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:: Amnesty: Arabischer Frühling ist Ermutigung im Kampf für die Menschenrechte

+ 10.12.2011 + Amnesty International zieht eine gemischte Bilanz der Proteste in den arabischen Ländern.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet. Sie umfasst 30 Artikel, in denen die Rechte eines jeden Menschen festgelegt sind.

 

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist die Basis für Freiheit und Gerechtigkeit. Für Amnesty International bildet sie die Arbeitsgrundlage.

 

Seit ihrer Verkündigung hat sich das Gesicht der Welt positiv verändert: Die Menschenrechte haben Eingang in internationale Vereinbarungen, völkerrechtlich bindende Konventionen und nationale Verfassungen gefunden. Andererseits treten viele Staaten die Menschenrechte auch heute mit Füßen - nicht nur weit weg im Sudan, China oder Simbabwe. Auch hier in Europa.

 

Hier können Sie alle 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nachlesen.

"In Tunesien sind große Fortschritte etwa bei der Achtung der Meinungsfreiheit zu beobachten," sagte Wolfgang Grenz, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland anlässlich des Tags der Menschenrechte (10. Dezember). "Dagegen begeht die syrische Regierung bei der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

 

Die Organisation Amnesty International, die dieses Jahr ihr 50. Gründungsjubiläum begeht, sieht durch die Proteste die universelle Bedeutung der Menschenrechte bestätigt. "Autoritäre Regierungen, gerade in den arabischen Staaten, haben immer wieder versucht, die Menschenrechte als Mittel der westlichen Einmischung zu diffamieren," erklärte Grenz, "doch die Demonstranten auf den Straßen von Kairo, Manama oder Tunis fordern selbstbewußt ihre Rechte ein, begreifen sie als ihre Sache und nicht als Import aus dem Westen."

 

Amnesty fordert die Bundesregierung auf, aus den Protesten zu lernen. Autoritäre Regierungen dürften nicht mehr im Namen der Stabilität unterstützt und dabei die Menschenrechte vernachlässigt werden.

 

"Die Bundesregierung war in der Vergangenheit von einer glaubwürdigen Menschenrechtspolitik gegenüber den arabischen Staaten weit entfernt. Jetzt hat sie zwar die Freiheitsbewegungen begrüßt, genehmigt aber weiterhin Waffenexporte an Länder wie Saudi-Arabien und Deutschland hat bisher keinen formellen Abschiebestopp nach Syrien verhängt."

 

Zum Tag der Menschenrechte fordert Amnesty weltweit mit verschiedenen Aktionen unter dem Motto "Shine a Light" unter anderem die Freilassung gewaltloser politischer Gefangener und die Abschaffung der Todesstrafe.

 

So entzündeten am Potsdamer Platz in Berlin Katja Riemann und Max Herre symbolisch eine über mehrere Stockwerke reichende Projektion mit dem Bild von Fatima Hussein Badi, die im Jemen hingerichtet werden soll. Ähnliche Lichtinstallationen gibt es in München, Köln, Warschau, Wien und Buenos Aires. In Kanada wird Amnesty die Niagarafälle beleuchten.

 

Dein Brief kann Leben retten: http://www.amnesty.de/briefmarathon

 



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