Ein Parlament für die Welt
Dalai Lama fordert Weltparlament bei UNO
Seit einigen Jahren arbeiten einige internationale NGOs an einem besonders großen Ziel, das aber wichtiger denn je ist: einem Weltparlament bei der UNO, das erstmals gewählten Volksvertretern eine unmittelbare und einflussreiche Rolle in der globalen Politik einräumt. Mit der UNPA-Kampagne bekommt diese Idee nun immer prominentere Unterstützung.
Neben zahlreichen Persönlichkeiten aus 150 Ländern wird die internationale Kampagne für ein Parlament bei der UNO nun auch vom Dalai Lama unterstützt. Der Friedensnobelpreisträger hat sich im vergangenen Oktober hinter die Forderung der Kampagne zur Gründung einer parlamentarischen Weltversammlung gestellt. Ziel dabei ist es, „demokratische Mitwirkung und Repräsentation schrittweise auch auf der globalen Ebene umzusetzen“, wie es im Aufruf der Kampagne heißt. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs aus aller Welt zählen auch rund 1.500 amtierende und ehemalige Parlamentsabgeordnete, darunter viele aus Deutschland.
Neue prominente Unterstützer allein in den letzten Monaten waren neben dem Dalai Lama die Nobelpreisträger John Hume, Richard J. Roberts und Eric S. Maskin sowie Mohamed Fadhel Mahfoudh aus Tunesien, der den Friedensnobelpreis 2015 im Namen des Quartetts für nationalen Dialog entgegengenehmen konnte.
Zudem haben sich auch sechs vom UN-Menschenrechtsrat gewählte UN-Experten jüngst für eine parlamentarische UN-Versammlung ausgesprochen. Nach Ansicht von Maina Kiai aus Kenia beispielsweise, UN-Sonderberichterstatter über die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, besteht „eine Schwäche der UN“ darin, dass „ihre Mitgliedsstaaten allein durch die Regierungsexekutive vertreten werden“. Die Einbeziehung „weiterer Akteure wie Parlamentarier und die Zivilgesellschaft“ sei für eine Demokratisierung der UN entscheidend.
