{"id":56780,"date":"2012-04-23T00:00:00","date_gmt":"2012-04-22T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/politik\/buergerbegehren-soll-eeg-novelle-stoppen.html"},"modified":"2012-04-23T00:00:00","modified_gmt":"2012-04-22T22:00:00","slug":"buergerbegehren-soll-eeg-novelle-stoppen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/buergerbegehren-soll-eeg-novelle-stoppen\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerbegehren soll EEG Novelle stoppen"},"content":{"rendered":"

Die Initiative \u201ePro Sonne \u2013 Bayern f\u00fcr unabh\u00e4ngige Energie\u201c will mit einem Volksbegehren die geplanten F\u00f6rderk\u00fcrzungen im Solarbereich stoppen, die am 11. Mai vom Bundesrat abschlie\u00dfend beschlossen werden sollen. <\/p>\n

W\u00fcrden die im Bundestag beschlossenen K\u00fcrzungen der EEG-Novelle auch den Bundesrat am 11. Mai unver\u00e4ndert passieren, gef\u00e4hrde dies den Bestand und die Zukunft der deutschen Solarbranche, erkl\u00e4rt Simon Boris Estermann, Sprecher der Initiative \u201ePro Sonne \u2013 Bayern f\u00fcr unabh\u00e4ngige Energie\u201c <\/strong>auf der Auftaktpressekonferenz in M\u00fcnchen. Estermann, der auch Vorsitzender des Fachverbandes Energie und Geb\u00e4udetechnik Bayern-Th\u00fcringen ist, erwartet in Folge der K\u00fcrzungen einen Markteinbruch von bis zu 75 Prozent und den Verlust von 100 000 Arbeitspl\u00e4tzen deutschlandweit, davon 20 000 in Bayern.<\/p>\n

Gegen diesen Kahlschlag will die Initiative \u201ePro Sonne \u2013 Bayern f\u00fcr unabh\u00e4ngige Energie\u201c mit einem B\u00fcrgerbegehren vorgehen. Der Journalist, Reporter, Buchautor und \u00f6kologischen Gewissen der Deutschen, Dr. Franz Alt, sowie der Organisator des gewonnenen Nichtraucherschutz-Volksbegehrens, Sebastian Frankenberger aber auch Politiker, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. B\u00e4rbel Kofler haben bereits ihre Unterst\u00fctzung zugesagt.<\/p>\n

Ziel des Volksbegehrens ist ein Volksentscheid, der die geplanten K\u00fcrzungen im Solarenergiebereich zur\u00fccknimmt. \u201eWir werden bereits Zeugen einer Reihe von Insolvenzen und Betriebsschlie\u00dfungen, bevor die Novelle zum Energie-Einspeise-Gesetz EEG im Bundesrat abschlie\u00dfend beraten wurde. Wir fordern deshalb die Bayrischen Politiker bei den Gespr\u00e4chen im Bundesrat auf, ihre Haltung zu \u00e4ndern, um den Solarunternehmen und Installateuren in Bayern eine \u00dcberlebenschance zu geben\u201c, so Estermann. In der Tat k\u00f6nnten die 6 Stimmen von Bayern das Z\u00fcnglein an der Waage sein. W\u00fcrde Bayern bei der Abstimmung im Bundesrat gegen die Novelle stimmen, w\u00e4re eine 2\/3 Drittel Mehrheit m\u00f6glich, da bereits die SPD regierten L\u00e4nder Ablehnung signalisiert haben. Auch das CDU regierte Sachsen-Anhalt droht damit, die K\u00fcrzung der Solar-Subventionen im Bundesrat abzulehnen. Ministerpr\u00e4sident Reiner Haseloff sagte im ZDF<\/a>, es fehle der Bundesregierung an einer Gesamtstrategie f\u00fcr die Energiewende.<\/p>\n

Weiterlesen: B\u00fcrgerbegehren soll EEG Novelle stoppen<\/a><\/p>\n

Quelle<\/h5>\n

EuPD Europressedienst 2012<\/p>\n

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