Am 25.2.2000 beschloss der Bundestag mit der knappen Mehrheit von SPD und Gr\u00fcnen \u2013 gegen die Stimmen von CDU\/CSU und FDP \u2013 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Von Hans-Josef Fell<\/p>\n\n\n\n
Mir ist kein anderes Gesetz aus dem Bundestag bekannt, das eine so starke und nachhaltige Resonanz sowie W\u00fcrdigung bis heute entfacht hat.<\/p>\n\n\n\n
In meiner Bundestagsrede nannte ich das EEG die \u201eGeburtsurkunde f\u00fcr das Solarzeitalter\u201c. Alles, was zuvor mit dem alten Stromeinspeisegesetz erreicht wurde, konnte man lediglich als embryonales Stadium bezeichnen. Hier k\u00f6nnen Sie das vollst\u00e4ndige Protokoll der EEG-Bundestagssitzung vom 25. Februar 2000<\/a> nachlesen.<\/a><\/p>\n\n\n\n Ich betonte in meiner kurzen Rede im Bundestag, dass die Erneuerbaren Energien wesentliche Beitr\u00e4ge zur L\u00f6sung gro\u00dfer Weltprobleme leisten k\u00f6nnen und m\u00fcssen: den Kampf gegen den Klimawandel, Frieden durch heimische und unersch\u00f6pfliche Energien \u2013 statt Kriege um Erd\u00f6l.<\/p>\n\n\n\n Zuvor hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass das EEG der heimischen Wirtschaft einen gro\u00dfen Aufschwung bringen w\u00fcrde \u2013 insbesondere der Landwirtschaft und der deutschen Industrie. Es bot eine neue Chance, etwa um die damalige Weltmarktf\u00fchrerschaft Japans in der Photovoltaik abzul\u00f6sen.<\/p>\n\n\n\n Union und FDP hatten damals nur sp\u00f6ttische und abwertende Zwischenrufe \u00fcbrig.<\/p>\n\n\n\n Ohne die Bundestagsmehrheit von SPD und Gr\u00fcnen h\u00e4tte es kein EEG gegeben. Die weltweite Entwicklung der Erneuerbaren Energien zur industriellen Reife w\u00e4re heute nicht auf diesem hohen Niveau, und auch der dynamische Ausbau der B\u00fcrgerenergien h\u00e4tte nicht in diesem Umfang stattgefunden. Damit hat das EEG auch zur St\u00e4rkung der Demokratie beigetragen: Millionen von Menschen erzeugen heute selbst Strom \u2013 auf ihren Hausd\u00e4chern oder in Energiegemeinschaften \u2013 und nicht nur die gro\u00dfen Energiekonzerne mit ihren Atom- oder Kohlekraftwerken.<\/p>\n\n\n\n In der Tat hat sich mit dem EEG sehr viel getan, was ich in meiner Rede vorhersagte \u2013 und was Union und FDP offenbar verhindern wollten. Die Landwirtschaft wurde mit ihren Investitionen in Photovoltaik, Windkraft und Biogas zum gr\u00f6\u00dften Profiteur des EEG, was heute vom Bauernverband leider nicht mehr gew\u00fcrdigt wird.<\/p>\n\n\n\n Ab 2016 wurden neue Biogasanlagen gezwungen, sich Ausschreibungen zu unterwerfen, anstatt eine feste garantierte Verg\u00fctung zu erhalten. Dadurch kam der Ausbau nahezu vollst\u00e4ndig zum Erliegen. Die Bauernproteste im Winter 2023\/24 gegen ihre schlechte wirtschaftliche Lage h\u00e4tten sich daher eigentlich gegen die Regierungszeit der Union unter Kanzlerin Merkel richten m\u00fcssen \u2013 denn mit den EEG-Novellen wurde ihnen der weitere Ausbau dieses wichtigen wirtschaftlichen Standbeins blockiert.<\/p>\n\n\n\n Auch der Ausbau der Photovoltaik f\u00fchrte bis 2012 dazu, dass die deutsche PV-Industrie die damals f\u00fchrende japanische PV-Industrie weit \u00fcberfl\u00fcgelte. Hunderttausende neue Jobs wurden geschaffen, und Deutschland wurde bis etwa 2012 zum industriellen Weltmarktf\u00fchrer in der PV-Branche.<\/p>\n\n\n\n Doch auch dieser Erfolg wurde unter der Regierungszeit von Kanzlerin Merkel aktiv zerst\u00f6rt. Mit der EEG-Novelle 2012 schrumpfte der PV-Binnenmarkt von 7 GW im Jahr 2012 auf etwa 1 GW im Jahr 2014. \u00dcber 100.000 Arbeitspl\u00e4tze gingen verloren, ebenso wie die Industrief\u00fchrerschaft \u2013 zugunsten Chinas. China hatte das deutsche EEG inzwischen kopiert und daraufhin eine enorm starke Industrie aufgebaut, nicht nur in der Photovoltaik, sondern auch in der Windkraft und Bioenergie. Heute stammen 90 % aller weltweit verkauften Solarzellen aus China.<\/p>\n\n\n\n Trotz der deutschen Einbr\u00fcche ist der Siegeszug der Erneuerbaren Energien weltweit ungebremst und wird weiter an Fahrt aufnehmen. Besonders bemerkenswert ist der im Jahr 2000 noch f\u00fcr unm\u00f6glich gehaltene Erfolg der rasanten Kostensenkung.<\/p>\n\n\n\n Heute sind Solar- und Windenergie \u2013 selbst in Verbindung mit Speichern \u2013 die kosteng\u00fcnstigste Form der Energieversorgung. Im Jahr 2000 mussten wir im EEG noch eine PV-Verg\u00fctung von 99 Pfennigen (ca. 50 Cent\/kWh) ansetzen, um eine Wirtschaftlichkeit zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n Heute kann man weltweit an g\u00fcnstigen Standorten verl\u00e4sslichen Strom aus Solarenergie, kombiniert mit Speichern (also grundlastf\u00e4hig), bereits ab 6 Cent\/kWh erzeugen \u2013 Windenergie an Land mit Speichern sogar schon ab 5 Cent\/kWh.<\/a><\/p>\n\n\n\n Zum Vergleich: Der neue franz\u00f6sische Atomreaktor in Flamanville erzeugt nach Angaben des franz\u00f6sischen Rechnungshofes Strom zu Kosten von 17 Cent\/kWh. Soviel zur Wirtschaftskompetenz von S\u00f6der und Merz, die billigen Strom durch den Ausbau der Atomkraft vorschlagen.<\/p>\n\n\n\n Wenn die j\u00e4hrlichen Wachstumsgeschwindigkeiten der Erneuerbaren Energien, angesto\u00dfen durch die feste Einspeiseverg\u00fctung, nicht durch den Wechsel zu Ausschreibungen gebrochen worden w\u00e4ren, h\u00e4tte Deutschland heute bereits eine Stromversorgung mit 100 % Erneuerbaren Energien.<\/a><\/p>\n\n\n\n H\u00e4tte man bereits ab etwa 2012 mit der F\u00f6rderung systemdienlicher Einspeisung \u2013 zum Beispiel mit einer von mir vorgeschlagenen Kombikraftwerksverg\u00fctung \u2013 begonnen, w\u00e4ren auch die teuren Erdgaskraftwerke l\u00e4ngst durch g\u00fcnstige Wasserkraft, Bioenergie und Speicher ersetzt worden. Die hohen Volatilit\u00e4ten von Solar- und Windstrom, die derzeit die Stromb\u00f6rsenpreise zwischen negativen Preisen und teuren H\u00f6hen schwanken lassen, w\u00e4ren l\u00e4ngst ausgeglichen. Es sind n\u00e4mlich gerade die teuren Spitzenlast-Erdgaskraftwerke, die \u00fcber die Merit-Order den Strompreis f\u00fcr alle an der Stromb\u00f6rse bestimmen.<\/p>\n\n\n\n Die Gesch\u00e4ftsinteressen der fossilen und atomaren Wirtschaft, als dem m\u00e4chtigsten Wirtschaftszweig der Erde, stehen den Zielen des EEG diametral entgegen und behindern seit Jahrzehnten mit milliardenschwerer Lobbyarbeit den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie verbreiten Narrative und L\u00fcgen, wie dass es keinen menschengemachten Klimawandel gebe, die Energiewende unbezahlbar w\u00fcrde und man sie doch dem \u201efreien Markt\u201c \u00fcberlassen m\u00fcsse. Die seit Jahrzehnten andauernden L\u00fcgenkampagnen werden vom Forschernetzwerk CSSN aufgedeckt, beispielsweise in ihrem neuen Buch \u201eClimate Obstruction across Europe\u201c.<\/a><\/p>\n\n\n\n Die Narrative der fossilen Wirtschaft finden sich zentral in den politischen Botschaften von FDP, Union und AfD.<\/p>\n\n\n\n Es ist gut, dass sich Christian Lindner nun nach dem Wahldebakel aus der Politik zur\u00fcckzieht. Von ihm konnte man stets alle politischen Narrative der fossilen und atomaren Wirtschaft h\u00f6ren. Schon 2012 forderte er die Abschaffung des EEG. Ich vermute, dass er bald einen hochdotierten Managerposten bekommt, in genau jener klimazerst\u00f6rerischen und gesundheitssch\u00e4dlichen Wirtschaft der Schornsteine und Auspuffe bekommt, die er immer bef\u00f6rdert hatte. Man nennt dies oft auch eine Hinterherbelohnung.<\/p>\n\n\n\n Lindner sprach immer genauso wie Merz von einer Wirtschaftswende. Sie meinen damit eine Abkehr vom Klimaschutz hin zur St\u00fctzung der fossilen Wirtschaft.<\/p>\n\n\n\n Doch genau das hat Deutschland ins Hintertreffen gebracht \u2013 gegen\u00fcber China bei den sauberen Klimaschutztechnologien. China, nicht Deutschland, dominiert die Weltm\u00e4rkte bei PV, Batterien und E-Mobilen. Lindner hat zusammen mit Merkel und ihren Wirtschaftsministern Gabriel (SPD) und Altmaier (CDU) gro\u00dfen Schaden in der deutschen Wirtschaft angerichtet, da er stets die Neuausrichtung auf saubere Klimaschutztechnologien bek\u00e4mpfte.<\/p>\n\n\n\n Nun wird es nach der Logik des Wahlergebnisses wohl eine Neuauflage der Koalition aus Union und SPD geben, mit einer stark geschw\u00e4chten SPD \u2013 es sei denn, Merz bricht erneut sein Wort und kooperiert doch mit der in Teilen rechtsradikalen und verfassungsfeindlichen AfD.<\/p>\n\n\n\n Mit den Merz\u2019schen Wirtschaftsrezepten zur St\u00fctzung der fossilen Wirtschaft wird der Niedergang der deutschen Wirtschaft schneller kommen, als viele jetzt bef\u00fcrchten. Das Festhalten der Union am Verbrennungsmotor wird die deutsche E-Mobilentwicklung weiter hinter China zur\u00fcckfallen lassen, was dem gesamten Automobilstandort Deutschland schweren Schaden zuf\u00fcgen wird. Der von der Union geforderte Ausbau der Erdgaskraftwerke, statt Wasserkraft, Biogas und Batterien, wird die Strompreise weiter nach oben treiben. Auch der weitere Ausbau teurer Netze, statt dezentraler Versorgungssicherheit, wird die Netzgeb\u00fchren steigen lassen. Das alles, zusammen mit der fehlenden Umstellung auf saubere, klimasch\u00fctzende Industrien, wird die deutsche Wirtschaft weiter belasten und den internationalen Exportmarkt gegen\u00fcber China schw\u00e4chen.<\/p>\n\n\n\n Gleichzeitig wird die geopolitische Schw\u00e4che Deutschlands und der EU weiter zementiert. Unsere Importabh\u00e4ngigkeit bei Erd\u00f6l, LNG und Brennelementen aus Russland, den USA und arabischen L\u00e4ndern \u2013 allesamt inzwischen von undemokratischen Autokraten regiert \u2013 wird die Erpressbarkeit der EU und Deutschlands weiter aufrechterhalten. Zudem werden mit unserem Einkauf von Erd\u00f6l und Erdgas die Kriegskassen Russlands und vieler islamistischer Terrorgruppen gef\u00fcllt. Gleichzeitig wird die Armuts-Reichtumsschere weiter aufrei\u00dfen, w\u00e4hrend die Menschen weiterhin fossile Energie f\u00fcr ihre Verbrenner- und Erd\u00f6l-\/Erdgasheizungen zahlen \u2013 was am Ende nur die superreichen Milliard\u00e4re von BP, Exxon, Shell, Gazprom oder Saudi-Aramco immer reicher macht.<\/p>\n\n\n\n Wenn dann die AfD diesen wirtschaftlichen Niedergang mit ihren bekannten l\u00fcgnerischen Schuldzuweisungen kommentiert, werden wir immer schneller in dunkle Zeiten abgleiten, wie Deutschland sie vor 1933 schon einmal erleben schlimm musste.<\/p>\n\n\n\n Die deutsche Wirtschaft wird vor allem durch den Niedergang der Automobilindustrie und den fehlenden Neuaufbau klimasch\u00fctzender Innovationen einbrechen. Gleichzeitig nehmen die Sch\u00e4den durch Extremwetter deutlich zu, was den Bundeshaushalt zunehmend unter Druck setzen wird. Die hohen Kosten f\u00fcr Rohstoffimporte von Erd\u00f6l und Erdgas werden die Energiekosten weiter hoch halten. Eine Schw\u00e4chung der deutschen Wirtschaft wird auch die politische Handlungsf\u00e4higkeit Deutschlands gegen\u00fcber den geopolitischen Machtanspr\u00fcchen der USA und Russlands weiter schw\u00e4chen.<\/p>\n\n\n\n Wenn Millionen Menschen und Unternehmen mit ihren b\u00fcrgerlichen Aktivit\u00e4ten trotz der sich wieder aufbauenden Bremsen unter der F\u00fchrung der Union sehr schnell auf 100% Erneuerbare Energien umsteigen, kann sich vieles zum Positiven entwickeln. Die Triebfeder dazu sind die jetzt dank EEG sehr kosteng\u00fcnstigen Erneuerbaren Energien, st\u00e4rker als sie es in den 16 Jahren unter Merkel waren. B\u00fcrgerenergien mit dem Ziel der 100%-Eigenversorgung von Privat- und Mietsh\u00e4usern, Gemeinden oder Stadtquartieren werden die klimapolitischen Vorstellungen von Union und AfD ins Leere laufen lassen. Wer wissen will, wie man das macht, sollte sich bei den vielen dezentralen Solarinitiativen umschauen. Die beste Aufkl\u00e4rung, wie man das umsetzt, gibt es bei den Bayerischen Solarinitiativen, aber auch bei vielen \u00e4hnlichen B\u00fcrgerenergieinitiativen in anderen Bundesl\u00e4ndern oder beim B\u00fcndnis B\u00fcrgerenergie (BBEn).<\/a><\/p>\n\n\n\n Die beste Gelegenheit, sich schnell und umfassend zu informieren, ist die kommende 32. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen (ABSI)<\/a>. Sie wird vom 7. bis 8. M\u00e4rz im bayerischen Wildpoldsried stattfinden. Anmeldungen sind noch m\u00f6glich. <\/p>\n\n\n\n Zur historischen Einordnung: Es waren die dezentral arbeitenden \u00fcber 100 Solarinitiativen, die Bayern im Ausbau der Solarenergie stark gemacht haben \u2013 nicht die CSU, die in ihrer Regierungsverantwortung auf Bundesebene stets das EEG verschlechtert hat. Wer also wissen will, wie man den Ausbau der Erneuerbaren Energien von unten mit B\u00fcrgerenergien selbst gegen politische H\u00fcrden voranbringen kann, der komme nach Wildpoldsried.<\/p>\n\n\n\n Wenn nach diesem Wahlergebnis, das die Gegner der Erneuerbaren Energien gest\u00e4rkt hat, die b\u00fcrgerlichen Aktivit\u00e4ten f\u00fcr Erneuerbare Energien dennoch stark zunehmen und alle stolz ihre kosteng\u00fcnstige eigene Energieversorgung, das tolle g\u00fcnstige E-Mobil und ihre W\u00e4rmepumpe den Freunden und Nachbarn zeigen \u2013 und ihnen erkl\u00e4ren, dass eine Erdgaspreissteigerung sie nicht mehr st\u00f6rt \u2013, dann werden viele AfD-W\u00e4hler sicher ins Gr\u00fcbeln kommen. Das birgt auch die Chance, den neu aufgewachsenen Rechtsradikalismus wieder einzud\u00e4mmen, ganz nach dem alten deutschen Sprichwort: \u201eL\u00fcgen haben kurze Beine.\u201c<\/p>\n\n\n\n Hans-Josef Fell 2025<\/a> | Pr\u00e4sident der Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG<\/a><\/p>\nMeine Vorhersagen zum gro\u00dfen Erfolg des EEG erf\u00fcllten sich \u2013 trotz der Ungl\u00e4ubigkeit von Union und FDP<\/h4>\n\n\n\n
Erneuerbare Energien sind heute dank des EEG die kosteng\u00fcnstigste Form der Stromerzeugung<\/h4>\n\n\n\n
Merkel setzte mit ihrer Energiepolitik haupts\u00e4chlich auf Atomkraft und Erdgas<\/h4>\n\n\n\n
Im Hintergrund arbeitet die fossile und atomare Lobby gegen das EEG<\/h4>\n\n\n\n
Mit dem Sieg der Union wird es wieder R\u00fcckschritte wie unter 16 Jahren Merkel geben<\/h4>\n\n\n\n
Meine Analyse der kommenden Jahre unter einer Regierung aus Union und SPD ist d\u00fcster:<\/h4>\n\n\n\n
Doch es gibt einen Ausweg: B\u00fcrgerenergie!<\/h4>\n\n\n\n
Dann werden die hohen Kosten f\u00fcr fossile Rohstoffimporte sinken, die Energiekosten f\u00fcr alle, die umgestiegen sind, niedrig sein, die Auff\u00fcllung der Kriegskassen arabischer L\u00e4nder und Russlands vermindert und ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz geleistet.<\/p>\n\n\n\nKommt zur n\u00e4chsten ABSI-Jahrestagung, wenn ihr wissen wollt, wie man B\u00fcrgerenergie umsetzt<\/h4>\n\n\n\n
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Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n