{"id":56644,"date":"2012-05-14T00:00:00","date_gmt":"2012-05-13T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/treffer-roettgen-aber-nicht-versenkt.html"},"modified":"2012-05-14T00:00:00","modified_gmt":"2012-05-13T22:00:00","slug":"treffer-roettgen-aber-nicht-versenkt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/treffer-roettgen-aber-nicht-versenkt\/","title":{"rendered":"Treffer R\u00f6ttgen – aber nicht versenkt"},"content":{"rendered":"

Die Landtagswahl in Deutschlands gr\u00f6\u00dftem Bundesland wurde zur kleinen Bundestagswahl stilisiert. Nick Reimer \u00fcber das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen. <\/p>\n

Nun hat sie ihren Verlierer. Bundesumweltminister Norbert R\u00f6ttgen (CDU) ist so grandios gescheitert<\/a>, dass das Attribut „historisch“ angebracht ist. Folgerichtig trat der Bundesumweltminister von seinem Posten als Chef der Landes-CDU in Nordrhein- Westfalen<\/a> noch am Abend zur\u00fcck.<\/p>\n

Folgerichtig auch, dass die Opposition von Angela Merkel den Rauswurf des Bundesumweltministers verlangt. Tats\u00e4chlich ist R\u00f6ttgen mit diesem desastr\u00f6sen Ergebnis zum Problemfall der Umwelt geworden. Kann ein Minister, der das schlechteste CDU-Ergebnis aller Zeiten im gr\u00f6\u00dften Bundesland zu verantworten hat, k\u00fcnftig auf Augenh\u00f6he mit seinen Ressortkollegen am Kabinettstisch um das Beste f\u00fcr sein Fachgebiet streiten? Nat\u00fcrlich nicht. Muss er also seinen Posten r\u00e4umen?<\/p>\n

R\u00f6ttgen ist l\u00e4ngst zum Problemfall f\u00fcr Klima-, Umwelt- oder Energiepolitik geworden. Man kann nicht ernsthaft Fachminister in einem Bundes-Kabinett und potentieller Ministerpr\u00e4sident in einem Bundesland sein. Man stelle sich vor, er h\u00e4tte die Wahl gewonnen –\u00a0 wer w\u00e4re dann Bundesumweltminister geworden? So aber war der Bundesumweltminister wochenlang wahlkampfabwesend – obwohl in Berlin so wichtige Entscheidungen wie die Novelle des Kraft-W\u00e4rme-Kopplungsgesetzes oder die neuen Einspeisetarife f\u00fcr Sonnenstrom auf dem Fahrplan standen.<\/p>\n

Die R\u00fccktrittsrufe sind deshalb berechtigt. R\u00f6ttgen hat in D\u00fcsseldorf alles aufs Spiel gesetzt – und so deutlich verloren, dass nicht einmal ein Hauch der Besch\u00f6nigung zul\u00e4ssig bleibt.<\/p>\n

Dennoch wird gerade das ihn weiterhin zum Bundesumweltminister machen: R\u00f6ttgen hat nicht das Format, das Ergebnis von D\u00fcsseldorf als Votum \u00fcber den Politiker R\u00f6ttgen zu begreifen. Die Hintert\u00fcr, die sich der CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen offen gelassen hat, durch die geht er jetzt auch: Er verl\u00e4sst den Stuhl in D\u00fcsseldorf, um auf den Stuhl in Berlin zur\u00fcckzukehren.<\/p>\n

Angela Merkel kommt das zupass: Der Dauerclinch zwischen FDP-Chef- und Wirtschaftsminister Philipp R\u00f6sler mit dem Umweltminister R\u00f6ttgen hatte f\u00fcr unsch\u00f6ne Begleitmusik auf der Kanzlerin Parkett gesorgt. Nun ist R\u00f6ttgen derart geschw\u00e4cht, dass er am Kabinettstisch erst einmal Werbung in eigener Sache machen muss. Das bedeutet: In den kommenden Wochen Kompromisse bei Norbert R\u00f6ttgen abzuholen, das wird leicht.<\/p>\n

Angela Merkel wird die R\u00fccktrittsforderungen also h\u00f6ren, aber ignorieren. Ein schwacher Umweltminister in diesen schweren Griechenland\/Hollande\/Eurorettungs-Tagen – das kommt der Kanzlerin sehr gelegen.<\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

KLIMARETTER.INFO | Nick Reimer 2012<\/p>\n

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