{"id":55638,"date":"2012-10-20T00:00:00","date_gmt":"2012-10-19T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/kwk-anlagen-werden-wieder-von-der-energiesteuer-befreit.html"},"modified":"2012-10-20T00:00:00","modified_gmt":"2012-10-19T22:00:00","slug":"kwk-anlagen-werden-wieder-von-der-energiesteuer-befreit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/kwk-anlagen-werden-wieder-von-der-energiesteuer-befreit\/","title":{"rendered":"KWK-Anlagen werden wieder von der Energiesteuer befreit"},"content":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Kommission hat keine Vorbehalte gegen die von der Bundesregierung beantragte Verl\u00e4ngerung der Energiesteuerbefreiung f\u00fcr hocheffiziente KWK-Anlagen bis 2 MW elektrischer Leistung. <\/p>\n

Seit dem 01. April 2012 war die R\u00fcckerstattung der Energiesteuer des in KWK-Anlagen bis 2 MW elektrischer Leistung eingesetzten Brennstoffes ausgesetzt. Ursache hierf\u00fcr war das Auslaufen der als staatliche Beihilfe eingestuften Beg\u00fcnstigung (\u00a7 53 EnStG) zum 31. M\u00e4rz 2012. Durch die Aussetzung der Steuerentlastung kam es in der KWK-Branche zu erheblicher Unruhe.<\/p>\n

Hier\u00fcber hatte in der Vergangenheit das BHKW-Infozentrums mehrfach berichtet<\/a><\/p>\n

In den letzten Monaten hat die EU-Kommission mehrfach Informationen und Erl\u00e4uterungen zu dem im Oktober 2011 eingereichten Verl\u00e4ngerungsantrages der Beihilferechtlichen Genehmigung seitens der Bundesregierung angefordert.<\/p>\n

Wie dem\u00a0BHKW-Infozentrum<\/a> soeben mitgeteilt wurde, hat die EU-Kommission\u00a0keine Einw\u00e4nde <\/strong>gegen die Verl\u00e4ngerung der beihilferechtlichen Genehmigung. Daher wird voraussichtlich r\u00fcckwirkend zum 1. April eine Energiesteuerbefreiung f\u00fcr BHKW-Anlagen gew\u00e4hrt, sofern die BHKW-Anlagen nach der KWK-Richtlinie der EU als hocheffizient eingestuft werden. F\u00fcr KWK-Anlagen, die dieses Kriterium nicht erf\u00fcllen, aber einen Brennstoffnutzungsgrad von mindestens 70 % erreichen, soll ein neuer Mindeststeuersatz erhoben werden.<\/p>\n

Am 26. Oktober 2012 soll die Neuregelung in der Energiesteuerrichtlinie verankert und im Plenum des EU-Parlamentes verabschiedet werden. Danach besteht seitens des Deutschen Bundestages die M\u00f6glichkeit, mit einem Artikelgesetz das Energiesteuergesetz anzupassen.<\/p>\n

W\u00e4hrend viele Wirtschafts-Verb\u00e4nde trotz der massiven Auswirkungen der Aussetzung der Energiesteuerbefreiung f\u00fcr die KWK-Wirtschaftlichkeit in den vergangenen Monaten unerkl\u00e4rlicher Weise v\u00f6llig inaktiv waren, hat sich der Bundesverband Kraft-W\u00e4rme-Kopplung (B.KWK) vor allem \u201ehinter den Kulissen\u201c sehr stark f\u00fcr eine Fortsetzung der Steuerbefreiung f\u00fcr kleine und mittlere BHKW eingesetzt. Insbesondere hat der B.KWK dem Bundesfinanzministerium Argumente geliefert, um die EU-Kommission \u00fcberzeugen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das BHKW-Infozentrum begr\u00fc\u00dft, dass durch die neue Regelungen f\u00fcr BHKW-Anlagen bis 2 MW elektrischer Leistung f\u00fcr eine lange Zeit wieder eine wichtige Investitionssicherheit hergestellt wurde.<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

BHKW-Infozentrum 2012<\/p>\n

Diese Meldung teilen<\/div>