{"id":55515,"date":"2012-11-09T00:00:00","date_gmt":"2012-11-08T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/systemfehler-bremst-bahnprojekte-aus.html"},"modified":"2012-11-09T00:00:00","modified_gmt":"2012-11-08T23:00:00","slug":"systemfehler-bremst-bahnprojekte-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/systemfehler-bremst-bahnprojekte-aus\/","title":{"rendered":"Systemfehler bremst Bahnprojekte aus"},"content":{"rendered":"

Verkehrs-Etat 2013: Entt\u00e4uschende 40 Millionen Euro f\u00fcr die Schiene. <\/p>\n

Die Allianz pro Schiene reagiert mit Entt\u00e4uschung darauf, dass der Verkehrs-Extraetat von 750 Millionen Euro zum Gro\u00dfteil f\u00fcr den Stra\u00dfenbau<\/strong> verwendet werden soll.<\/p>\n

Auf Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, in den beiden kommenden Jahren zus\u00e4tzlich 570 Millionen f\u00fcr die Bundesfernstra\u00dfen-, 140 Millionen f\u00fcr Wasserstra\u00dfen- und nur 40 Millionen Euro f\u00fcr die Schieneninfrastruktur<\/strong> auszugeben.<\/p>\n

„Das sind gerade mal rund f\u00fcnf Prozent, die f\u00fcr die Schiene \u00fcbrig bleiben“, sagte der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin und rechnete vor, dass die Schieneninfrastruktur bereits bei der Zusatzmilliarde von 2011 nur 10 Prozent erhalten habe.<\/p>\n

Die Allianz pro Schiene beklagte einen „Systemfehler“, der f\u00fcr diese regelm\u00e4\u00dfige Ungleichbehandlung der Verkehrstr\u00e4ger verantwortlich sei. So gebe es bei Stra\u00dfen und Wasserstra\u00dfen unter staatlicher Verwaltung stets viele fertig durchgeplante Projekte in den Schubladen, w\u00e4hrend die Deutsche Bahn als privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen keine Planungen „nach dem Prinzip Hoffnung“ in Auftrag geben k\u00f6nne, sagte der Allianz pro Schiene Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer.<\/p>\n

„Bei der Bahn haben wir eine eingebaute Planungsbremse, was dazu f\u00fchrt, dass die Schiene bei der Verteilung von zus\u00e4tzlichen Mitteln regelm\u00e4\u00dfig zu kurz kommt“, sagte Flege und forderte den Bund auf, diesen Webfehler schnellstm\u00f6glich abzuschaffen. Er wies darauf hin, dass die Allianz pro Schiene seit Jahren einen Planungsfonds f\u00fcr Bahnprojekte vorschl\u00e4gt, der dauerhaft mit 50 Millionen Euro ausgestattet ist.<\/p>\n

„Im Rahmen dieses Fonds k\u00f6nnte der Bund die Planung von konkreten und vordringlichen Bahntrassen bei der Bahn in Auftrag geben, auch wenn die Finanzierung des Gesamtprojekts noch nicht sicher ist“, sagte Flege.<\/p>\n

Nach Informationen der Allianz pro Schiene sollen die gesamten 40 Millionen Euro f\u00fcr den L\u00e4rmschutz auf der Schiene ausgegeben werden, 30 Millionen Euro in 2013 und 10 Millionen in 2014. „Das Geld – auch wenn es wenig ist – ist an dieser Stelle extrem gut angelegt“, sagte Flege.<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

Allianz pro Schiene e.V. 2012<\/p>\n

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