{"id":54570,"date":"2013-04-02T00:00:00","date_gmt":"2013-04-01T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/ostermaersche-halten-skepsis-gegen-krieg-und-militaer-aufrecht.html"},"modified":"2013-04-02T00:00:00","modified_gmt":"2013-04-01T22:00:00","slug":"ostermaersche-halten-skepsis-gegen-krieg-und-militaer-aufrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/ostermaersche-halten-skepsis-gegen-krieg-und-militaer-aufrecht\/","title":{"rendered":"Osterm\u00e4rsche halten Skepsis gegen Krieg und Milit\u00e4r aufrecht"},"content":{"rendered":"
Besorgnis um Eskalation auf Korea – „Man\u00f6ver abbrechen!“ R\u00fcstungsexporte und Drohnen werden Wahlkampfthema. <\/p>\n
Die Osterm\u00e4rsche bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative als „lebendige und absolut notwendige Tradition, die dazu beitr\u00e4gt, die grunds\u00e4tzliche Skepsis gegen\u00fcber Krieg und Milit\u00e4r in unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten“.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wisse man, dass die Zahlen nicht mit denen zur Hochzeit der Friedensbewegung und des Kalten Krieges in den 1980er Jahren vergleichbar seien. Aber die Beteiligung sei insgesamt in diesem Jahr nicht weiter zur\u00fcckgegangen, bei einigen der insgesamt 80 Aktionen sogar gestiegen.<\/p>\n
Die Themen w\u00fcrden leider durch die „v\u00f6llig verfehlte Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik der NATO und der Bundesregierung“ vorgegeben, in diesem Jahr insbesondere die skandal\u00f6sen R\u00fcstungsexporte, der Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen, der Bundeswehreinsatz im Afghanistankrieg, die milit\u00e4rische Beteiligung in Mali und an der syrisch-t\u00fcrkischen Grenze, die zunehmende Rekrutenwerbung der Bundeswehr an den Schulen sowie die geplante Modernisierung der noch verbliebenen US-Atombomben in der Eifel.<\/p>\n
Besorgnis erwecken die gegenseitigen Kriegsdrohungen auf der koreanische Halbinsel und die Verlegung weiterer US-Tarnkappen-Kampfjets nach S\u00fcdkorea. „Die USA, S\u00fcd- und Nordkorea begeben sich gleicherma\u00dfen in eine rhetorische und milit\u00e4rische Eskalationsspirale. Dieser Wettlauf in die Unvernunft kann zu einem Krieg f\u00fchren, den wahrscheinlich keiner der Beteiligten wirklich gewollt hat“, erkl\u00e4rt Netzwerk-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Manfred Stenner.<\/p>\n
Die Friedenskooperative fordert deshalb dringend den Abbruch des Gro\u00dfman\u00f6vers der US- und s\u00fcdkoreanischen Truppen. „Gebt Kim Jong Un einen solchen innenpolitisch wichtigen Erfolg und beginnt mit – zur Not heimlichen – Verhandlungen \u00fcber wirtschaftliche Hilfen f\u00fcr den Norden“, appelliert Stenner an Obama und Pr\u00e4sidentin Park.<\/p>\n
Den deutschen Verteidgungsminister de Maizi\u00e8re ermuntert die Friedenskooperative, an seinem in der CDU umstrittenen Zeitplan f\u00fcr eine Entscheidung des Bundestages zur Anschaffung von Kampfdrohnen festzuhalten. „Dann w\u00e4re das Thema noch in dieser Legislaturperiode vom Tisch“ erwartet Stenner.<\/p>\n
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Killerdrohnen mitten im Wahlkampf im Bundestag eine Mehrheit finden“.<\/p>\n
Auch nach den Osterm\u00e4rschen werden die deutschen Friedensgruppen Aktionen und Kampagnen gegen die deutschen R\u00fcstungsexporte fortsetzen. Ein Verbot geh\u00f6re in Grundgesetz.<\/p>\n
Daf\u00fcr will die „Aktion Aufschrei – Waffenhandel stoppen“<\/strong> bis zur Bundestagswahl Unterschriften sammeln und die Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkampfveranstaltungen konfrontieren. Das Netzwerk Friedenskoooperative hat zus\u00e4tzlich eine Protestkampagne f\u00fcr ein sofortiges strenges R\u00fcstungsembargo gegen Saudi-Arabien gestartet. „Leopard-Panzer an wahabitische Despoten, die Demokratiebewegungen niederschlagen und von Jemen \u00fcber Syrien bis Nordafrika die dschihadistischen Krieger bewaffnen, das geht ja nun gar nicht“, meint Stenner.<\/p>\n
\u00c4hnlich wie beim im Desaster m\u00fcndenden Afghanistankrieg zeige sich auch in Mali bereits die absolute Untauglichkeit milit\u00e4rischer Intervention f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung von Krisen und Konflikten.<\/p>\n
Auch in Nordmali w\u00fcrden die von der Bundeswehr unterst\u00fctzten franz\u00f6sischen Truppen den dschihadistischen K\u00e4mpfern wohl eher Auftrieb verschaffen anstatt durch politischen und wirtschaftlichen Ausgleich zu einer nachhaltigen Konfliktl\u00f6sung beitragen, meint das Friedensnetzwerk mit Blick auf die neu aufgeflammten K\u00e4mpfe in Timbuktu.<\/p>\n
„Eine alternative Strategie ziviler Konfliktbearbeitung wird von der Bundesregierung str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt“, beklagt Stenner.<\/p>\n
Zusammen mit internationalen Partnerorganisationen wie den „B\u00fcrgermeistern f\u00fcr den Frieden“ wollen die deutschen Gruppen mittelfristig auch noch die \u00c4chtung und Verschrottung aller Atomwaffen erreichen. Eine Nuklearwaffenkonvention nach dem Vorbild des Verbots der biologischen und chemischen Waffen wird bereits von 146 der 193 UN-Mitgliedsl\u00e4nder unterst\u00fctzt.<\/p>\n
Erster Schritt hierzulande sei der Abzug statt der geplanten Modernisierung der noch in B\u00fcchel in der Eifel stationierten ca. 20 US-Atombomben.<\/p>\n