{"id":53525,"date":"2013-09-13T00:00:00","date_gmt":"2013-09-12T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/gruendung-von-stadtwerken-als-motor-einer-neuausrichtung-der-energieversorgung.html"},"modified":"2013-09-13T00:00:00","modified_gmt":"2013-09-12T22:00:00","slug":"gruendung-von-stadtwerken-als-motor-einer-neuausrichtung-der-energieversorgung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/gruendung-von-stadtwerken-als-motor-einer-neuausrichtung-der-energieversorgung\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcndung von Stadtwerken als Motor einer Neuausrichtung der Energieversorgung"},"content":{"rendered":"
Sondierungs-Studie des Wuppertal Instituts zu den Zielen von Rekommunalisierung. <\/p>\n
Die Energielandschaft in Deutschland ist derzeit von einer Stadtwerke-Gr\u00fcndungswelle gekennzeichnet, insgesamt gibt es seit 2005 rund 70 Neugr\u00fcndungen von Stadt- und Gemeindewerken im Strombereich. In Berlin findet Anfang November ein Volksentscheid zur Stadtwerkegr\u00fcndung statt, in Hamburg steht ein Volksentscheid \u00fcber den R\u00fcckkauf der Netze f\u00fcr den 22. September an. In einer Studie des Wuppertal Instituts wurde nun festgestellt, dass die wichtigsten Ziele, die mit Rekommunalisierungen verbunden werden, auch erreichbar sind.<\/p>\n
St\u00e4dte und Gemeinden sind k\u00fcnftig mehr denn je Schl\u00fcsselakteure der Energiewende. Mit eigenen Stadtwerken k\u00f6nnen sich die Kommunen einen gro\u00dfen Handlungsspielraum schaffen, den umwelt- und klimafreundlichen Umbau der \u00f6rtlichen Energieversorgung voranzubringen. Dennoch bezweifeln Kritiker die Sinnhaftigkeit einer verst\u00e4rkten Rekommunalisierung.<\/p>\n
Die Sondierungs-Studie „Stadtwerke-Neugr\u00fcndungen und Rekommunalisierungen – Energieversorgung in kommunaler Verantwortung“ des Wuppertal Instituts nimmt eine Bestandsaufnahme neu gegr\u00fcndeter Stadtwerke seit 2005 vor. Anhand der wichtigsten zehn Ziele, die mit einer Neugr\u00fcndung verbunden werden, wird eingesch\u00e4tzt, inwieweit diese erreicht werden k\u00f6nnen. Die Zusammenstellung der Ziele st\u00fctzt sich auf den in der Studie dargestellten Sachstand, die \u00fcbergeordneten Zielsetzungen zu Energiewende und Klimaschutz, kommunalwirtschaftliche und strukturpolitische Aspekte sowie die Zielsetzungen im Bereich Daseinsvorsorge und Sozialpolitik. Sowohl die Untersuchungen des Wuppertal Instituts als auch die f\u00fcr die Studie eingeholte Einsch\u00e4tzung von weiteren Experten aus Wissenschaft und Praxis kommen zu dem Ergebnis, dass die Wahrscheinlichkeit, diese Ziele zu erreichen, hoch bis sehr hoch ist.<\/p>\n
So er\u00f6ffnet sich die Chance, durch eigene Stadtwerke die \u00f6rtlichen Energieeffizienzpotenziale im Strom und W\u00e4rmebereich besser auszusch\u00f6pfen, die erneuerbaren Energien forcierter im Gemeindegebiet zu nutzen und den Ausbau der dezentralen Kraft-W\u00e4rme-Kopplung schneller voranzutreiben. Auch die damit verbundenen wirtschaftlichen und fiskalischen Ziele sind f\u00fcr die Kommunen erreichbar.<\/p>\n
Deshalb formuliert die Studie f\u00fcr St\u00e4dte und Gemeinden folgende Empfehlungen:<\/strong><\/p>\n
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Mit Rekommunalisierungen er\u00f6ffnen sich in den Kommunen zahlreiche energie- und kommunalwirtschaftliche Chancen, welche die St\u00e4dte und Gemeinden zum Vorteil der \u00f6rtlichen Energiewende und zum Wohle der \u00f6rtlichen Gemeinschaft nutzen sollten.<\/li>\n
Dabei erm\u00f6glicht die Technikentwicklung in den Bereichen Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und dezentrale Kraft-W\u00e4rme-Kopplung viele neue wirtschaftliche Optionen f\u00fcr eine \u00f6rtliche Energieversorgung ohne Kernenergie und Kohle.<\/li>\n
Kommunale politische Entscheidungstr\u00e4ger sollten sich daher von Rekommunalisierungskritikern und entsprechend negativen Expertisen nicht vorschnell entmutigen lassen, sondern vielmehr ihr Vorhaben beharrlich und konsequent weiterverfolgen.<\/li>\n
Gleichwohl gilt, dass die Komplexit\u00e4t einer Rekommunalisierung eine gute und sorgf\u00e4ltige Vorbereitung und die Hinzuziehung von externem (juristischem sowie energiewirtschaftlichem) Sachverstand erfordert.<\/li>\n
Mit einer konzeptionellen Planung und einer auf die \u00f6rtliche Energiewende zugeschnittenen und an \u00fcbergreifenden Umwelt- und Klimaschutzzielen orientierten Unternehmensstrategie k\u00f6nnen Stadt- und Gemeindewerke als Motor einer strategischen Neuausrichtung der Energieversorgung fungieren.<\/li>\n<\/ul>\n
Dar\u00fcber hinaus werden in der Studie die rechtlichen Rahmenbedingungen von Konzessionsvergabeverfahren beleuchtet, Hinweise f\u00fcr rechtssichere Vergabeverfahren gegeben, die Bestimmungen der L\u00e4ndergemeindeordnungen zur wirtschaftlichen Bet\u00e4tigung der Gemeinden miteinander verglichen und die Praktiken der Altkonzession\u00e4re beim Auslaufen von Konzessionsvertr\u00e4gen dargestellt.<\/p>\n
Dabei werden f\u00fcr die kommunalpolitische Praxis zahlreiche Handlungsempfehlungen formuliert.Das Wuppertal Institut versteht diese Sondierungs-Studie als Handreichung und Hilfestellung f\u00fcr politische Entscheidungstr\u00e4ger vor allem aus dem kommunalen Bereich.<\/p>\n