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pixabay.com | AlexasFotos | „Die Steuer soll steuern, sie soll die Einwegverpackungen wirtschaftlich unattraktiv machen," Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne).

© pixabay.com | AlexasFotos | „Die Steuer soll steuern, sie soll die Einwegverpackungen wirtschaftlich unattraktiv machen," Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne).

Tübingen plant Steuer auf Kaffeebecher und Einwegverpackungen

Als bundesweit erste Kommune will die Universitätsstadt Tübingen eine Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen erheben.

Diesen Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat am Donnerstag, 20. Dezember 2018, gefasst. „In Tübingen packen wir das Übel an der Wurzel. Indem wir die Produktion von Müll teurer machen, beseitigen wir finanzielle Fehlanreize. Einwegverpackungen dürfen nicht billiger sein als Mehrweg-Pfandsysteme“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer.

ZIEL: Zur Reduzierung der enormen Mengen an Verpackungsmüll im Tübinger Stadtgebiet – hauptsäch-lich hervorgerufen durch Einweg-Getränke- und –Speiseverpackungen – setzt die Verwaltung auf eine Besteuerung von Einwegverpackungen von Speisen und Getränken, die zum sofortigen Verzehr bestimmt sind.

In den kommenden Monaten erarbeitet die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine Satzung über eine örtliche Verbrauchssteuer. Diese sollen Geschäfte, Cafés und Imbissbuden im Tübinger Stadtgebiet zahlen, die Einwegverpackungen von Speisen und Getränken für den sofortigen Verzehr abgeben. Darunter fallen unter anderem Coffee-to-go-Becher, Salat-Bowls, Nudel-Boxen und Pizzakartons. Allein von 2016 auf 2017 sind die Kosten für die Müllbeseitigung im öffentlichen Raum um rund 50.000 Euro gestiegen.

Zugleich unterstützt die Stadtverwaltung Alternativen zu Einwegverpackungen. Dazu gehören das Mehrweg-Trinkbechersystem „KeepCup“ und der neue Mehrweg-Pfandbecher „ReCup“. Für 2019 ist die Einführung eines Mehrweg-Eisbechers geplant. Außerdem erarbeitet die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Betrieben ein Konzept für Mehrwegverpackungen und Mehrweggeschirr.

  • Weitere Informationen hier

Bundesumeltministerium: „Für die Einwegbecher werden wertvolle Ressourcen wie Holz und Kunststoff sowie Wasser und Energie benötigt und dass, obwohl die Nutzungsdauer der Einwegbecher nur rund 15 Minuten beträgt. Einwegbecher im Heißgetränke-Bereich bestehen meist aus Frischfaserpapier und sind innen mit einer dünnen Kunststoffschicht aus Polyethylen überzogen. Recyclingpapier kommt im Lebensmittelbereich in der Regel nicht zum Einsatz. Hinzu kommen noch die Kunststoffdeckel, die üblicherweise aus Polystyrol bestehen. Einwegbecher für Kaltgetränke werden vorrangig aus fossilem Kunststoff hergestellt. Typische Kunststoffsorten sind hier Polypropylen, Polystyrol und Polyethylenterephthalat.“ Die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geht sogar noch weiter und plant ein Verbot für die To-Go-Becher aus Styropor. mehr

Quelle

Stadt Tübingen Presse 2018

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