{"id":56544,"date":"2012-05-31T00:00:00","date_gmt":"2012-05-30T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/ausbau-der-stromnetze-nur-mit-mehr-buergerbeteiligung-moeglich.html"},"modified":"2012-05-31T00:00:00","modified_gmt":"2012-05-30T22:00:00","slug":"ausbau-der-stromnetze-nur-mit-mehr-buergerbeteiligung-moeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/ausbau-der-stromnetze-nur-mit-mehr-buergerbeteiligung-moeglich\/","title":{"rendered":"Ausbau der Stromnetze nur mit mehr B\u00fcrgerbeteiligung m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

Die Studie untersucht das umstrittene Beispiel der „Th\u00fcringer Strombr\u00fccke“, einer 380 Kilovolt-Leitung, die k\u00fcnftig Th\u00fcringen und Bayern verbinden soll. <\/p>\n

„Das Beispiel der „Th\u00fcringer Strombr\u00fccke“ zeigt, dass die Menschen nicht vor vollendete Tatsachen gesetzt werden wollen um dann nur bei der Frage des ‚Wie‘ mitreden zu d\u00fcrfen. F\u00fcr Deutschland ist die beginnende Konsultation zum Netzentwicklungsplan ein wichtiger Schritt. Wichtig ist jetzt, dass offensiv zur \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung eingeladen wird. Zentral aber ist, dass \u00dcbertragungsnetzbetreiber und die Bundesnetzagentur hier keine Showveranstaltung organisieren. Neue Argumente m\u00fcssen ernsthaft gepr\u00fcft, ber\u00fccksichtigt und transparent beantwortet werden“, so Christoph Bals, Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von Germanwatch.<\/p>\n

„Wir haben in der Studie die Chancen und Stolpersteine f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung beim Stromnetzausbau herausgearbeitet. Die bisherigen Planungsverfahren weisen noch Verbesserungspotential auf“, erg\u00e4nzt Marco Schrul von der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung Th\u00fcringen und Mitherausgeber der Studie. In der Vergangenheit haben sowohl Beh\u00f6rden als auch der Stromnetzbetreiber nicht alles richtig gemacht. „Dies f\u00fchrte zu langwierigen Verz\u00f6gerungen bei der Planung und Umsetzung der Stromleitung.“<\/p>\n

Zentraler Streitpunkt ist in Th\u00fcringen die Frage, ob der Ausbau der Stromleitung \u00fcberhaupt notwendig ist. Dies wurde 2009 ohne breite Beteiligungsprozesse gesetzlich festgelegt. Der Gesetzgeber griff diese Kritik auf und hat einen neuen Prozess zur Bestimmung des Netzausbaubedarfs auf die Wege gebracht.<\/p>\n

Eine weitere Baustelle bleiben die Genehmigungsverfahren vor Ort. Im Falle der „Th\u00fcringer Strombr\u00fccke“ wurden die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu sp\u00e4t informiert und erst sp\u00e4t kontinuierlich in die Planungen einbezogen. Mit dem neuen Netzausbaubeschleunigungsgesetz hat der Gesetzgeber Verbesserungen f\u00fcr die Transparenz und Beteiligung bei der Planung von neuen \u00fcberregionalen Stromleitungen eingef\u00fchrt.<\/p>\n

„Dieses Mehr an \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung sollte auch f\u00fcr alle anderen Genehmigungsverfahren gelten. Einerseits wollen wir mit Netzbetreibern hier Modellprojekte entwickeln, wie das gelingen kann. Gegebenenfalls gilt es aber auch \u00fcber weitere Gesetzes\u00e4nderungen nachdenken“, so Bals.<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

Germanwatch e.V. 2012<\/p>\n

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