Teil 1: Die Geschichte einer Inszenierung: jeder, der schon l\u00e4ngere Zeit in der PV-Branche ist, erinnert sich. Wurde man Mitte 2000 gefragt, was man beruflich macht, kam als Antwort \u201esuper, das ist die Zukunft\u201c. Die Stimmung war von Begeisterung gepr\u00e4gt und Aufbruch. Photovoltaik verk\u00f6rperte das Mitmachprinzip. Bis Ende 2009 unterst\u00fctzten 95% der Bev\u00f6lkerung einen verst\u00e4rkten Ausbau der erneuerbaren Energien und bis zu 85% die F\u00f6rderung \u00fcber das EEG. Die EEG-Umlage, die zugleich eine Art Indikator f\u00fcr die Akzeptanz der dezentralen Energiewende darstellt, betrug etwas \u00fcber einen cent\/kwh, bzw. entsprach einem Ma\u00df Bier im Monat. Von Tina Ternus <\/p>\n
2014: Die Dauerschlagzeilen der Zeitungen lauten seit geraumer Zeit: \u201eDie Energiewende mittels EEG ist unbezahlbar\u201c, \u201e\u00dcberh\u00f6hte Subventionen an PV- und Wind-Abzocker lassen Strompreise explodieren zu Lasten des Geringverdieners\u201c, \u201eDas EEG muss abgeschafft werden\u201c oder auch \u201eEigenverbrauch ist unsolidarisch\u201c. In B\u00e4ckereien liegen Unterschriftenlisten aus, die eine Abschaffung der EEG-Umlage fordern (Bild 1). Auf Familienfesten, Vereinssitzungen oder langen Zugfahrten kann man sich l\u00e4ngeren Diskussionen sicher sein, sobald man seinen Beruf nennt. Die EEG-Umlage betr\u00e4gt 6,24 Cent\/kWh, bzw. 218 Euro Mehrbelastung im Jahr f\u00fcr einen Durchschnittshaushalt.<\/p>\n
Der S\u00fcndenbock scheint schnell gefunden. \u00dcbersubventionierte Solar-Wind- und Biogasanlagenbetreiber! Doch so einfach ist es nicht. Auch wenn es als Dauermantra ununterbrochen verbreitet wird: Es stimmt nicht, wie nachfolgend aufgezeigt.<\/p>\n
Wandel der Energiedebatte<\/strong><\/p>\n 2008\/2009 h\u00e4uften sich erstaunlicherweise trotz eindeutig g\u00fcltigen, bestehenden Atomausstiegsvertrages folgende Zeitungsmeldungen, Studien und Expertenmeinungen: \u201eOhne Kernenergie kein Klimaschutz!\u201c, \u201eOhne Kernenergie keine Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der Strompreise\u201c, sowie \u201eKernenergie ist die unverzichtbare Br\u00fcckentechnologie f\u00fcr den Einstieg in das Erneuerbare Energien Zeitalter\u201c. Der weitere Verlauf ist bekannt. Die Debatte verst\u00e4rkte sich und gipfelte August 2010 in einer fl\u00e4chendeckenden, ganzseitigen Anzeigenkampagne von 40 Managern. Der Parlamentsbeschluss zur Laufzeitverl\u00e4ngerung \u2013 ein Milliardengeschenk an die Atomwirtschaft \u2013 folgte bereits im Oktober 2010. Er best\u00fcnde immer noch, wenn nicht Fukushima und eine aufgebrachte Bev\u00f6lkerung dazwischen gekommen w\u00e4re.<\/p>\n Der EEG-Coup hinter den Kulissen: Wie mache ich aus einer M\u00fccke einen Elefanten?<\/strong><\/p>\n Gleichzeitig gab es zur Berechnung der EEG-Umlage eine entscheidende \u00c4nderung, die \u2013 von der \u00d6ffentlichkeit unbemerkt \u2013 beschlossen und umgesetzt wurde.<\/p>\n Bis 2009 verkaufte jeder Stromlieferant – vom gro\u00dfen Versorger bis zum kleinen kommunalen Stadtwerk – eine definierte EEG-Strommenge (EEG-Quote) in seinem jeweiligen Strom-Portfolio zu regul\u00e4rem Preis mit. Die regional unterschiedlich auftretenden EEG-Strommengen der Einspeiser wurden hochgew\u00e4lzt an die \u00dcbertragungsnetzbetreiber \u00dcNB (EVU -> VNB -> \u00dcNB), dort gesammelt und wieder gleichm\u00e4\u00dfig an alle EVUs zur\u00fcck gew\u00e4lzt. Jeder Stromlieferant erhielt den gleichen Anteil EEG-Strom von den \u00dcNB in Form einer Bandlieferung mit einer monatlich neu festgesetzten Quote und bezahlte pro Kilowattstunde daf\u00fcr die EEG-Durchschnittsverg\u00fctung. Diese wurde ebenfalls regelm\u00e4\u00dfig definiert und glich die regional unterschiedlichen EEG-Verg\u00fctungskosten aus. Die verbleibenden Mehrkosten der EEG-Durchschnittsverg\u00fctung zu den EVU-spezifischen durchschnittlichen Strombeschaffungskosten wurden als EEG-Umlage nach folgender Formel auf die Stromverbraucher umgelegt:<\/p>\n Von der EEG-Umlage ausgenommen waren nur wenige energieintensive Betriebe. Die Entwicklung der EEG-Umlage entsprach in ihrem Verlauf bis 2009 der Entwicklung der tats\u00e4chlichen EEG-Kosten und stieg nur moderat gem\u00e4\u00df des Zubaus.<\/p>\n Die beiden Lobbyverb\u00e4nde BDEW und BNE setzten sich bereits l\u00e4nger vehement f\u00fcr eine \u201eReform des Ausgleichmechanismus\u201c ein und forcierten dies. Durch eine kleine Anfrage der damals oppositionellen FDP an die Bundesregierung zur \u201eNovellierung des EEG-W\u00e4lzungsmechanismus\u201c kam das Thema im M\u00e4rz 2009 auf die parlamentarische Agenda. Im Mai 2009 legte die damalige Bundesregierung die \u201eVerordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus des EEG\u201c vor. Am 2. Juli 2009, wenige Tage vor der Sommerpause stimmte auch der Bundestag dem Verordnungsentwurf zu. Eine Diskussion fand nicht statt. Die Beschlussempfehlung des Umweltausschusses wurde vom Parlament mit der Mehrheit der gro\u00dfen Koalition, sowie den Stimmen der oppositionellen FDP im Schnellverfahren abgenickt.<\/p>\n Die Folgen dieses Beschlusses waren fatal f\u00fcr die Verbraucher, wurden aber in der \u00d6ffentlichkeit bis zum heutigen Tag \u00fcberhaupt nicht wahrgenommen oder diskutiert. Selbst die existentiell betroffene EE-Branche reagierte nicht. Lediglich Professor Jarras 1) warnte bereits 2009 vor einer stark steigenden EEG-Umlage: \u201eNeuer EEG-Ausgleichsmechanismus kann den Ausbau der Erneuerbaren Energien gef\u00e4hrden!\u201c<\/p>\n Wie recht er behielt, zeigt Bild 2. Die Entwicklung der reinen F\u00f6rderkosten der Anlagenbetreiber, die den Originalzahlen der \u00dcNB anhand des im Netz ver\u00f6ffentlichten EEG-Kontos entnommen werden k\u00f6nnen, wurde vollst\u00e4ndig entkoppelt von der Entwicklung der EEG-Umlage. Konkret hat sich die EEG-Umlage seit Beschluss der neuen Berechnungsmethode ab 2009 verf\u00fcnffacht, w\u00e4hrend sich die umlagefinanzierten, reinen F\u00f6rderkosten der Anlagenbetreiber im gleichen Zeitraum trotz zeitweise starken Solarbooms nicht einmal verdoppelt haben.<\/p>\n Welche \u00c4nderung brachte die neue Verordnung mit sich?<\/strong><\/p>\n Der eingespeiste EEG-Strom der Anlagenbetreiber muss seit 01.01.2010 verpflichtend durch die vier \u00dcbertragungsnetzbetreiber (\u00dcNB) am Spotmarkt EPEX der Stromb\u00f6rse vermarktet werden. Hier steckt der Systemfehler: Die Stromb\u00f6rse der konventionellen Energiewirtschaft orientiert sich an Brennstoff- und CO2-Kosten. Erneuerbare Energien sind dort jedoch wertlos, denn sie haben naturgem\u00e4\u00df weder Brennstoff-, noch CO2-Kosten. Dadurch, dass zudem der gesamte EEG-Strom (inkl. Altanlagen) gem\u00e4\u00df der neuen Verordnung vollst\u00e4ndig \u00fcber den Spotmarkt vermarktet werden muss, w\u00e4hrend konventionell erzeugter Strom weiterhin \u00fcberwiegend am Terminmarkt gehandelt wird, \u00fcberwiegt der Einfluss des \u00d6kostroms stark. Der sich bildende B\u00f6rsenpreis (Schnittpunkt Angebot und Nachfrage) wird entsprechend niedrig und sinkt zudem kontinuierlich mit jeder weiteren neu zugebauten Erneuerbaren Energie Anlage (Merit Order Effekt).<\/p>\n Die EEG-Umlage berechnet sich aus der Differenz des Ausgabenblocks im EEG-Konto 2) (Verg\u00fctungsauszahlungen, Marktpr\u00e4mie, sowie weiterer Nebenkosten wie Zinsen, Prognosekosten, B\u00f6rsenkosten etc.) minus des Einnahmenblocks im EEG-Konto durch die Einnahmen der \u00dcNB am Spotmarkt der Stromb\u00f6rse. Was die neue Verordnung letztendlich bewirkte, ist, dass die Erneuerbaren Energien per Dekret zum 01.01.2010 schlagartig entwertet wurden. Wenn ein Einnahmenblock klein ist, steigt automatisch das Ergebnis der Differenz und somit die EEG-Umlage. Durch den Merit-Order-Effekt wird der Einnahmenblock kontinuierlich mit jeder neu zugebauten Anlage noch kleiner. Die EEG-Umlage rast gegen den Himmel, selbst wenn der Ausgabenblock (die F\u00f6rderkosten der Anlagenbetreiber) unver\u00e4ndert bleibt. Die massive Ausweitung der Industrieprivilegien (BesAR) verst\u00e4rkte diese Entwicklung zus\u00e4tzlich.<\/p>\n Nicht eine angeblich ma\u00dflose \u00dcbersubventionierung der Anlagenbetreiber (= Ausgabenblock), wie t\u00e4glich in Print, Fernsehen, Radio zu h\u00f6ren ist, l\u00e4sst die EEG-Umlage so stark steigen, sondern vor allem ein politisch beschlossener Systemfehler. Erneuerbaren Energien wurde ein System \u00fcbergest\u00fclpt, das auf konventionelle Energietr\u00e4ger ausgerichtet ist, an denen Erneuerbare Energien (keine Brennstoff, keine CO2-Kosten) per se wertlos sind und verramscht werden m\u00fcssen. Die entstehende gro\u00dfe Deckungsl\u00fccke aufgrund eines Refinanzierungsinstruments, das von vorne herein nicht funktionieren kann, wird durch den Merit-Order-Effekt immer gr\u00f6\u00dfer und muss gem\u00e4\u00df neuem Ausgleichsmechanismus vom Verbraucher in Form der EEG-Umlage ausgeglichen werden. Die EEG-Umlage \u2013 zugleich ein Indikator der Akzeptanz f\u00fcr eine Energiewende in B\u00fcrgerhand \u2013 explodiert.<\/p>\n Startschuss des Photovoltaik-Bashings 2010<\/strong><\/p>\n Der starke Anstieg der EEG-Umlage um 70 Prozent wurde Oktober 2010 in den Medien beinahe durchg\u00e4ngig allein als Folge von \u00fcberh\u00f6hten Einspeiseverg\u00fctungen und Steigerungen der Auszahlungen an die Betreiber dargestellt. Es fehlte offensichtlich an Durchblick oder auch der Bereitschaft, die Faktoren zu untersuchen, die tats\u00e4chlich den pl\u00f6tzlichen Anstieg der EEG-Umlage verursacht hatten und sie in den folgenden Jahren noch h\u00f6her treiben w\u00fcrden. Nur vereinzelt war die Pressemeldung von Matthias Kurth, dem damaligen Pr\u00e4sident der Bundesnetzagentur zu lesen: Der pl\u00f6tzliche, starke EEG-Umlagen-Anstieg h\u00e4tte nichts mit \u00fcberh\u00f6hten Verg\u00fctungsauszahlungen zu tun. Die EEG-Umlage k\u00f6nnte sogar aufgrund gefallener Gro\u00dfhandelspreise abgesenkt werden. Leider verstimmte auch diese einsame Stimme in der Presselandschaft wieder, als Matthias Kurth ab M\u00e4rz 2012 nach Wunsch des FDP Wirtschaftsministers durch Herrn Homann ersetzt wurde. Homann war unter den FDP-Ministern Martin Bangemann und Helmut Haussmann von 1987 bis 1990 bereits als Redenschreiber t\u00e4tig.<\/p>\n Pers\u00f6nliche Erkenntnis<\/strong><\/p>\n In den Berichterstattungen zur EEG-Umlage fiel das gro\u00dfe Ungleichgewicht auf und es wunderte einen, dass es nicht einen Artikel gab, der die neue Verordnung und Berechnungsmethode der EEG-Umlage erl\u00e4uterte. Von dieser folgenreichen \u00c4nderung informiert, der Hinweis kam im Fr\u00fchjahr 2010 von einem Energiefachmann, begann ich mich n\u00e4her damit zu besch\u00e4ftigen. Durch paralleles Vergleichen der Originalzahlen der \u00dcbertragungsnetzbetreiber und der Berichterstattungen zum Thema EEG unter Ber\u00fccksichtigung von Berichten und Studien, auf die verwiesen wurde fiel auf, dass die Faktenlage regelrecht kontr\u00e4r war. Offensichtlich waren die Berichterstattungen schlecht recherchiert, unvollst\u00e4ndig wie auch auffallend einseitig.<\/p>\n Gleichzeitig fiel auf, dass andere lang\u00adanhaltende Schlagzeilen wie Sarrazin, Massenpanik Loveparade, EHEC, Wulff, Gauck \u2026 alle jeweils nur eine begrenzte Lebensdauer hatten, egal wie lang sie vorher thematisiert wurden.<\/p>\n Eine Schlagzeile scheint aber nie zu enden. Sie wurde seit 2010 zum Dauerbrenner und riss bis heute nicht ab (abgesehen von einer kurzen Pause nach Fukushima): \u201e\u00dcbersubventionierung von Solar- und Windanlagen l\u00e4sst Strompreise explodieren zu Lasten des Geringverdieners. EEG-Umlagen-Explosion erfordert EEG-Reform\u201c.<\/p>\n Warum war bei dem Stichwort Energiearmut stets vom Strompreis die Rede, obwohl die Erdgaspreise und erst recht die Heiz\u00f6lpreise, seit 1998 unvergleichlich st\u00e4rker gestiegen waren und warum gab es zu Erdgas- und Heiz\u00f6lpreisen keine Dauerschlagzeilen?<\/p>\n Die Methodik naturwissenschaftlichen Arbeitens<\/strong><\/p>\n Als Ingenieurin und Energiewirtin ist mir die Methodik naturwissenschaftlichen Arbeitens vertraut: Beobachten, Sammeln, Ordnen, Zusammenh\u00e4nge erkennen, Recherchieren, Hypothesen aufstellen, Zusammenh\u00e4nge verifizieren oder falsifizieren. Mit dieser Herangehensweise bin ich auch an die mir aufgefallene starke Einseitigkeit der Schlagzeilen herangegangen, die nach Vergleich von Zeitungsberichten mit Originalzahlen- und Dokumenten immer offensichtlicher wurde.<\/p>\n Ergebnis 1:<\/strong><\/em><\/p>\n Die Zeitungsbranche befindet sich seit der Einf\u00fchrung des Internets in einer Strukturkrise. Viele Zeitungen sind in \u00f6konomischen Schwierigkeiten. Einsparungen pr\u00e4gen die Branche, Auflagen gehen zur\u00fcck, Pleiten oder \u00dcbernahmen h\u00e4ufen sich.<\/p>\n Ergebnis 2:<\/em><\/strong><\/p>\n <\/strong> <\/strong><\/p>\n W\u00e4hrend in der Zeitungsbranche seit Jahren Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen, boomt Public Relation. Viele Journalisten haben in die PR-Branche gewechselt. Es gibt neue Berufe der Kommunikation, wie z.B. public-affairs als Dienstleister f\u00fcr Unternehmen oder Verb\u00e4nde. So hei\u00dft es beispielsweise unmissverst\u00e4ndlich in einer PR-Imagebrosch\u00fcre einer dieser zahlreichen Agenturen: \u201eUm Deutungshoheit beim Kundenthema zu erreichen, gilt es den Prozess so zu strukturieren, dass ausgesuchte kommunikative Pfl\u00f6cke mit dem richtigen Timing eingeschlagen werden\u201c. In der gleichen Brosch\u00fcre steht erg\u00e4nzend zur Beschreibung des Leistungsspektrums: \u201eStudien und Umfragen k\u00f6nnen diese Arbeit unterst\u00fctzen\u201c.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n <\/strong><\/p>\n Ergebnis 3:<\/em><\/strong><\/strong><\/p>\n <\/strong><\/strong><\/p>\n Trend: Zeit- und kostenintensiver Recherchejournalismus weicht zugunsten PR-Journalismus<\/p>\n <\/strong><\/strong><\/p>\n <\/strong><\/strong><\/strong><\/p>\n Kernenergiedebatte 2008\/2009 war kein Zufall<\/strong><\/strong><\/strong><\/strong><\/p>\n <\/strong><\/strong><\/p>\n Im Zuge weiterer Recherchen stie\u00df ich auf zwei Originaldokumente von Kommunikationsagenturen, die an die Taz und an Greenpeace per Whistleblower zugespielt wurden. Es handelte sich um ein Papier der Agentur DAA im Auftrag des Atomforums 3), sowie um ein Konzept der Kommunikationsagentur PRGS\u00a04). Das Konzept von PRGS war ein Akquisepapier f\u00fcr Eon. Die Inhalte beider Konzepte sind lehrreicher als so manches Politik-Fachbuch.<\/p>\n <\/strong><\/strong><\/p>\n TINA TERNUS 2014Redaktion SONNENENERGIE 2014<\/p>\n\n
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Quelle<\/h5>\n