{"id":52030,"date":"2014-05-08T00:00:00","date_gmt":"2014-05-07T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/tatarenmeldungen-nerven-sigmar-gabriel.html"},"modified":"2014-05-08T00:00:00","modified_gmt":"2014-05-07T22:00:00","slug":"tatarenmeldungen-nerven-sigmar-gabriel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/tatarenmeldungen-nerven-sigmar-gabriel\/","title":{"rendered":"„Tatarenmeldungen“ nerven Sigmar Gabriel"},"content":{"rendered":"

Der Streit um die Industrierabatte bei der EEG-Umlage nimmt Fahrt auf. <\/p>\n

W\u00e4hrend die Gr\u00fcnen Wirtschaftsminister Gabriel „Wortbruch“ vorwerfen, beschuldigt dieser im Bundestag seine Kritiker, „Tatarenmeldungen“ zu verbreiten. Am Mittwoch hatte das Kabinett die von Gabriel vorgelegten Besondere Ausgleichsregelung f\u00fcr stromintensive Unternehmen abgenickt.<\/p>\n

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)\u00a0griff am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestages direkt den \u2013\u00a0auch auf\u00a0klimaretter.info<\/em>ge\u00e4u\u00dferten<\/a> \u2013 Vorwurf auf, die Regierung w\u00fcrde mit der\u00a0Besonderen Ausgleichsregelung<\/a> weiter Pelzhersteller und Urananreicherungsanlagen privilegieren. Dies seien „Tatarenmeldungen“, so der Minister mit Blick auf die gr\u00fcnen Oppositionsb\u00e4nke. Die Tatsache, dass ein Unternehmen einer bestimmten Branche angeh\u00f6re, sage gar nichts dar\u00fcber, ob das Unternehmen Antr\u00e4ge auf Entlastung bei der EEG-Umlage stellen k\u00f6nne.<\/p>\n

Auf konkrete Nachfrage des gr\u00fcnen Fraktionsvize Oliver Krischer<\/a>, was es denn nun mit den\u00a0beiden Branchenlisten<\/a> in der EEG-Novelle auf sich habe, wiederholte Gabriel, dass die Zugeh\u00f6rigkeit eines Unternehmens zu einer dort aufgef\u00fchrten Branche nicht bedeute, dass die ganze Branche \u2013 und damit auch das Unternehmen \u2013 bei der EEG-Umlage entlastet w\u00fcrden. Ma\u00dfgeblich sei etwa bei der zweiten Liste mit den 151 Branchen, dass bei dem jeweiligen Unternehmen die Stromkosten mindestens einen Anteil von 14 Prozent an der Bruttowertsch\u00f6pfung haben m\u00fcssten, damit es antragsberechtigt sei. Das sei bei Pelzherstellern und Urananreicherungsanlagen nicht der Fall. Auf eine sp\u00e4tere Nachfrage stellte Gabriel auch klar, dass Braunkohletagebaue ebenfalls nicht antragsberechtigt seien, weil diese die n\u00f6tige Handelsintensit\u00e4t nicht vorweisen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Bereits am Mittwochmorgen hatte Renate K\u00fcnast (Gr\u00fcne), Vorsitzende des Bundestags-Verbraucherausschusses, Gabriel\u00a0im ARD-Morgenmagazin<\/em><\/a>„Wortbruch“ vorgeworfen.<\/p>\n

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Quelle<\/h5>\n

KLIMARETTER.INFO | J\u00f6rg Staude 2014<\/p>\n

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