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:: Der Film: Mandela - Der lange Weg zur Freiheit

Es ist ein sehr guter Film mit sehr guten Schauspielern. Doch das ist nicht die Hauptsache. Es ist ein sehr genauer Film, der genau das brachte, was in Südafrika  geschah; und man kann  nicht anders als immer wieder darüber nachdenken. WENN IRGENDEIN Südafrikaner, schwarz oder weiß, etwa vor 35 Jahren gefragt wäre, wie der Konflikt enden würde, hätte die  Antwort höchst wahrscheinlich  gelautet : „er wird niemals enden. Es gibt keine Lösung“. Das ist genau die Antwort, die man heute in Israel und Palästina erhält. Von Uri Avnery

:: Neue Chance für die Energiewende?

Vielleicht kommt es in einer Regierung doch eher auf das Personal als auf den Koalitionsvertrag an. Das kann man im Sinne einer Energiewende, die diesen Namen auch verdient, jetzt nur hoffen. Es gilt: So mies der Koalitionsvertrag („Kohle ist auf absehbare Zeit unverzichtbar“), so hoffnungsvoll stimmt das Personal, das die Energiewende umsetzen soll. Auf der „Sonnenseite“ hatten wir im Text des Koalitionsvertrags zwar nicht das Ende der Wende, aber doch ein deutliches Abbremsen des bisherigen Tempos gesehen. Doch jetzt nachdem das Regierungspersonal feststeht, stehen die Zeichen wieder auf Hoffnung.

:: Kohle statt Atom – das neue Feindbild

Bei dieser geplanten Großen Koalition herrscht Gegenwartsversessenheit und Zukunftsvergessenheit. Gesponsert werden überwiegend Ältere, vergessen eher die Jüngeren. Mütter bekommen zusätzliche Rente. Aber für die Bildung ihrer Kinder fehlt das Geld. Noch deutlicher wird die Zukunftsblindheit bei der Energiepolitik: Die Energiewende wird ausgebremst, aber Braunkohle, Steinkohle und Gas sind „auf absehbare Zeit unverzichtbar“ heißt es im Koalitionsvertrag. Die 75% Ökostrom bis zum Jahr 2030, welche zu Beginn der Verhandlungen die SPD noch forderte, tauchen im Vertrag gar nicht mehr auf. Energiewende war früher. Jetzt ist sie zur Politik-Lyrik verkommen.

:: Energie-Lobbytik der CSPDU

Der Energieteil der Koalitionsvertrags kam - wie schon zu vermuten war - offensichtlich unter massiver Lobby-Einflussnahme zustande und wird erfreulicherweise auch von einigen Energiepolitikern in der CSPDU nicht für gut gehalten. Hier einige Schlaglichter auf die - sicher nur - Spitze des dahinschmelzenden Eisbergs. Von Daniel Bannasch

:: Die großen Linien stimmen nicht

Das Papier der Arbeitsgruppe Energie der Koalitionsverhandler vom 9.11.2013 wird den Herausforderungen des Umbaus der Energieversorgung nicht gerecht. Wer meint, langfristig fossile Großkraftwerke am Netz halten zu können und zu müssen, geht an den großen Linien des notwendigen Umbaus des Energieversorgung vorbei. Und wer den Ausbau der Nutzung Erneuerbaren Energien mit einer Reihe von Instrumenten einbremsen will, statt ihn mit geeigneten flankierenden Maßnahmen zu beschleunigen, verfehlt das Ziel. Folgerichtig steht auch das “Neu-Denken” des Themas Effizienz nicht im Zentrum der Effizienzvorschläge des Papiers. Das wäre aber bei dem notwendigen starken Ausbau der Erneuerbaren Stromerzeugung erforderlich. Von Daniel Bannasch

:: Gelungenes Scheitern in Warschau

Die UN Klimaschutzverhandlungen scheitern nicht. Wer dies anerkennt, kann intensiver nach neuen Prioritäten suchen. Dieses Mal haben sogar die Umwelt-NGOs aus Frustration die Konferenz verlassen. Der Durchbruch, er will und will nicht kommen und wurde nun wieder verschoben. Auf nach Paris! Natürlich wird auch dort in zwei Jahren nichts Weltbewegendes passieren und das ist auch nicht verwunderlich. Kopenhagen, Doha, Durban, Warschau: Klimakonferenzen sind eigentlich eine Geschichte des Gelingens. Für die Staaten nämlich, die aufgrund ihres heutigen Verständnisses von Eigeninteresse eben keine Beschleunigung im Klimaschutz wollen, läuft es prima. Von Martin Unfried

:: Die große Koalition würgt die Energiewende ab

Ursprünglich wollte die SPD 70% bis 75% erneuerbaren Strom bis 2030 in den Koalitionsvertrag schreiben. Das wäre ein echter und machbarer Fortschritt gewesen. Aber jetzt steht dort „55% bis 60% bis 2035“. Damit wird das Tempo des bisherigen Ausbaus beim grünen Strom abgewürgt und ausgebremst. Eine Blamage für die beiden Chefunterhändler Angela Merkel und Sigmar Gabriel, die mal beide Umweltminister waren und wissen, dass die Energie- und Klimafrage die Überlebensfrage der Menschheit ist.  Und dass der Klimawandel weit höhere Folgekosten haben wird als eine intelligent organisierte rasche Energiewende.

:: RWE und Co. am Abgrund

Einst wollten die Pferdekutscher die Eisenbahn und das Auto verhindern. Der Kampf war vergeblich. Genau so aussichtslos ist der Kampf der vier Energie-Besatzungsmächte RWE, E.on, Vattenfall und EnBW gegen die Wende hin zu erneuerbaren Energien.

:: Haiyan, Weltklimakonferenz und die Koalitionsvereinbarung in Deutschland

Die Entwicklung der Erderwärmung kann nicht dramatischer sein, die Ignoranz und Hilflosigkeit der politischen Weltgemeinschaft darauf zu reagieren ebenso. Vermutete über 10.000 Tote; 400.000 Menschen ohne Häuser und Dächer, Hungertod und Seuchen schutzlos ausgeliefert; vier Millionen Menschen, die massive wirtschaftliche und persönliche Einbußen ertragen müssen. Das ist die Bilanz des 24. Wirbelsturmes in diesem Jahr – normal sind in den Philippinen 20 pro Jahr – des Taifuns Haiyan, der als der stärkste gilt, der je auf Land getroffen ist. Von Hans-Josef Fell

:: Große Koalition plant Eingriffe in die Ökostromförderung

Die angehenden Berliner Groß-Koalitionäre planen heftige Eingriffe in die bisherige Ökostrom-Förderung wie in dieser Woche bekannt wurde. Der Entwurf eines Papiers für die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen beginnt zwar mit der schönen Beschwörung: „Die Energiewende war und ist ein richtiger und notwendiger Schritt auf dem Weg in eine Industriegesellschaft, die dem Gedanken der Nachhaltigkeit und der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet ist.“ Aber danach kommt es umso dicker.

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