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07.04.2020

Von der Leyen: Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert für ein entschlossenes und gemeinsames europäisches Vorgehen, um die Folgen der Coronavirus-Pandemie abzufedern.

„In dieser Krise machen wir keine halben Sachen,“ schreibt sie in einem Gastbeitrag, der in Deutschland am Wochenende in der Welt am Sonntag erschienen ist. „Das muss auch für die kommenden Jahre gelten, in denen es darauf ankommt, unsere Wirtschaft gut aus der Krise zu manövrieren. Dazu brauchen wir massive Investitionen, einen Marshall-Plan für Europa.“ Eine zentrale Rolle werde dabei der nächste Finanzrahmen der EU spielen.

Welle der Solidarität

Europa sei durch einen unbekannten Feind und eine Krise von noch nie dagewesenem Ausmaß und Tempo zunächst ein Stück weit überrumpelt worden, so die Kommissionspräsidentin. Seitdem habe jedoch eine Welle des Mitgefühls und der Hilfsbereitschaft die gesamte Union erfasst.

„Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte kehren aus dem Ruhestand zurück. Millionen Freiwillige helfen wo immer sie gebraucht werden. Restaurants versorgen erschöpftes Pflegepersonal mit Essen, Designer fertigen Krankenhauskittel und Autohersteller tüfteln an Beatmungsgeräten.

Diese Solidarität ist ansteckend – und sie ist das Herz unserer Union. Diese Impulse zeigen, das wahre Europa ist wieder da,“ schreibt von der Leyen.

Maßnahmen auf EU-Ebene

Zudem seien auf europäischer Ebene Maßnahmen ergriffen worden, die vor kurzem noch undenkbar waren, erklärt die Kommissionspräsidentin: „Unsere Beihilfevorgaben sind jetzt so flexibel wie nie zuvor. Unternehmen – vom Großkonzern bis zum Kleinbetrieb – sollen schnellstmöglich die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Wir haben unsere Haushaltsregeln stärker gelockert als je zuvor. Finanzhilfen der Mitgliedstaaten und der EU sollen rasch dorthin fließen, wo sie benötigt werden. Insgesamt konnten die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten gemeinsam 2,8 Billionen Euro zur Bekämpfung der Krise mobilisieren – die stärkste Antwort auf den Wirtschaftseinbruch durch Corona weltweit.

Und diese Woche geht die Europäische Union noch einen weiteren Schritt. Wir haben ein neues Programm namens SURE vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass Menschen in der Krise ihren Arbeitsplatz und ihr Auskommen behalten können. Und damit europaweit Unternehmen diese schwierige Phase überleben. Für dieses Programm stehen 100 Mrd. Euro bereit, damit Regierungen die Einkommenseinbußen ausgleichen können, wenn Unternehmen Kurzarbeit anmelden müssen und Selbstständige Einkommensausfälle haben,“ schreibt von der Leyen.

EU-Haushalt als zentrales Instrument für die Jahre nach der Krise

Die Prioritäten im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU würden eine entscheidende Rolle dabei spielen, wie die EU-Länder die Folgen der Krise überwinden können.

Präsidentin von der Leyen schreibt: „Unsere Welt hat sich verändert. Damit unser Haushalt den neuen Anforderungen gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend zuschneiden. Die nächsten Jahre entscheiden darüber, wie gut und wie schnell unsere von der aktuellen Krise geschwächten Volkswirtschaften ihren Motor anwerfen und wir unseren einzigartigen Binnenmarkt wieder in Schwung bringen können.

Die vielen Milliarden, die heute investiert werden müssen, um eine größere Katastrophe abzuwenden, werden Generationen binden. Deshalb haben wir die Pflicht, das Geld aus unserem nächsten Haushalt besonders klug und nachhaltig zu investieren. Es muss bewahren helfen, was uns lieb und teuer ist und das Gefühl der Gemeinschaft unter den Nationen Europas erneuern. Und es muss eine strategische Investition in unsere Zukunft sein. Dies umfasst beispielsweise innovative Forschung, die digitale Infrastruktur, saubere Energie, eine intelligente Kreislaufwirtschaft und zukunftstaugliche Verkehrssysteme. Ein solcher Marshall-Plan kann entscheidend dazu beitragen, ein moderneres, nachhaltigeres und widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.

Unsere Europäische Union – davon bin ich überzeugt – kann aus dieser Situation gestärkt hervorgehen, so, wie sie es nach jeder Krise in unserer Geschichte getan hat.“

Weitere Informationen:

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Quelle   Europäische Kommission 2020

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