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© pixabay.com | HypnoArt | Ende Oktober hat die Trump-Administration den Schutzstatus des größten Staatswaldes der USA aufgehoben. Die Entscheidung ist das jüngste Beispiel einer sehr langen Liste von Entscheidungen, mit denen US-Präsident Donald Trump seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren den Umwelt- und Klimaschutz im Land systematisch demontiert hat.

USA: Gericht blockiert Keystone XL- Pipeline

Ein Bundesrichter blockierte am Donnerstag die umstrittene Keystone-XL-Pipeline in den USA und hob mit seinem Urteil die von Trump erteilte Genehmigung wieder auf.

Er erklärte, dass die durch die Trump-Administration erteilte Genehmigung, die im Vorjahr erfolgt ist, unvollständig und daher nicht rechtens ist.

Umweltschützer und indigene Bevölkerung aus der Region freuen sich: Richter Brian Morris vom Bezirksgericht Montana hob die Genehmigung für die Pipeline auf, die von Kanada bis nach Texas gehen soll. Trump hatte die Bewilligung kurz nach seinem Amtsantritt im Vorjahr unterzeichnet.

Im Urteil wird darauf hingewiesen, dass das Außenministerium die Bedenken bezüglich des Klimawandels „einfach verworfen“ habe. Mit dieser Entscheidung ist die Zukunft der mehr als 100 km langen Keystone XL-Pipeline, die immer wieder im Brennpunkt der Energiepolitik stand, erneut in Frage gestellt.

Die Trump-Regierung argumentierte, dass Bundesgerichte gar nicht das Recht hätten, die Zustimmung zu überprüfen, und meinte, dass diese in ihrer verfassungsrechtlichen Autorität nicht zuständig seien, da die Pipelin über die Grenzübergänge hinaus laufen soll. Das Gericht hat dieses Argument abgelehnt. Der Richter erklärte, das Faktoren wie der niedrige Ölpreis und die Auswirkungen der Treibhausgase von der State Agentur, die das Projekt analysierte, nicht entsprechende richtig berücksichtigt worden seien.

Eine Aufhebung der Nichtgenehmigung sei zwar nicht völlig unmöglich, aber das US-Außenministerium müsse solche Änderungen besser erläutern, wie etwa seine Entscheidung, die Argumente des Klimawandels, die bereits 2015 vorgebracht wurden, vollends zu ignorieren. Auch Auswirkungen der Pipeline auf gefährdete Arten müssen, so der Richter, aktualisiert und neu überprüft werden Der Sierra Club, eine große Umwelt-NGO, der federführend am Rechtsstreit beteiligt war, ist über die Entscheidung des Richters äußerst erfreut.

Das Urteil mache ein für alle Mal klar, dass es für TransCanada an der Zeit sei, den Plan zur Keystone XL- Pipeline aufzugeben, so einer der Anwälte des Sierra Club in seiner Presseerklärung. Die Bedrohungen, die die Pipeline für sauberes Wasser, unser Klima und unsere Gemeinschaften bedeuten, könnte nicht ignoriert werden.

Quelle

oekonews.at | holler 2018

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