{"id":55004,"date":"2013-01-30T00:00:00","date_gmt":"2013-01-29T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/privatkrieg-zwischen-roesler-und-altmaier-verhindert-strompreissenkung.html"},"modified":"2013-01-30T00:00:00","modified_gmt":"2013-01-29T23:00:00","slug":"privatkrieg-zwischen-roesler-und-altmaier-verhindert-strompreissenkung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/privatkrieg-zwischen-roesler-und-altmaier-verhindert-strompreissenkung\/","title":{"rendered":"Privatkrieg zwischen R\u00f6sler und Altmaier verhindert Strompreissenkung"},"content":{"rendered":"

Die Linke fordert weiterhin, die Stromsteuer in dem Ausma\u00df zu senken wie die EEG Umlage steigt. <\/p>\n

\u201eWirtschaftsminister R\u00f6sler und Umweltminister Altmaier verzetteln sich in einem Privatkrieg, statt sich endlich auf die sofortige Senkung der Stromsteuer zu verst\u00e4ndigen\u201c, kommentiert Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, das ewige Hin und Her zwischen R\u00f6sler und Altmaier zur Frage der Stromsteuersenkung.<\/p>\n

Lay weiter: \u201eR\u00f6slers angek\u00fcndigter gro\u00dfer Wurf gegen hohe Strompreise ist nichts weiter als sein altes Lied gegen die Erneuerbaren Energien. Der Minister verbreitet weiterhin, dass die F\u00f6rderungen f\u00fcr Erneuerbare Energien den Preis nach oben dr\u00fccken. Dabei verschweigt er die Subventionen in Form von Rabatten und Steuernachl\u00e4ssen von j\u00e4hrlich zehn Milliarden Euro an die energieintensive Industrie, die von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sowie den kleinen Unternehmen getragen werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Minister Altmaier hat zwar zumindest erkannt, dass man keine Strompreisbremse realisieren kann, ohne die energieintensive Industrie st\u00e4rker in die Pflicht zu nehmen. Doch ansonsten singt er nach R\u00f6slers Noten das Lied von den Erneuerbaren Energien als entscheidendem Treiber der Strompreise.<\/p>\n

Die Linke fordert weiterhin, die Stromsteuer in dem Ausma\u00df zu senken wie die EEG Umlage steigt. Das w\u00fcrde zu einer sofortigen Senkung des Strompreises f\u00fchren. <\/strong><\/p>\n

So haben wir bereits im Herbst Ma\u00dfnahmen vorgeschlagen, wie man den Strompreis um bis zu 4 Cent senken k\u00f6nnte: Die Abschaffung der Industrierabatte, der Senkung der Stromsteuer sowie die Schaffung einer effektiven Strompreisaufsicht. Durch Streitigkeiten im Kabinett sinken die Strompreise bestimmt nicht.\u201c<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag | Caren Lay 2013<\/p>\n

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