflächen hat offensichtlich Früchte getragen. Das Statement des DBV damals: „Die Entscheidung darüber, welche Maßnahme für sein „Greening“ angerechnet werden soll, muss grundsätzlich beim einzelnen Landwirt liegen“. 

Auch das ursprünglich vorgeschlagene Pestizidverbot auf den ökologischen Vorrangflächen findet sich am Ende nicht mehr wieder. Das sollen plötzlich die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden dürfen. 2017 stimmt das Europäische Parlament jedoch noch einmal über ein generelles Verbot von Pestiziden auf ÖVF ab. Hier tritt wieder Albert Deß in Erscheinung. Der Agrarausschuss unter seiner Führung und der DBV setzen sich entschieden dafür ein, Pestizide weiterhin zuzulassen. Trotzdem stimmt am Ende das Parlament für ein Pestizidverbot. Für den Bauernverband der willkommene Anlass, das Ende des Eiweißpflanzenanbaus in Europa zu prognostizieren. 

Fest steht: Auch das nachgeschobene Pestizidverbot kann das Greening nicht retten. Die konkrete Ausgestaltung des Greenings ist mittlerweile derart verwässert, dass der Europäische Rechnungshof und auch die Wissenschaft jüngst bestätigten, dass das Greening keine nennenswerte Wirkung für die Umwelt entfaltet.

Umfrage: Landwirte offen für Kurswechsel

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Quelle   NABU | 2019

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