{"id":53488,"date":"2013-09-19T00:00:00","date_gmt":"2013-09-18T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/atomare-renaissance-mit-der-cdu.html"},"modified":"2013-09-19T00:00:00","modified_gmt":"2013-09-18T22:00:00","slug":"atomare-renaissance-mit-der-cdu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/atomare-renaissance-mit-der-cdu\/","title":{"rendered":"Atomare Renaissance mit der CDU"},"content":{"rendered":"

Energiekommissar G\u00fcnther Oettinger (CDU), Merkels wichtigster Mann in Br\u00fcssel, will neue Atomkraftwerke in Europa mittels staatlicher Subventionen durchsetzen. <\/p>\n

Laut einem Artikel in der S\u00fcddeutschen Zeitung (Printausgabe) sagte Oettinger am Rande eines Treffens zu Sicherheitsanforderungen f\u00fcr Atomkraftkraftwerke im M\u00e4rz, dass neue Atomkraftwerke sich prinzipiell nicht rechnen w\u00fcrden. Um sie finanzierbar zu machen, m\u00fcsse man laut Oettinger, eine sensible Umgehung oder pragmatische Anpassung des Beihilferechts vornehmen.<\/p>\n

Die S\u00fcddeutsche analysiert dazu:<\/strong> \u201eDas klingt technisch, bedeutet aber nichts anderes, als dass der Deutsche [Oettinger] Wege aufzeigt, die Investoren gehen sollten, um an staatliche Subventionen zu kommen, damit sie unterm Strich mit den neuen Meilern Geld verdienen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Tats\u00e4chlich hat die EU-Kommission im Sommer einen Entwurf f\u00fcr neue Beihilferegelungen ver\u00f6ffentlicht, die eine staatliche Subventionierung von neuen Atomkraftwerken erm\u00f6glichen soll. Gleichzeitig soll das deutsche EEG nach Wunsch von Energiekommissar Oettinger abgeschafft werden, um den Ausbau der Erneuerbaren Energie in Europa zu beenden. Damit w\u00e4re die B\u00fcrgerenergiewende beendet und die Energieerzeugung wieder in der Hand der Atom- und Kohlekonzerne.<\/p>\n

W\u00e4hrend das EEG so \u00fcber die europ\u00e4ische Ebene abgeschossen werden soll, bereiten auch in Deutschland Kanzlerin Merkel und die Union einen Ausstieg aus dem Atomausstieg vor.<\/strong><\/p>\n

So wird in Bayern die Produktionskapazit\u00e4t des maroden AKW Gundremmingen erh\u00f6ht und gleichzeitig werden keine Genehmigungen f\u00fcr den Bau neuer Windkraftanlagen erteilt. Dieses Modell soll jetzt auf ganz Deutschland ausgeweitet werden.<\/p>\n

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Schwarz-Gelb verfolgt eine perfide Strategie! <\/strong><\/p>\n

Erst haben sie mit den von ihr durchgedr\u00fcckten Industrie-Privilegien die Strompreise f\u00fcr Haushaltskunden hochgetrieben, jetzt schieben sie den selbst verursachten Preisanstieg vor, um komplett aus der Energiewende auszusteigen.<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

Hans-Josef Fell, MdB 2013<\/p>\n

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