{"id":100070,"date":"2024-06-19T09:26:44","date_gmt":"2024-06-19T07:26:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=100070"},"modified":"2024-07-01T09:22:55","modified_gmt":"2024-07-01T07:22:55","slug":"nach-der-europawahl-gruene-am-scheideweg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/nach-der-europawahl-gruene-am-scheideweg\/","title":{"rendered":"Nach der Europawahl: Gr\u00fcne am Scheideweg"},"content":{"rendered":"\n

Nach dem Absturz bei der Europawahl m\u00fcssen die Gr\u00fcnen Antworten auf die Fragen geben, die die Leute umtreiben. Es geht auch darum, den Klimaschutz mit anderen Themen zu verbinden.<\/p>\n\n\n\n

Was ist mit den Gr\u00fcnen los? Die Partei, die sich noch vor f\u00fcnf Jahren anschickte, von der \u00d6ko- zur Volkspartei<\/a> zu werden und deren Spitzenleute sich sogar Hoffnungen machten, ins Kanzleramt<\/a> einzuziehen, ist in der W\u00e4hlergunst gewaltig abgest\u00fcrzt, und Besserung ist nicht in Sicht.<\/p>\n\n\n\n

Die Parteif\u00fchrung scheint bisher kein Rezept zu haben, wie man wieder mehr R\u00fcckhalt im Volk gewinnen k\u00f6nnte, w\u00e4hrend versch\u00e4rfte Ampel-K\u00e4mpfe um den Haushalt 2025 das Image aller drei Regierungsparteien<\/a> weiter besch\u00e4digen d\u00fcrften. Die Lage ist gef\u00e4hrlich, nicht nur f\u00fcr die Gr\u00fcnen, sondern f\u00fcr die Bundesrepublik insgesamt.<\/p>\n\n\n\n

Mit den Gr\u00fcnen droht die einzige politisch relevante Kraft abzuschmieren, die dem Klimaschutz jene Bedeutung zumisst, die ihm zukommt. Und das ausgerechnet in der kritischen Phase<\/a>, in der sowohl die Sch\u00e4den durch die Klimaver\u00e4nderungen bereits offensichtlicher sind als auch die Zeit immer knapper wird, noch etwas gegen eine weitere Zuspitzung zu tun.<\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen haben bei der Europawahl so stark verloren<\/a>, wie es selbst pessimistische Stimmen in der Partei nicht erwartet hatten. Die \u00d6kopartei unterbot ihre schlechten Umfragewerte sogar noch. Die Prozente fast halbiert, von 20,3 im Jahr 2019 auf 11,9 Prozent.<\/p>\n\n\n\n

Selbst in einer Hochburg wie Baden-W\u00fcrttemberg, wo die Gr\u00fcnen den Ministerpr\u00e4sidenten stellen<\/a> und einmal f\u00fcr ein Drittel<\/a> der Stimmen gut waren, sieht es auf dem dritten Platz hinter CDU und AfD und mit nur noch 13,8 Prozent kaum besser aus.<\/p>\n\n\n\n

Die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler haben ein hartes Urteil gesprochen: Die Gr\u00fcnen machen ihren Job als Regierungspartei nicht gut. Und sie haben den Kontakt zur Stimmungslage der W\u00e4hlerschaft verloren.<\/p>\n\n\n\n

Viele junge Leute w\u00e4hlen jetzt rechts<\/h4>\n\n\n\n

Besonders hart muss die \u00d6kopartei das Abschneiden bei der jungen Generation treffen. Die Gr\u00fcnen, in der Anfangszeit mal die Partei der aufm\u00fcpfigen Jugend per se, haben gerade hier am meisten Zustimmung eingeb\u00fc\u00dft. Die jungen Leute, die 2019 und bei der Bundestagswahl 2021 ihr Wahlkreuz noch weit \u00fcberproportional bei den Gr\u00fcnen (und der FDP) machten, w\u00e4hlen jetzt mehrheitlich Union und AfD.<\/p>\n\n\n\n

K\u00f6nnen die Gr\u00fcnen diese Tendenz nicht korrigieren, ist ihr weiterer Abstieg vorprogrammiert. Im Extremfall droht ihnen eine dauerhafte politische Nebenrolle, so wie sie ihre Schwesterparteien in Frankreich oder Gro\u00dfbritannien spielen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Also, was tun? Gr\u00fcn-intern ist zu h\u00f6ren, man m\u00fcsse die eigene, gute Politik besser „verkaufen“. Auch klarer herausstellen, dass es in der Ampel die SPD<\/a> und vor allem die FDP<\/a> sind, die gr\u00fcne Politik unm\u00f6glich machen. Und die sozialen Netzwerke wie Tiktok besser nutzen, wo man der AfD zu lange das Feld \u00fcberlassen hat.<\/p>\n\n\n\n

Das allein d\u00fcrfte kaum reichen, um die Wende hinzukriegen. Die Ansage, die vor allem vom linken Fl\u00fcgel<\/a> kommt, wieder klarere Kante bei den urgr\u00fcnen Themen wie dem sozialen Klimaschutz zu zeigen, ist zwar inhaltlich richtig, verspricht angesichts der von SPD-Kanzler Olaf Scholz gedeckten Bremserpolitik der FDP aber nur wenig Erfolg.<\/p>\n\n\n\n

Durchsetzen k\u00f6nnten die Gr\u00fcnen als Ampel-Partei nichts davon, weder ein Tempolimit noch die R\u00fccknahme des verw\u00e4sserten<\/a> Klimaschutzgesetzes, ja nicht einmal die Auflage eines Sonderverm\u00f6gens f\u00fcr Infrastruktur und Klima, wie es jetzt sogar der Industrieverband BDI fordert<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Hinzu kommt: Schon rein arithmetisch reichte es nicht. Selbst wenn die Gr\u00fcnen alle Stimmen, die diesmal an die Klimaparteien Volt und \u00d6DP<\/a> gingen, zusammen gut drei Prozent, zur\u00fcckholen k\u00f6nnten, sie w\u00e4ren immer noch weit von der 20-Prozent-Region entfernt. Von der Gr\u00f6\u00dfe einer „Volkspartei“ ganz zu schweigen.<\/p>\n\n\n\n

Antworten auf die wirtschaftliche Krise<\/h4>\n\n\n\n

Wenn die Gr\u00fcnen ihre Chancen wieder verbessern wollen, m\u00fcssen sie Antworten auf die Fragen finden, die die Leute in einer gegen\u00fcber 2019 v\u00f6llig ver\u00e4nderten Welt umtreiben, als Klimaschutz dank Fridays for Future das beherrschende Thema war. Corona-Pandemie, Energiekrise<\/a> und Putins Angriff auf die Ukraine haben die Koordinaten ohnehin schon verschoben.<\/p>\n\n\n\n

Aktuell treiben vor allem die wirtschaftliche Krise und ungel\u00f6ste Herausforderungen der Zuwanderung die Menschen um, und zwar nicht nur die AfD-W\u00e4hler, sondern, wenn man sich unter ihnen umh\u00f6rt, auch die der Gr\u00fcnen. Klimaschutz ist nur noch eines von mehreren wichtigen Themen, auch wenn in diesem Jahr nun schon zum dritten Mal<\/a> eine Flut hereingeschwappt ist.<\/p>\n\n\n\n

Ein gr\u00fcner Spitzenmann, der das auch laut\u00a0sagt<\/a>, ist Bundeslandwirtschaftsminister Cem \u00d6zdemir<\/a>. Er fordert unter anderem, die Gr\u00fcnen m\u00fcssten das Thema Sicherheit\u00a0anpacken.\u00a0Auch m\u00fcssten sie daf\u00fcr sein, die Zuwanderung zu steuern. Und beim gr\u00fcnen Kernthema Klimaschutz so\u00a0agieren, dass die Wirtschaft sichtbar profitiere<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Auch wenn da im Detail vieles debattiert werden muss, der Grundgedanke ist richtig. Damit der \u00d6kopartei nicht dasselbe wie 1990 passiert, als sie im Jahr der deutschen Einheit im Westen unverdrossen plakatierte<\/a>: „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter.“ Und dann aus dem Bundestag flog.<\/p>\n\n\n\n

Lesen Sie dazu auch: „Pl\u00f6tzlich liegt wieder die volle Wahrheit \u00fcber die Krise vor uns“<\/a><\/em><\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Der Kommentar wurde von der\u00a0Redaktion \u201eklimareporter.de\u201c (Joachim Wille) 2024<\/a>\u00a0verfasst – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung\u00a0(post@klimareporter.de<\/a>) weiterverbreitet werden!\u00a0<\/p>\n

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