{"id":54342,"date":"2013-05-07T00:00:00","date_gmt":"2013-05-06T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/klimakanzlerin-die-doppelte-angela-merkel.html"},"modified":"2013-05-07T00:00:00","modified_gmt":"2013-05-06T22:00:00","slug":"klimakanzlerin-die-doppelte-angela-merkel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/klimakanzlerin-die-doppelte-angela-merkel\/","title":{"rendered":"Klimakanzlerin? Die doppelte Angela Merkel"},"content":{"rendered":"

Hermann Scheer hat 20 Jahre lang eine Weltagentur f\u00fcr Erneuerbare Energien (IRENA) gefordert. Nicht J\u00fcrgen Trittin und auch nicht Sigmar Gabriel haben ihn dabei unterst\u00fctzt, sondern Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Und nur deshalb gibt es seit 2010 IRENA, der inzwischen 90% der Weltbev\u00f6lkerung angeh\u00f6ren. Dieselbe Angela Merkel hatte 1997 als Umweltministerin das Kyoto-Protokoll wesentlich mit durchgesetzt. Sp\u00e4testens als sie 2007 nach Gr\u00f6nland geflogen war, um sich vor Ort den Klimawandel im Angesicht des schmelzenden Arktis-Eises erkl\u00e4ren zu lassen, galt sie weltweit als Klima-Kanzlerin. <\/p>\n

Doch davon ist zurzeit wenig zu sp\u00fcren. Sie hat zwar in dieser Woche beim Petersberger Klimadialog wieder eine Rede gehalten wie man sie sonst nur noch auf gr\u00fcnen Parteitagen zu h\u00f6ren bekommt (\u201eNichtstun ist keine Alternative\u201c).<\/p>\n

Auch Norwegens Umweltminister lobte diese Merkel-Rede<\/a>, f\u00fcgte aber s\u00fcffisant hinzu, dass es ansonsten in Deutschland an \u201eLeadership\u201c beim Klimaschutz fehle. Das ist treffend.<\/p>\n

Denn es ist vor allem die Merkel-Regierung, die zurzeit in Europa jeden Fortschritt im Klimaschutz und bei der Energie-Effizienz torpediert. Im Streit dar\u00fcber innerhalb der Bundesregierung zwischen den Ministern R\u00f6sler und Altmaier hat es die Kanzlerin vers\u00e4umt, sich eindeutig auf die Seite ihres Umweltministers zu stellen. Klimakanzlerin, quo vadis?<\/p>\n

Reden und handeln beim Klimaschutz und bei der Umsetzung der Energiewende klaffen immer mehr auseinander. Vor allem deshalb ist es auf EU-Ebene bisher nicht gelungen, die Treibhausgas-Emissionsziele von bisher 20% auf leicht erreichbare 30% bis 2020 zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Als vor kurzem die CDU\/CSU-Abgeordneten im Europ\u00e4ischen Parlament, den Versuch scheitern lie\u00dfen, den CO2-Emissionshandel wiederzubeleben, hielt sich Angela Merkel vornehm zur\u00fcck. Aber jetzt auf dem Petersberg sagte sie, Europa sei \u201eVorreiter\u201c beim Klimaschutz. Anderswo wird dar\u00fcber nur noch gelacht.<\/p>\n

Die Kanzlerin lie\u00df es ebenso zu, dass ihre beiden Energiewende-Streith\u00e4hne im Kabinett, R\u00f6sler und Altmaier, die Energiewende mehr und mehr verstolpern. Sie k\u00f6nnte aber auch von ihrer Richtlinienkompetenz als Kanzlerin Gebrauch machen. Doch dazu geh\u00f6rt jedoch auch Kampfgeist f\u00fcr das, was ich als richtig erkannt habe.<\/p>\n

Eine Kanzlerin ist nach dem Willen des Grundgesetzes mehr als eine Moderatorin<\/strong><\/p>\n

Ob die ehemalige Klimakanzlerin ausgerechnet im Wahljahr Wert \u00a0legt auf den Titel \u201eKlimakanzlerin a. D\u201c?<\/p>\n

Auf dem Petersberg bei Bonn hat Angela Merkel geklagt, dass sie gegen die \u201egeballte Macht der deutschen Wirtschaft\u201c keinen Klimaschutz durchsetzen k\u00f6nne.<\/p>\n

Aber genau das hat sie \u00fcber viele Jahre ihren W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern versprochen. So ein Versprechen kann aber wahlentscheidend sein \u2013 der fundamentale Vorteil der Demokratie.<\/strong><\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

\u00a9 Franz Alt 2013<\/p>\n

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