{"id":56368,"date":"2012-06-28T00:00:00","date_gmt":"2012-06-27T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/deutschland-einigt-sich-aufs-speichern.html"},"modified":"2012-06-28T00:00:00","modified_gmt":"2012-06-27T22:00:00","slug":"deutschland-einigt-sich-aufs-speichern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/deutschland-einigt-sich-aufs-speichern\/","title":{"rendered":"Deutschland einigt sich aufs Speichern"},"content":{"rendered":"

Bundestag und Bundesrat einigen sich nach monatelangem Gezerre auf ein Gesetz zur unterirdischen Endlagerung von Kohlendioxid – auf das sogenannte CCS-Gesetz. <\/p>\n

Auch bei der Solarf\u00f6rderung gibt es Einigung: F\u00f6rderung nur noch bis zu einer installierten Leistung von 52.000 Megawatt. Geb\u00e4udesanierung weiter offen.<\/p>\n

Der Streit ist mittlerweile Jahre alt. Nun scheint er entschieden: Die unterirdische Endlagerung von Kohlendioxid – das sogenannte CCS<\/a> – wird nun doch noch in Deutschland legal. Am sp\u00e4ten Abend billigte der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zwischen Bundestag und Bundesrat.<\/p>\n

Im Kern billigt dieser Kompromiss grunds\u00e4tzlich ein Kohlendioxid-Speichergesetz. Ein CCS-Verbotsgesetz, wie es etwa die Linke gefordert hatte, sei nicht ernsthaft gepr\u00fcft worden, „obwohl dieses EU-konform“ sei, wie Dagmar Enkelmann, Fachpolitikerin der Linken, gegen\u00fcber klimaretter.info<\/em> erkl\u00e4rte.<\/p>\n

Im Detail sieht der Kompromiss vor, dass Bundesl\u00e4nder deutliche Mitsprache-Rechte bei der Genehmigung von Treibhausgas-Speicherst\u00e4tten bekommen: Demnach soll die verpresste Kohlendioxid-Menge auf 1,3 Millionen Tonnen pro Jahr und Speicher begrenzt werden. Das ist deutlich weniger als zun\u00e4chst vorgesehen – urspr\u00fcnglich waren drei Millionen Tonnen j\u00e4hrlich im Gespr\u00e4ch.<\/p>\n

Wichtigster Knackpunkt war die sogenannte L\u00e4nderklausel:<\/strong> Unter bestimmten Umst\u00e4nden k\u00f6nnen nach dieser die Bundesl\u00e4nder Tiefenspeicher auf ihrem Gebiet verhindern. Schleswig-Holstein und Niedersachsen – die potentiell \u00fcber die meisten Speicher in Deutschland verf\u00fcgen – hatten ihre Zustimmung zum Gesetz an diese Klausel gebunden. Demnach soll es L\u00e4ndern erm\u00f6glicht werden, die Speicherung von Kohlendioxid auf ihrem Territorium zu untersagen, selbst wenn sie auf Bundesebene erlaubt ist. Neben Niedersachsen und Schleswig-Holstein will auch Mecklenburg-Vorpommern die Speicherung verbieten<\/a><\/p>\n

Den kompletten Artikel k\u00f6nnen Sie hier lesen<\/a><\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

KLIMARETTER.INFO | Nick Reimer 2012<\/p>\n

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