Wie eine verfehlte Energiepolitik ganze Staaten in den Ruin treiben kann<\/p>\n\n\n\n
Die schrecklichen gewaltt\u00e4tigen Proteste mit Gesch\u00e4ftspl\u00fcnderungen und Rathausbrandstiftung in Frankreich haben eine neue Dimension erreicht. Nichts darf diese Gewaltausbr\u00fcche legitimieren. Sie sind in keiner Weise akzeptabel, so wenig wie die tieferen Hintergr\u00fcnde, die nach Meinung vieler KommentatorInnen diese Gewaltausbr\u00fcche ausgel\u00f6st haben: steigende Lebenshaltungskosten, insbesondere f\u00fcr fossile Energie, Lebensmittel und Mieten, und sinkende staatliche Ausgaben f\u00fcr Bildung und Soziales.<\/p>\n\n\n\n
Viele friedliche, gewaltfreie Proteste haben sehr wohl nachvollziehbare und berechtigte Gr\u00fcnde, insbesondere die Sch\u00fclerproteste gegen die Vernachl\u00e4ssigung der Bildung oder gegen die fehlende Unterst\u00fctzung sozialer Brennpunkte, vor allem in den Au\u00dfenbezirken gro\u00dfer St\u00e4dte.<\/p>\n\n\n\n
Quelle: Tagesschau \u2013 Frankreich bereitet sich auf Ausschreitungen vor<\/a><\/p>\n\n\n\n Die jahrzehntelange Spirale zur Zerst\u00f6rung von Demokratien, der Lebensgrundlagen auf dem Planeten, des Wohlstands, verursacht durch die Unwilligkeit von Politik, Gesellschaft und Unternehmen z\u00fcgig auf 100 % Erneuerbare Energien umzusteigen, dreht sich immer schneller nach unten:<\/p>\n\n\n\n Die bis heute vorhandene Abh\u00e4ngigkeit von Erd\u00f6l und Erdgas l\u00e4sst ganze Gesellschaften zum Spielball von brutalen Kriegsherren und \u00d6lmilliard\u00e4ren werden, die mit Erd\u00f6l, Erdgas, manchmal auch Kohle oder Uran als Erpressungsmittel und Mittel zur Kriegsfinanzierung die Welt verbrennen.<\/p>\n\n\n\n Mit jeder fossilen und atomaren Energiepreissteigerung steigen die Lebenshaltungskosten immer weiterer gesellschaftlicher Schichten. Die finanziellen N\u00f6te von Menschen, kommunalen Haushalten, aber auch kleiner und mittlerer Unternehmen werden immer gr\u00f6\u00dfer. Auf der anderen Seite steigen die Gewinne der \u00d6lmilliard\u00e4re in obsz\u00f6ne H\u00f6hen und die Staatsverschuldung mit ihnen.<\/p>\n\n\n\n Die bes\u00e4nftigenden kurzfristigen Steuergeschenke wie Tankrabatte, Heizkostenzusch\u00fcsse, Agrardieselsubventionen kommen immer h\u00e4ufiger und werden f\u00fcr die Staatskasse immer teurer. Somit werden die staatlichen Unterst\u00fctzungen f\u00fcr sozial Schwache, f\u00fcr Bildung, f\u00fcr Umwelt- und Klimaschutz immer mehr gek\u00fcrzt, und die Protestwellen dagegen werden immer lauter, bis hin zur offenen zerst\u00f6rerischen Gewalt wie jetzt in Frankreich.<\/p>\n\n\n\n Damit zeigt sich, dass jahrelanges Verhindern eines schnellen Wachstums der Erneuerbaren Energien eine der tieferen langfristigen Ursachen hinter der heutigen Gewalteskalation in der EU ist.<\/p>\n\n\n\n Diese jahrzehntelange Bes\u00e4nftigungspolitik mit Tankrabatten, Subventionen f\u00fcr Lkw-Fahrer, Fischer und Bauern, wenn sie wegen hoher Spritkosten protestierten, hat die sozialen Ungerechtigkeiten massiv versch\u00e4rft und zudem die Staatsverschuldung stark nach oben getrieben. Die Finanzminister hatten dann in ihrem Sparzwang die Rotstifte bei Bildung oder Sozialem angesetzt, statt die Superreichen aus den Konzernetagen der Erd\u00f6l- oder Erdgasunternehmen angemessen zu besteuern und eine sozialgerechte Energiewende voranzutreiben.<\/p>\n\n\n\n Kein Wunder, dass nun in Frankreich die Lage eskalierte. Denn gerade in Frankreich wurden mit der extrem hohen Staatsverschuldung Bildungsausgaben und Sozialhilfen in sozialen Brennpunkten vernachl\u00e4ssigt, w\u00e4hrend die Staatsverschuldung auch wegen der Atompolitik und der st\u00e4ndigen fossilen Subventionen auf eine unverantwortliche Rekordh\u00f6he geklettert ist.<\/p>\n\n\n\n Die heutigen Regierungen zeigen \u00fcberall ein \u00e4hnliches Handlungsmuster wie schon bei den \u00d6lpreissteigerungen 2008. Damals blockierten in Frankreich und im Rest Europas Fischer viele H\u00e4fen sowie Bauern, Lkw- und Taxifahrer viele Stra\u00dfen. Schon zu dieser Zeit wurden die Protestierenden mit hohen Subventionen auf die fossilen Spritpreise bes\u00e4nftigt und der Staatshaushalt weiter in die Verschuldung getrieben.<\/p>\n\n\n\n Quelle: World Socialist Web Site \u2013 Frankreich: Proteste gegen hohe Spritpreise<\/a><\/p>\n\n\n\n Bis heute haben Macron, Meloni, Merz und andere nichts daraus gelernt, sondern handeln immer nach dem gleichen Muster wie schon 2008. Solche jahrzehntelang falsche Politik f\u00fchrt am Ende zu Massenarmut, zur Zerst\u00f6rung der Demokratie durch das Anwachsen der Rechtsradikalen und zur Vernichtung unser aller Lebensgrundlagen.<\/p>\n\n\n\n Die hohen Lebenshaltungskosten haben ihre Ursache im Wesentlichen in der Abh\u00e4ngigkeit von Erd\u00f6l und Erdgas.<\/p>\n\n\n\n Manche Menschen jammern: Jetzt steigen schon die Spritpreise, nun auch noch die Lebensmittelpreise und, zu allem Unguten, auch noch die Heizungspreise<\/p>\n\n\n\n Sie merken nicht, dass diese immer zusammen nach oben gehen, wenn der Roh\u00f6lpreis hochgeht. Der \u00d6lpreis bestimmt immer noch einen gro\u00dfen Teil der Lebenshaltungskosten aller VerbraucherInnen.<\/p>\n\n\n\n Zuletzt hatte ich das nach den europaweiten w\u00fctenden Bauernprotesten 2024 ausf\u00fchrlicher dargestellt.<\/a><\/p>\n\n\n\n Es ist doch klar: Klimasch\u00e4dliches Erd\u00f6l dominiert auch die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie.<\/p>\n\n\n\n Die hohe Abh\u00e4ngigkeit der Lebensmittelerzeugung vom fossilen klimasch\u00e4dlichen Erd\u00f6l wird schnell sichtbar, wenn man sich vor Augen f\u00fchrt, wo in der Landwirtschaft \u00fcberall Erd\u00f6l oder auch Erdgas verwendet werden:<\/p>\n\n\n\n Doch schon damals, nach den Bauernprotesten 2024, wie auch in den Jahren zuvor seit 2008, sind meist die fossilen Subventionen erh\u00f6ht worden, um die Protestierenden zu beruhigen.<\/p>\n\n\n\n Die Subventionen sind aber als Staatshaushaltsverschuldung geblieben, w\u00e4hrend die Entlastung der Betroffenen oft nur kurz anhielt, bis zum n\u00e4chsten Krieg, der die Roh\u00f6lpreise wieder nach oben trieb.<\/p>\n\n\n\n Markant sind aktuell die Stra\u00dfenblockaden von Lkw-Fahrern und Traktoren in S\u00fcditalien wegen hoher Spritpreise, was zu leeren Superm\u00e4rkten und Tankstellen ohne Sprit f\u00fchrte.<\/p>\n\n\n\n Die italienische Regierung unter Meloni griff schnell zu Ma\u00dfnahmen, die die ganzen Probleme mittel- und langfristig weiter versch\u00e4rfen werden: Massive steuerliche Subventionen f\u00fcr die Spritpreise. Vorgesehen sind etwa 60 Millionen Euro f\u00fcr die Landwirtschaft und 10 Millionen Euro f\u00fcr die Fischerei. Weitere 60 Millionen Euro sind als Hilfen f\u00fcr das Transportgewerbe zur Abfederung der stark gestiegenen Treibstoffpreise vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Krone \u2013 Bericht zu den Protesten gegen hohe Spritpreise in S\u00fcditalien<\/a><\/p>\n\n\n\n Den Blockierern, die damit noch nicht zufrieden sind und weiter blockieren wollen, drohte die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni nun mit hohen Strafen. Mit dieser harten Hand geht sie gerade gegen die vor, die sie bei fr\u00fcheren Protesten immer verbal unterst\u00fctzte, wenn es darum ging, die W\u00e4hlerstimmen Unzufriedener f\u00fcr ihre rechtsau\u00dfen Politik zu gewinnen. L\u00f6sungsans\u00e4tze, die wirklich tragf\u00e4hig sind, hat sie nie vorgestellt, sondern agiert nun wieder so, dass die Probleme der hohen Lebenshaltungskosten weiter versch\u00e4rft werden und die bereits sehr hohe italienische Staatsverschuldung weiter nach oben getrieben wird.<\/p>\n\n\n\n Wie die jahrzehntelange verfehlte Atompolitik die Staatsverschuldung in Frankreich mit nach oben trieb, hatte ich erst vor einem Jahr ausf\u00fchrlich beschrieben.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Hans-Josef Fell \u2013 Wie die Atomwirtschaft mithilft, einen Staatsbankrott Frankreichs herbeizuf\u00fchren<\/a><\/p>\n\n\n\n Damals warnte der franz\u00f6sische Rechnungshof, dass die Atompl\u00e4ne Macrons Frankreich in den Staatsbankrott treiben k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n Doch Macron will bis heute keinen Ausweg. Erneuerbare Energien gelten auch in Frankreich als zu teuer, obwohl sie ja in Wirklichkeit wesentlich billiger sind. So produzieren heute neue batteriegest\u00fctzte Solaranlagen oder Windkraft den Strom mit etwa 3 bis 12 Eurocent\/kWh (laut US-Investmentbank Lazard). Der neue franz\u00f6sische Kernreaktor in Flamanville dagegen liefert Strom mit vom franz\u00f6sischen Rechnungshof gesch\u00e4tzten 14 bis 23 Eurocent\/kWh.<\/p>\n\n\n\n Dennoch h\u00e4lt Macron unbeirrt an der Atompolitik fest, wohl um die atomaren Aufr\u00fcstungspl\u00e4ne mit dem Plutonium aus den Reaktoren zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n In einer lesenswerten Befragung von Protestforschern hat der M\u00fcnchner Merkur aufgezeigt, dass die rechten Narrative, vorgetragen von der AfD-Vorsitzenden Weidel oder Marine Le Pen, die Migration von Ausl\u00e4ndern sei schuld an den Randalen, v\u00f6llig haltlos sind.<\/p>\n\n\n\n Quelle: M\u00fcnchner Merkur \u2013 Gewalt bei Frankreich-Protesten: Wer profitiert politisch?<\/a><\/p>\n\n\n\n Dennoch profitiert Marine Le Pen erneut davon mit hohen Zustimmungswerten, obwohl sie mit ihren Programmen, wenn sie denn \u00fcberhaupt welche hat, keine L\u00f6sungen anzubieten hat, sondern im Gegenteil nur Versch\u00e4rfungen der Unzufriedenheit gro\u00dfer Bev\u00f6lkerungsschichten weiter bef\u00f6rdern wird. Denn es sind ja gerade die rechtsradikalen Parteien von Weidel oder Le Pen, die die Erneuerbaren Energien bis aufs Messer bek\u00e4mpfen und so eine Senkung der Lebenshaltungskosten mit der Umstellung auf Erneuerbare Energien behindern.<\/p>\n\n\n\n Die \u00f6konomischen Fakten sind erdr\u00fcckend, und die Christlich-Sozialen, die Konservativen, die Rechten, die Liberalen und die Nazis wollen sie einfach nicht wahrhaben:<\/p>\n\n\n\n Wie der EU-Nachrichtendienst Rapporteur treffend analysiert, sind die \u00f6konomischen Rahmenbedingungen durch die hohe Erd\u00f6l- und Erdgasabh\u00e4ngigkeit Europas erdr\u00fcckend schlimm:<\/p>\n\n\n\n Quelle: Rapporteur \u2013 Newsletter<\/a><\/p>\n\n\n\n \u201eEurop\u00e4ische Verbraucher stehen vor einem teuren Winter, da die Energiepreise explodieren. Die EU-Regierungen, die die Auswirkungen abfedern wollen, k\u00f6nnten sich an die Unternehmen wenden, die enorme Gewinne erzielen, um an Liquidit\u00e4t zu gelangen.<\/em><\/p>\n\n\n\n Die Dieselpreise in Europa sind seit Februar um 50 % gestiegen, Erdgas hat sich mehr als verdoppelt. Gleichzeitig verzeichnete British Petroleum (BP) einen Gewinn pro Aktie, der 147 % h\u00f6her lag als im Vorjahr.<\/em><\/p>\n\n\n\n Die Raffinerien des Unternehmens, gigantische Metallanlagen, die Roh\u00f6l in seine Bestandteile zerlegen, verdreifachten ihre Margen nahezu auf 30 US-Dollar pro Barrel. Andere gro\u00dfe \u00d6lkonzerne wie Exxon Mobil und TotalEnergies steigerten ihre Gewinne im Jahresvergleich um mindestens 30 %. Die \u00d6lkonzerne stehen vor einem 32 Milliarden US-Dollar schweren \u201eDilemma\u201c, wie sie die zus\u00e4tzlichen Einnahmen ausgeben sollen, wie die Financial Times es formulierte.<\/em><\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend der letzten Energiekrise sch\u00e4tzt die Denkfabrik Bruegel, dass die EU-L\u00e4nder \u00fcber 400 Milliarden Euro ausgaben, um die Auswirkungen der damals extrem hohen Gaspreise abzufedern \u2013 oft finanziert durch g\u00fcnstige Kredite\u201c.<\/em><\/p>\n\n\n\n Leider hat auch Rapporteur in dieser ansonsten guten und klaren Analyse einen gro\u00dfen Fehler gemacht, den man \u00fcberall findet: \u201e\u2026da<\/em> die<\/strong> Energiepreise explodieren\u2026\u201c Korrekt ist, dass die fossilen und atomaren Energiepreise explodieren, nicht aber die Preise f\u00fcr Solarstrom, Windstrom oder solare W\u00e4rme. Mein Solarstrom vom Hausdach f\u00fcr meine W\u00e4rmeversorgung und meine E-Autos explodiert eben nicht, ebenso wenig der Bezug von Strom von einem \u00d6kostromh\u00e4ndler. Damit zeigt sich, wie fatal solche pauschalen sprachlichen Fehler von Journalisten sein k\u00f6nnen: Sie erwecken den Eindruck, dass alle Energiepreise, eben auch die der Erneuerbaren Energien steigen w\u00fcrden. Damit verhindern sie gleich den Blick auf die eigentliche L\u00f6sung der fossilen Energiekrise: die Umstellung auf 100 % Erneuerbare Energien.<\/p>\n\n\n\n Der kommende Winter wird also auch f\u00fcr die EU noch schlimmer werden als die Energiekrise 2022\/23, da weder Merkel, Merz, Macron, Meloni, S\u00f6der, von der Leyen noch alle anderen europ\u00e4ischen F\u00fchrer in den letzten Jahren geschafft haben, eine Politik mit dem Ziel 100 % Erneuerbare Energien auf den Weg zu bringen. Vielmehr haben sie alles daran gesetzt, einen daf\u00fcr notwendigen steilen Ausbau der Erneuerbaren Energien zu behindern.<\/p>\n\n\n\n Auf die Spitze treibt es nun die deutsche Wirtschaftsministerin mit ihrer Politik, die den Ausbau der Erneuerbaren massiv behindern wird und stattdessen auf einen Ausbau von Erdgas und Erd\u00f6l setzt. Sie ist nicht einmal bereit, sich die Anliegen der Branche der Erneuerbaren Energien anzuh\u00f6ren. Stattdessen paktiert sie immer weiter ausschlie\u00dflich mit den \u00d6lmilliard\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n Jedenfalls hat eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen-Bundestagsfraktion erschreckend aufgezeigt, dass Ministerin Reiche sich seit Anfang 2026 37-mal mit Lobbyisten der fossilen Wirtschaft getroffen hat, mit Lobbyisten der Erneuerbaren Energien aber kein einziges Mal.<\/p>\n\n\n\n Quelle: ERNEUERBARE ENERGIEN \u2013 Kommentar: Katherina Reiche: 37 Treffen mit der fossilen Lobby, kein einziges mit \u2026<\/a><\/p>\n\n\n\n Liebe Protestierer, es macht keinen Sinn, Autos und Rath\u00e4user anzuz\u00fcnden und Gesch\u00e4fte zu pl\u00fcndern. Davon werdet ihr nicht reicher, sondern die gesamte Gesellschaft wird \u00e4rmer und damit auch ihr selbst. Zudem werden so auch eure eigenen Lebensgrundlagen und nicht nur die Gesch\u00e4fte, Autos und Rath\u00e4user zerst\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n Liebe Randalierer, macht es wie die Pakistanis, die wegen der immer teurer werdenden Spritpreise an den Tankstellen Solaranlagen mit Batterien auf ihren Hausd\u00e4chern gebaut und so ihre Lebenshaltungskosten massiv entlastet haben.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Gwadar Pro \u2013 Pakistan\u2019s rooftop solar boom driven by massive Chinese panel imports<\/a><\/p>\n\n\n\n Nun nutzen sie zunehmend den g\u00fcnstigen Strom vom eigenen Dach und f\u00fcr ihre elektrischen Lastenr\u00e4der oder gar Elektroautos.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Reuters \u2013 Soaring costs, fuel shortage fears drive Pakistan electric motorbikes<\/a><\/p>\n\n\n\n Sie protestieren nicht gegen hohe fossile Energiepreise, sondern senken an entscheidender Stelle ihre Lebenshaltungskosten mit Erneuerbaren Energien.<\/p>\n\n\n\n Und auch das solltet ihr Randalierer alle endlich begreifen:<\/p>\n\n\n\n Jeder Liter Erd\u00f6l, den ihr kauft, macht euch selbst \u00e4rmer und die Superreichen noch reicher. Ihr habt es selbst in der Hand, ob ihr immer \u00e4rmer werdet oder dem etwas entgegensetzt: Mit selbst erzeugten Lebensmitteln und Erneuerbaren Energien oder Energy-Sharing, wenn ihr zur Miete wohnt. So k\u00f6nnte ihr eure Lebenshaltungskosten deutlich senken, statt mit Randale zu reagieren.<\/p>\n\n\n\n Uruguay ist ein Land, das fast unabh\u00e4ngig von Erd\u00f6l und Erdgas ist.<\/p>\n\n\n\n Seit der \u00d6lpreiskrise 2008 hat Uruguay konsequent auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien gesetzt, insbesondere Wasserkraft und Windenergie, zunehmend auch Solar und Bioenergie. Jetzt nimmt auch die E-Mobilit\u00e4t richtig Fahrt auf.<\/p>\n\n\n\n Quelle: tagesschau \u2013 Uruguay: Erneuerbare Energien, Klima und Energiewende<\/a><\/p>\n\n\n\n Dort in Uruguay gibt es keine Proteste der Bev\u00f6lkerung gegen hohe Lebenshaltungskosten, denn die hohen Erd\u00f6l- und Erdgaspreise k\u00f6nnen dem Land, das auch selbst den Gro\u00dfteil seiner Lebensmittel erzeugt, wenig anhaben.<\/p>\n\n\n Hans-Josef Fell 2026<\/a>\u00a0|\u00a0Pr\u00e4sident der Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG<\/a><\/p>\nMit dem Festhalten am fossilen und atomaren Energiesystem steigen Lebenshaltungskosten, soziale Ungerechtigkeit und Staatsverschuldung.<\/h4>\n\n\n\n
In Frankreich zeigt die Erd\u00f6lkrise eine neue soziale Eskalationsstufe<\/h4>\n\n\n\n
Mit den Erd\u00f6lpreisen steigen auch die Lebensmittelpreise<\/h4>\n\n\n\n
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Leere Superm\u00e4rkte in S\u00fcditalien wegen Protesten gegen hohe Spritpreise<\/h4>\n\n\n\n
In Frankreich hat die hohe Staatsverschuldung eine weitere Ursache: die Atompolitik<\/h4>\n\n\n\n
Auch in Frankreich profitiert von den Aufst\u00e4nden politisch wieder die Rechte um Le Pen, die immer die tieferen langfristigen Ursachen der Proteste mitbef\u00f6rdert hat<\/h4>\n\n\n\n
Europa steht vor einem schlimmen Winter und wird f\u00fcr die Erd\u00f6l- und Erdgasabh\u00e4ngigkeit mit weiteren hohen Kosten bezahlen m\u00fcssen<\/h4>\n\n\n\n
\u201eDie Energiepreise steigen\u201c ist eine falsche Aussage, die man \u00fcberall h\u00f6rt<\/h4>\n\n\n\n
Mein Appell an die Randalierer und Protestierer: Macht es wie die Pakistanis! Die bauen Solaranlagen und randalieren nicht gegen hohe Spritpreise und Lebenshaltungskosten<\/h4>\n\n\n\n
Mein Appell an Macron, Merz und Meloni:<\/h4>\n\n\n\n
Macht endlich eine 100 %-Erneuerbare-Energien-Politik wie Uruguay<\/h4>\n\n\n\n
Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n