{"id":100072,"date":"2024-06-19T11:56:34","date_gmt":"2024-06-19T09:56:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=100072"},"modified":"2024-06-19T11:56:35","modified_gmt":"2024-06-19T09:56:35","slug":"kreislaufwirtschaftsstrategie-gibt-ueberfaelliges-startsignal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/kreislaufwirtschaftsstrategie-gibt-ueberfaelliges-startsignal\/","title":{"rendered":"Kreislaufwirtschaftsstrategie gibt \u00fcberf\u00e4lliges Startsignal"},"content":{"rendered":"\n
Bundesregierung bekennt sich zum Ziel einer umfassenden Kreislaufwirtschaft. Zielpfad muss nachgesch\u00e4rft und Chancen f\u00fcr die Industrie-Dekarbonisierung genutzt werden \/ Viele Ressorts in der Verantwortung. Kreislaufwirtschaftsstrategie gibt \u00fcberf\u00e4lliges Startsignal. Bundesregierung muss jetzt Umsetzung auf den Weg bringen.<\/p>\n\n\n\n
Der am 18.6.24 vom Bundesumweltministerium ver\u00f6ffentlichte Entwurf f\u00fcr eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ist aus Sicht der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation Germanwatch eine l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Weichenstellung f\u00fcr Klima- und Ressourcenschutz sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland. \u201eDer vorliegende Entwurf hat das Zeug,\u00a0 Deutschland wieder zum Vorreiter in der Kreislaufwirtschaft zu machen. Allerdings nur, wenn sich die Bundesregierung nun nicht hinter den teils sehr vagen Formulierungen versteckt. Sie muss z\u00fcgig in die Umsetzung kommen und alle Ressorts m\u00fcssen mitarbeiten“, so Luisa Denter, Referentin f\u00fcr Ressourcenpolitik und zirkul\u00e4res Wirtschaften bei Germanwatch.<\/p>\n\n\n\n
Denter weiter: \u201eEs ist ein wichtiger Schritt f\u00fcr den Klima- und Ressourcenschutz, dass die Strategie quantitative Ziele f\u00fcr den Ressourcenschutz vorsieht. Damit zeigt sie auch einen klaren Transformationspfad f\u00fcr die deutsche Wirtschaft auf.\u201c Dass zumindest in einigen Sektoren Wiederverwendung eine gro\u00dfe Rolle zugesprochen wird, ordnet Germanwatch als zentral f\u00fcr die Transformation zur Kreislaufwirtschaft ein, da dadurch Ressourcen und Klima effektiv geschont werden.<\/p>\n\n\n\n
Potenzial f\u00fcr Dekarbonisierung der Industrie endlich erkannt<\/h4>\n\n\n\n
Eine zentrale Chance der Strategie ist aus Sicht von Germanwatch, dass sie das enorme Potenzial f\u00fcr die Dekarbonisierung der Industrie erkennt und benennt. \u201eOhne eine konsequente Kreislaufwirtschaft wird die Industrie-Transformation nicht zu schaffen sein. Sie kann die hohen Energie- und Ressourcenbedarfe der Industrie massiv senken. Dazu nimmt die Strategie richtigerweise auch die energieintensive Herstellung von Grundstoffen in den Blick, allerdings noch ohne konkrete Handlungen abzuleiten\u201c, erkl\u00e4rt Johanna Wiechen, Referentin f\u00fcr Industrietransformation und Kreislaufwirtschaft bei Germanwatch.<\/p>\n\n\n\n
Die Kreislaufwirtschaft bietet enorme Chancen f\u00fcr eine sozial gerechte Transformation zu einer wettbewerbs- und zukunftsf\u00e4higen industriellen Produktion f\u00fcr einen Standort wie Deutschland, der weder \u00fcber besonders g\u00fcnstige Energie noch gro\u00dfen Ressourcenreichtum verf\u00fcgt. \u201eKreislaufwirtschaft kann substanziell zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes und von Arbeitspl\u00e4tzen beitragen. Sie ist damit im besten Sinne Industrie- und Strukturpolitik. Das hat das Bundesumweltministerium erkannt. Nun muss die Bundesregierung daf\u00fcr die notwendigen Rahmenbedingungen und F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten schaffen. So m\u00fcssen zum Beispiel industriepolitische Instrumente wie Klimaschutzvertr\u00e4ge oder gro\u00dfe F\u00f6rderlinien auch f\u00fcr die Kreislaufwirtschaft ge\u00f6ffnet werden\u201c, so Wiechen weiter. Neben der in der NKWS vorgesehenen Finanzierung durch Haushaltsmittel der Ressorts, schl\u00e4gt Germanwatch auch Abgaben f\u00fcr Hersteller von besonders ressourcen- und emissionsintensiven Produkten vor.<\/p>\n\n\n\n
Betroffene Ressorts m\u00fcssen Strategie gemeinsam umsetzen<\/h4>\n\n\n\n
Eine gro\u00dfe Schwachstelle sei, dass unklar bleibe, wie die Umsetzung der Strategie – auch \u00fcber die aktuelle Legislatur hinaus – sichergestellt werden kann. Hierzu sollte das in der Strategie angek\u00fcndigte Monitoringsystem nach Ansicht von Germanwatch ressort- und legislatur\u00fcbergreifend aufgebaut sein und ein darauf basierender politischer Prozess eingef\u00fchrt werden, um den Fortschritt der Transformation abzubilden und bei Bedarf nachzusteuern.<\/p>\n\n\n\n
\u201eKreislaufwirtschaft ist viel mehr als ein reines Umweltprojekt und ber\u00fchrt die Verantwortungsbereiche diverser Ministerien: So kann sie beispielsweise ma\u00dfgeblich zum Klimaschutz und zur Industrietransformation beitragen und wirkt sich auf globale Wertsch\u00f6pfung sowie Gerechtigkeit aus. Damit die NKWS erfolgreich ist, m\u00fcssen deshalb jetzt alle relevanten Ressorts an einem Strang ziehen und den Entwurf aktiv mitgestalten, damit nach Beschluss im September alle gemeinsam f\u00fcr die Umsetzung sorgen\u201c, so Denter weiter. Dies betreffe insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium, aber auch die Ressorts f\u00fcr Arbeit, Finanzen und wirtschaftliche Zusammenarbeit.<\/p>\n\n\n