{"id":111392,"date":"2025-12-09T10:47:31","date_gmt":"2025-12-09T09:47:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=111392"},"modified":"2025-12-11T11:46:46","modified_gmt":"2025-12-11T10:46:46","slug":"hausmuell-zu-wenig-fortschritt-bei-wiederverwendung-und-recycling","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/umwelt\/hausmuell-zu-wenig-fortschritt-bei-wiederverwendung-und-recycling\/","title":{"rendered":"Hausm\u00fcll: Zu wenig Fortschritt bei Wiederverwendung und Recycling"},"content":{"rendered":"\n
Jeder EU-B\u00fcrger verursacht durchschnittlich mehr als 500\u00a0kg Abfall pro Jahr. Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft kommen die L\u00e4nder sehr unterschiedlich voran. Die Pr\u00fcfer dr\u00e4ngen auf L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme am Recyclingmarkt, um ihn rentabler zu machen.<\/p>\n\n\n\n
Viele EU-L\u00e4nder haben Schwierigkeiten, die Zielvorgaben f\u00fcr die Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungsabf\u00e4llen zu erf\u00fcllen. Dies geht aus einem heute ver\u00f6ffentlichten Bericht des Europ\u00e4ischen Rechnungshofs hervor. Aufgrund finanzieller Zw\u00e4nge und mangelhafter Abfallbewirtschaftungspl\u00e4ne lande noch immer zu viel M\u00fcll auf Deponien. Die Pr\u00fcfer stellten fest, dass der Recyclingmarkt unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten leidet. Au\u00dferdem werde in einigen F\u00e4llen nur ein sehr geringer Teil des M\u00fclls getrennt, und die von den B\u00fcrgern gezahlten Entsorgungsgeb\u00fchren deckten nicht immer die wirklichen Kosten.<\/p>\n\n\n\n
„Die Kreislaufwirtschaft ist sehr wichtig, damit die EU-Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung erreicht werden k\u00f6nnen. Deshalb sollte die EU die Voraussetzungen f\u00fcr eine tragf\u00e4hige Recyclingindustrie schaffen“, so Stef Blok, der als Mitglied des Rechnungshofs f\u00fcr die Pr\u00fcfung zust\u00e4ndig war. „B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Unternehmen spielen eine entscheidende Rolle. Steuerliche Anreize sowie Geb\u00fchren, die abh\u00e4ngig vom Volumen oder Gewicht des verursachten M\u00fclls erhoben werden, k\u00f6nnen dazu motivieren, Abf\u00e4lle zu trennen und so die Menge an Restm\u00fcll zu verringern.“<\/p>\n\n\n\n
Im EU-Recht werde gro\u00dfes Gewicht auf die Vermeidung, die Wiederverwendung und das Recycling von Abf\u00e4llen gelegt. Die Mitgliedstaaten h\u00e4tten mitgezogen und entsprechende Zielvorgaben und rechtliche Anforderungen festgelegt. Auch in den Vorschriften f\u00fcr EU-Finanzierungen spiegele sich diese Entwicklung wider. So seien Investitionen in die Kreislaufwirtschaft zunehmend beg\u00fcnstigt worden, w\u00e4hrend nicht nachhaltige Investitionen \u2013 beispielsweise in M\u00fclldeponien \u2013 von einer F\u00f6rderung ausgeschlossen worden seien. Bei der Erf\u00fcllung der Zielvorgaben f\u00fcr Siedlungsabf\u00e4lle gebe es innerhalb der EU jedoch gro\u00dfe Unterschiede, wobei in einigen Mitgliedstaaten nur geringe oder gar keine Fortschritte erzielt worden seien. Auch habe die EU-Kommission nur langsam mit der Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren begonnen. So sei f\u00fcr nicht erf\u00fcllte Zielvorgaben aus dem Jahr 2008 erst 2024 ein Verfahren eingeleitet worden.<\/p>\n\n\n\n
Die Tragf\u00e4higkeit der Recyclingindustrie ist nach Ansicht der Pr\u00fcfer ebenfalls ein zentrales Problem. Wenn es nicht gen\u00fcgend Recyclingkapazit\u00e4ten gebe, k\u00f6nnten die Zielvorgaben nicht erf\u00fcllt werden. In einigen Mitgliedstaaten gebe es jedoch nur wenige Anlagen oder diese seien von Schlie\u00dfung bedroht, insbesondere im Bereich des Kunststoffrecyclings. Gr\u00fcnde hierf\u00fcr seien steigende Kosten, mangelnde Nachfrage nach Recyclingprodukten sowie der Import von billigen Kunststoffen aus Nicht-EU-L\u00e4ndern. Die Pr\u00fcfer betonen, wie wichtig es sei, das Gesch\u00e4ftsmodell f\u00fcr Recyclingbetriebe zu analysieren. Vordringlich sollten Probleme bei Nachfrage und Angebot ermittelt werden, unter denen der Binnenmarkt f\u00fcr kreislauforientierte Produkte und wiedergewonnene Rohstoffe leide.<\/p>\n\n\n\n
Die Pr\u00fcfer analysierten einige durch die EU gef\u00f6rderte nationale Abfallbewirtschaftungsprojekte und stie\u00dfen auf Verz\u00f6gerungen bei der Umsetzung sowie Kosten\u00fcberschreitungen. Ferner stellten sie fest, dass die n\u00e4her gepr\u00fcften Mitgliedstaaten (Griechenland, Polen, Portugal und Rum\u00e4nien) nur langsam Fortschritte auf dem Weg zu einer effizienteren Abfallwirtschaft machen. \u00d6ffentliche Mittel seien knapp, und es k\u00f6nne nur begrenzt auf finanzielle Anreize wie die Einf\u00fchrung von Pfandsystemen, die Erh\u00f6hung von Deponiegeb\u00fchren oder die Erhebung von mengen- oder gewichtsbezogenen Abfallgeb\u00fchren zur\u00fcckgegriffen werden. Die Unterschiede bei den Deponiegeb\u00fchren seien so gro\u00df, dass Abf\u00e4lle aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden mitunter sogar von einem Mitgliedstaat in einen anderen verfrachtet w\u00fcrden. Die Pr\u00fcfer regen an, die Machbarkeit einer EU-weiten Harmonisierung der Geb\u00fchren f\u00fcr das Deponieren und Verbrennen von M\u00fcll zu untersuchen.<\/p>\n\n\n\n
Hintergrundinformationen<\/h4>\n\n\n\n
Siedlungsabf\u00e4lle umfassen haupts\u00e4chlich Verpackungsmaterial und Bioabf\u00e4lle (d.\u00a0h. biologisch abbaubare Abf\u00e4lle aus G\u00e4rten und Parks sowie Nahrungsmittel- und K\u00fcchenabf\u00e4lle). Eine effiziente Abfallwirtschaft erfordert eine gut organisierte getrennte Sammlung verschiedener Materialien, eine geeignete Infrastruktur f\u00fcr die Sortierung, Behandlung, Verbrennung und\/oder Deponierung von Abf\u00e4llen sowie einen rentablen Markt f\u00fcr das recycelte Material. Die aktuellen Zielvorgaben sind in der Abfallrahmenrichtlinie, der Verordnung \u00fcber Verpackungen und Verpackungsabf\u00e4lle und der Deponierichtlinie (alle mehrfach ge\u00e4ndert) festgelegt. Die EU-Kommission hat einen neuen Rechtsakt \u00fcber die Kreislaufwirtschaft angek\u00fcndigt, der 2026 angenommen werden soll und mit dem L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme am Recyclingmarkt und die mangelnde Nachfrage nach Recyclingprodukten gefunden werden sollen. EU-Mittel zur F\u00f6rderung von Projekten mit Bezug zu Siedlungsabf\u00e4llen stammen haupts\u00e4chlich aus den Fonds der Koh\u00e4sionspolitik und der Aufbau- und Resilienzfazilit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n