{"id":109974,"date":"2025-10-02T16:57:43","date_gmt":"2025-10-02T14:57:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=109974"},"modified":"2025-10-02T16:57:43","modified_gmt":"2025-10-02T14:57:43","slug":"bundesregierung-beschliesst-entwurf-fuer-wasserstoff-beschleunigungsgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/bundesregierung-beschliesst-entwurf-fuer-wasserstoff-beschleunigungsgesetz\/","title":{"rendered":"Bundesregierung beschlie\u00dft Entwurf f\u00fcr Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz"},"content":{"rendered":"\n

Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur wird schneller, digitaler und unb\u00fcrokratischer.<\/p>\n\n\n\n

Das Bundeskabinett hat heute das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht. Ziel des Gesetzes ist es den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur zu erleichtern und zu beschleunigen.<\/p>\n\n\n\n

Bundesministerin f\u00fcr Wirtschaft und Energie Katherina Reiche: \u201eDer Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur ist eine zentrale Voraussetzung f\u00fcr den Wasserstoffhochlauf. Die Genehmigungsverfahren sind heute noch zu langsam und zu b\u00fcrokratisch. Mit dem Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz vereinfachen wir jetzt die Verfahren grundlegend, digitalisieren die Abl\u00e4ufe und sorgen f\u00fcr mehr Tempo. Und wichtig f\u00fcr ein erfolgreiches Genehmigungsverfahren: Der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur liegt im \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesse.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Im Detail<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Das Gesetz nimmt die gesamte Wasserstoff-Lieferkette in den Blick: Von der Herstellung \u00fcber den Import, die Speicherung bis zum Transport. Das Gesetz erfasst unter anderem Elektrolyseure auf Land und auf See, Importanlagen f\u00fcr Wasserstoff(-derivate), Wasserstoffspeicher und -leitungen. Zur Dekarbonisierung insbesondere des Schiff- und Luftverkehrs werden Anlagen zur Herstellung synthetischer Kraftstoffe erfasst.<\/p>\n\n\n\n

Spezifische Instrumente sollen die Verfahren beschleunigen. Dazu z\u00e4hlen unter anderem klare Fristenregelungen, umfassende Vorgaben zur Digitalisierung sowie beschleunigte Vergabeverfahren. Zudem wird die Gewinnung von nat\u00fcrlichem Wasserstoff durch Gesetzeserleichterungen im Bundesberggesetz vereinfacht. Hierdurch soll die F\u00f6rderung von nat\u00fcrlichem Wasserstoff und entsprechenden Projekten erleichtert werden, um die nationale Versorgung mit Wasserstoff zus\u00e4tzlich zu verbessern.<\/p>\n\n\n\n

Das Gesetz legt fest, dass Anlagen und Leitungen im Anwendungsbereich des Gesetzes im \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesse liegen. Damit kommt Wasserstoffprojekten in Zulassungsentscheidungen ein besonderes Gewicht zu. Belange der \u00f6ffentlichen Wasserversorgung (insbesondere Trinkwasserschutz) und des Wasserhaushalts bleiben hierbei gewahrt.<\/p>\n\n\n\n

Als n\u00e4chstes werden sich Bundesrat und Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen.<\/p>\n\n\n\n

Die Bundesregierung hat zudem bereits weitreichende Beschleunigungen f\u00fcr Wasserstoffspeicher im Geothermie-Beschleunigungsgesetz am 6. August 2025 im Kabinett beschlossen.<\/p>\n\n\n\n