\u201eEinmal Waffenschieber \u2013 immer Waffenschieber\u201c. Zu einem Jahrhundertbuch \u00fcber Waffenhandel. Von Rupert Neudeck <\/p>\n
Auf dem H\u00f6hepunkt des Buches \u00fcber Waffenhandel, bei dem alle Seiten ihr Fett abbekommen, hei\u00dft es indem Stokes Bericht, der von dem Industriellen Donald Stokes schon 1965 verfasst wurde: Es seien sehr viel Waffenk\u00e4ufe get\u00e4tigt worden, \u201enicht weil irgendjemand diese Waffen gebraucht h\u00e4tte, sondern wegen der Provisionen, die es daf\u00fcr gab\u201c.<\/p>\n
Was manche Staaten, die wir ganz selbstverst\u00e4ndlich zu den Verteidigern der hehren Werte der westlichen Staatengemeinschaft z\u00e4hlen, in dem dumpfen Sumpf von Waffenk\u00e4ufen, Schmiergeldern, Drogen- und Diamanten-verscherbeln alles angerichtet haben, dazu braucht der s\u00fcdafrikanische Autor Andrew Feinstein \u00fcber 700 Seiten plus noch mal hundert Seiten detaillierte Anmerkungen.<\/p>\n
Aber es geht nichts \u00fcber die unglaubliche Bigotterie des Saudischen Staatsunternehmens, das auf Grund der weiter sprudelnden \u00d6lquellen die ganze unheilige Welt an der Nase herumf\u00fchrt: Die spielen die Vereinigten Staaten gegen Israel aus, Israel gegen Frankreich, Frankreich gegen Gro\u00dfbritannien. Sie machen einen Deal mit der Firma British Aerospace. Eine eigene Firma namens Robert Lee International wird damit beauftragt, Piloten und Betreuer der Saudis im Rahmen des Al Yamamah-Vertrages zu betreuen.<\/p>\n
Auch in puncto Frauen konnten die Saudis aus dem Vollen sch\u00f6pfen. Es wurden f\u00fcr die saudischen Piloten Frauen beschafft. \u201eSie hatten pro Nacht zwei oder drei Frauen\u201c. Ein Zeuge der sp\u00e4ter auspackte, berichtet: \u201eDann verlangten sie, fr\u00fch um drei, dass wir irgendwo hinfuhren, um etwas zu essen, kamen zur\u00fcck und finden von vorne an\u201c. Der Gew\u00e4hrsmann erfuhr, dass die Lustbarkeiten mit Saudi Geld bezahlt w\u00fcrden und im Rahmen des Al-Yamamah Vertrages vorgesehen seien.<\/p>\n
Heraus kam die Geschichte dann in einer guten Recherche von David Leigh vom britischen Guardian. Besondere Figuren der saudischen Welt, die uns immer als die Sachwalter und T\u00fcrsteher der Werte der westlichen Welt gegen die Sowjets vorgestellt, sp\u00e4ter gegen den internationalen Terrorismus dargestellt wurden, sind die fragw\u00fcrdigen Helden dieses internationalen Schurkenst\u00fccks namens Waffenhandel.<\/p>\n
Es ist wichtig bei der Lekt\u00fcre des Buches zu wissen, wer Andrew Feinstein ist.<\/strong> Er ist\/war S\u00fcdafrikaner und als Jude beg\u00fcnstigt durch das Ende der Apartheid und das Heraufkommen von Nelson Mandela. Er wurde zum begeisterten Mitglied des ANC. Feinstein hat sich mit einem Buch mit dem sprechenden Titel \u201eAfter the Party\u201c in der S\u00fcdafrikanischen politischen ANC Welt unbeliebt gemacht. Er war einer der Lichtgestalten und wollte unter Nelson Mandela wirklich an einem neuen Staat und an einer neuen Politik mitarbeiten. Er geh\u00f6rte zur markanten j\u00fcdischen Kommunit\u00e4t in S\u00fcd-Afrika, zu der ja auch der von Israel j\u00fcngst ge\u00e4chtete Chef der Gaza UNO-Untersuchungskommission, Richard Goldstone, geh\u00f6rt oder auch Ina Perlham, die seinerzeit in der Apartheid Zeit so gro\u00dfartige Arbeit f\u00fcr die diskriminierten Schwarzen gemacht hatte.<\/p>\n \u201eAfter the Party\u201c war gerade erschienen, da musste Andrew Feinstein 2001 das Land verlassen, denn es war unter der grassierenden Korruption des ANC und der Staatsapparate nicht mehr sein Land. Er war Jude, seine Frau war Moslem. Sie nannten ihre Kinder \u201eJuslims\u201c, die sch\u00f6ne Joint Venture von Juden \u00a0und Muslims.<\/p>\n Er beschreibt die Zeit, da Nelson Mandela nicht mehr das Sagen hatte, sondern der entt\u00e4uschende Thabo Mbeki. Feinstein k\u00e4mpfte gegen die Waffenvertr\u00e4ge, zumal S\u00fcdafrika gar keinen Feind hatte, gegen den es sich verteidigen musste. Aber die Europ\u00e4er mit John Major an der Spitze kamen 1994 zu Besuch und versuchten diese Waffenvertr\u00e4ge durchzusetzen.<\/p>\n Auch Deutschland bekommt sein Fett ab. Die schlimmsten Waffendealer gaben sich damals in S\u00fcdafrika ihr Stelldichein, auch der Zimbabwer Jan Bredenkamp und Victor But. Auch der sp\u00e4tere Pr\u00e4sident Jacopb Zuma wurde wegen Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Deal entlassen, ebenfalls sein Finanzberater, Schabir Shaik, Bruder von Chippy Shaik, wegen Betrugs und Bestechung zu 15 Jahren Haft verurteilt worden war, weil er Zuma daf\u00fcr bezahlte, seine gesch\u00e4ftlichen Interessen zu f\u00f6rdern.<\/p>\n Insgesamt konnte Feinstein nichts verhindern, bis Ende 2011 zahlte S\u00fcdafrika f\u00fcr den Waffenvertrag, der wegen der Provisionen nicht zu umgehen war, 71 Milliarden Rand. Diese Zahl \u201e\u00fcbersteigt bei weitem die Summen\u201c, schreibt Feinstein, die f\u00fcr weit dringendere Anliegen ausgegeben wurden. Bis 2008 hatte S\u00fcdafrika d\u00fcrftige 8,7 Milliarden Rand f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung der HIV-Aids Seuche ausgegeben. Anders gesagt: F\u00fcr jeden Rand, der f\u00fcr einen HIV-infizierten S\u00fcdafrikaner ausgegeben wurden, wurden 7,63 Rand f\u00fcr das Waffengesch\u00e4ft ausgegeben.<\/p>\n In dem gro\u00dfen Kapitel, das Autor Feinstein auf Grund von eigenem resignierten Beteiligtsein geschrieben hat, erkl\u00e4rt er, dass er nach all den vergeblichen Versuchen, der Bestechlichkeit auf die Spur zu kommen, feststellte: Der ANC \u2013 also die Partei Mandelas – hat seinen moralischen Kompass verloren. \u201eEin Gro\u00dfteil dessen, was in S\u00fcdafrika schiefl\u00e4uft, hat seinen Ursprung in dem Waffenvertrag\u201c. S\u00fcdafrika h\u00e4tte mit dem Geld f\u00fcr das Waffengesch\u00e4ft zwei Millionen H\u00e4user oder 1,1 Mio. Wartungsarbeiter und Raumpfleger ein Jahre lang besch\u00e4ftigen k\u00f6nnen, das w\u00e4ren 100.000 Arbeitspl\u00e4tze \u00fcber zehn Jahre gewesen.<\/p>\n Wir erfahren zu wenig davon, weil alle Europ\u00e4ischen Staaten mit ihrer R\u00fcstungsindustrie hier ges\u00fcndigt haben. Ein Dauerbrenner in den Medien waren die drei U-Boote aus deutscher Produktion, die von einer Pannenserie heimgesucht wurden, was dazu f\u00fchrte, dass die in einem Trockendock lagen und auf die n\u00e4chste Reparatur warteten. Der Gegner von A. Feinstein, Chippy Sahik musste das Land verlassen, nachdem Beweise auftauchten, dass er drei Mio US-Dollar von Thyssen Krupp als Bestechung kassiert hatte. Thyssen-Krupp sicherte sich damit den Vertrag \u00fcber den Kauf der Fregatten.<\/p>\n Eine der Gestalten, die die fundamentalistischen Milizen in Afghanistan mit Waffen ausstattete, und dabei die Miliz des Hekmatyar besonders unterst\u00fctzte, war der Generalmajor Prinz Turki bin Nasser bin Abdul Aziz Al-Saud. Das System der Saudis war nicht endenwollend. Es gab h\u00e4ufig oder zu gro\u00dfen Teilen Tauschvertr\u00e4ge: \u00d6l-gegen-Waffen. Deshalb so hei\u00dft es in einer Expertise: \u201eWenn Saudi Arabien Waffen von den Amerikanern haben will, aber der saudische Verteidigungshaushalt diese Ausgabe gerade nicht erlaubt, dann k\u00f6nnen die Saudis trotzdem kaufen\u201c. Zu den Al-Yamamah Leuten sagen sie: \u201aHier habt ihr \u00d6l, teilt das unter euch auf!\u201c<\/p>\n Dass solche Deals nat\u00fcrlich die Kontrollm\u00f6glichkeiten des amerikanischen Kongresses in Bezug auf Waffenexporte total untergraben, war klar. Aber selbst der Anwalt von Prinz Bandar, dem zweiten gro\u00dfen Kaufmagnaten der Saudis, Louis Freeh, der selbst 1993 bis 2001 Direktor des FBI war, fand bei einem Hearing nichts dabei.<\/p>\n Der Autor zitiert ihn: \u201eWenn seine Majest\u00e4t, der K\u00f6nig von Saudi Arabien und der Minister f\u00fcr Verteidigung, der sein Vater ist, sowie der \u00d6lminister und der Finanzminister, wenn die sich alle einig sind, was von wem ausgegeben wird, wie sie es ausgeben. Was geht dann das die Vereinigten Staaten an? Also wirklich nichts\u201c. Dass ein ex-Direktor des FBI eine solche Handlung und Praxis verteidigt, ist schon befremdlich. Das zeige die Besonderheit der Beziehungen zwischen der US-Politik und der saudischen K\u00f6nigsfamilie.<\/p>\n Diese Einstellung ist in dem Buch am Ende einer der reichen inhaltsschweren Kapitel von Prinz Bandar so zusammengefasst: \u201eWie kommen Sie dazu, mir Vorhaltungen zu machen? Ich sehe hier in den USA st\u00e4ndig Skandale. Wen kratzt es? Wir haben die Korruption nicht erfunden. Die gibt es seit Adam und Eva. Adam und Eva waren erst im Himmel und hatten dort ihr Techtelmechtel und mussten deshalb auf die Erde herabsteigen. Also wirklich, so ist nun einmal die menschliche Natur. Und so schlecht, wie Sie denken, sind wir nicht\u201c.<\/p>\n Das gro\u00dfe \u201eSaudi Connections\u201c-Kapitel beginnt mit der Beschreibung der britischen Eisernen Lady bei ihrem Besuch in Riad. Sie habe einen so tiefen Knicks gemacht, \u201eals wollte sie auf die Knie fallen\u201c. Die Eiserne Lady, von der der saudische Prinz Bandar sagte, sie sei \u201eein ganzer Kerl. Sie lie\u00df sich, so ist sie uns ja bekannt, selten zu unterw\u00fcrfigen Gestern hinrei\u00dfen. Bei ihrer Ankunft 1985 in Saudi Arabien, also dem Land, in dem Frauen keine Autos fahren und nicht neben M\u00e4nnern auf einer Bank sitzen d\u00fcrfen und die auch keinerlei politische Bet\u00e4tigung haben d\u00fcrfen, war sie, die Iron Lady nur zu gern bereit, sich vor der k\u00f6niglichen Familie in Bescheidenheit zu \u00fcben.<\/p>\n Warum? Die Saudis standen vor dem Abschluss des ber\u00fcchtigten Al-Yamamah Vertrage, der den gerade erst privatisierten Britisch AErospace Konzern vor dem Kollaps bewahren sollte und zwar mit dem gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungsgesch\u00e4ft aller Zeiten. Der Vertrag brachte dem Konzern 43 Milliarden Pfund ein, f\u00fcr die Lieferung von 96 Panavia-Tornado Jagdbomber, 24 Panavia-Tornado-Abfangj\u00e4ger, 50 BAE-Hawks, 50 Pilatus-PC-9-Flugzeuge sowie speziellen Marineschiffen, Raketen, Granaten sowie der dazugeh\u00f6rigen Infrastruktur. Als Gegenleistung lieferten die Saudis 400.000 Barrel \u00d6l am Tag.<\/p>\n Das Gesch\u00e4ft war auch eine Art Rache gegen\u00fcber den USA. Denn die Saudis hatten vergeblich versucht, die F-15-Kampfflugzeuge von den USA zu bekommen. Die j\u00fcdische Lobby Organisation AIPC hatte das Gesch\u00e4ft zu verhindern gewusst. Deshalb ging es nur noch um Frankreich, das 1984 kurz vor dem Abschluss stand, aber Thatcher bekam en Zuschlag. Die Eiserne Lady unterbrach ihren Urlaub in Salzburg f\u00fcr den Deal. Der junge Saudi Prinz Bandar kam eigens zu ihr mit einem Schreiben von K\u00f6nig Fahd, in der dieser sich f\u00fcr den Kauf der Tornados aussprach. Thatchers Reaktion war nur: \u201eAbgemacht!\u201c Die Korruption, die daraus sich in verschiedenen Formen und Ebenen ungeniert ausbreitete, musste man tragen. Das werden die Deutschen auch noch als Folge des Panzers Deals \u00fcber 170 Leopard Panzer erleben.<\/p>\n Man kann dieses Buch nat\u00fcrlich nicht ansatzweise res\u00fcmieren, im Gegenteil. Es ist ein Kompendium. Aber man wird das Buch nicht mehr wegkriegen k\u00f6nnen. Es zeigt uns wie in einem Spiegel die Realit\u00e4t unserer westlichen Politik. Es ist von einer Dichte der zuverl\u00e4ssigen Information, dass einem zu Ende die Haare zu Berge stehen, wenn man sie noch hat. Es sind wuchtige, gl\u00e4nzend recherchierte Kapitel. Man sp\u00fcrt, wie viel an Kenntnis der s\u00fcdafrikanischen und afrikanischen Waffenschmugglerwelt der Autor aus Kapstadt mitbringt.<\/p>\n Das erste Kapitel beschreibt das zweit\u00e4lteste Gewerbe der Welt: \u201eWer zahlt hat recht\u201c, gilt als die durchschlagene Pr\u00e4misse. Das zweite Kapitel beschreibt die Nachfolgen sch\u00f6ner Auftr\u00e4ge, wie eben das Al Yamamah Vertrages. Die Saudi Connection ist wahrscheinlich das eindrucksvollste Kapitel, denen aber das Kapitel Diamanten und Waffen \u00fcber den vor dem Internationalen Gerichtshof in den Haag angeklagten Liberia Staatschef Charles Taylor in nichts nachsteht. Das dritte Kapitel ist \u00fcberschrieben: Business as usual\u201c.<\/p>\n Im Osten nichts Neues \u2013 Feinstein beschreibt den Zusammenbruch der gr\u00f6\u00dften Waffenproduzierenden Nationen und Staaten in Osteuropa. Das l\u00e4ngste Kapitel vier ist der Waffensupermacht USA gewidmet\u00a0 Im F\u00fcnften beschreibt Feinstein die aktuellen Schlachtfelder auch und gerade in Afrika. Das sechste Kapitel sucht einen Ausweg: \u201eDer Welt Frieden bringen, aber wie?\u201c<\/p>\n Im Motto des Buches wird ein wahrer Satz des US-Autok\u00f6nigs Henry Ford zitiert: \u201eSage mir, wer vom Krieg profitiert, und ich sage Euch, wie man den Krieg beendet\u201c.<\/strong><\/p>\n Der globalisierte Handel mit dem Auslagern von Firmen und Produktionen gebiert Skandale, die hier in einer F\u00fclle nebeneinander Platz haben, dass einem der Atem stockt. Was sich Rendite gierige US-Firmen alles einfallen lassen, ist unbeschreiblich, aber bei Feinstein beschrieben.<\/p>\n Bei den Kriegen in Afghanistan und im Irak ist der Verbleib ungez\u00e4hlter Waffen und riesiger Geldbetr\u00e4ge einfach nicht belegt. Feinstein h\u00e4lt fest: Das Pentagon kennt seit mehr als 20 Jahren keine Buchpr\u00fcfung und habe k\u00fcrzlich erkl\u00e4rt, es werde bis 2017 f\u00fcr eine Buchpr\u00fcfung ger\u00fcstet sein. Das wieder sei eine Ank\u00fcndigung, die eine partei\u00fcbergreifende Gruppe von Senatoren f\u00fcr nicht m\u00f6glich h\u00e4lt. Feinstein: \u201eW\u00fcrden in einem Entwicklungsland solche Zust\u00e4nde herrschen, so erhielte es keine US-Entwicklungshilfe\u201c.<\/p>\n Der H\u00f6hepunkt im Chaos des Beschaffungswesens gab es als man den Kauf von Munition f\u00fcr die afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte arrangierte. Man heuerte die Firma AEY in Miami Beach unter einem mehrfach vorbestraften Mann namens Efraim Diveroli an. Diveroli wollte die Munition so billig wie m\u00f6glich einkaufen. Er fand heraus, dass die Preise in Albanien am g\u00fcnstigsten waren. Es wimmelte in dem Land von Waffen und ein gro\u00dfer Teil war aus chinesischer und vorher sowjetischer Produktion.<\/p>\n Nach Ende des Kommunismus verlegte sich der albanische Geheimdienst auf den Schmuggel zur Versorgung der italienischen Mafia, auch pal\u00e4stinensischer und irischer Terroristen. In Gerdec wurde unter abenteuerlichen Bedingungen eine Fabrik aufgebaut, in der diese Munition umgewidmet wurde. Diveroli konnte also f\u00fcr 100 Projektile einen Preis von 22 US-Dollar festmachen. Man musste f\u00fcr Afghanistan allerdings die Munition neu verpacken.<\/p>\n Die H\u00e4ndler wussten, dass sie Projektile nach Afghanistan schicken w\u00fcrde, die teilweise 40 Jahre alt, schadhaft und unbrauchbar waren und aus chinesischer Produktion. In Gerdec wurden 60 Mio Projektile aus Jahrzehnte-alten Kisten geholt, gereinigt, neu verpackt, um 36 Lieferungen falsch bezeichneter Geschosse f\u00fcr Afghanistan zusammenzustellen. Es kam zu einem Besuch des Journalisten Nick Wood von der New York Times in Albanien, aber sein Bericht verhinderte diesen katastrophalen, allen Standards und Menschenrechten Hohn sprechenden Vorgang.<\/p>\n Am 15. M\u00e4rz 2008 am es zu einer wahnsinnigen Explosion in Gerdec, wo sich dutzende unqualifizierter Arbeiter tummelten, die gern gutes Geld verdienen wollten. \u201eDie Arbeit war gef\u00e4hrlich. Ein Arbeiter erz\u00e4hlte, dass die Projektile manchmal explodierten und die Maschinen in Brand gerieten. Die Geschossh\u00fclsen und das Schie\u00dfpulver waren leicht zu entfernen\u201c. Aber dann trafen 55 Tonnen gro\u00dfkalibriger Granaten ein. Dann wurden noch weitere 460 Tonnen Granaten in Gerdec abgeladen.<\/p>\n \u201eS\u00e4mtliche verf\u00fcgbaren Beh\u00e4lter und ein Gro\u00dfteil der gr\u00f6\u00dften Werkshalle waren mit Sprengstoff gef\u00fcllt, der in nicht versiegelten Plastiks\u00e4cken auf einer Freifl\u00e4che herumlag, auf der die Arbeiter mit dem Zerlegen der Granaten besch\u00e4ftigt waren\u201c. Es gab eine Riesenexplosion. Mehr als 300 Menschen verletzt, 318 H\u00e4user wurden vollkommen zerst\u00f6rt, fast 400 weitere besch\u00e4digt. Es w\u00e4ren noch viel mehr verletzt oder get\u00f6tet worden, w\u00e4ren nicht viele Menschen au\u00dferhalb von Gerdec gewesen.<\/p>\n Ein wichtiges Buch, – ich muss einige meiner politischen Erkenntnisse und Meinungen nach der Lekt\u00fcre revidieren. Wenn man erf\u00e4hrt, dass das Ende des Kalten Krieges nichts mit der Friedensdividende, sondern mit v\u00f6llig unsinnigen und Korruptionsbeladenen Auftr\u00e4gen f\u00fcr die westliche R\u00fcstungsindustrie verbunden war f\u00fcr die Beitrittsl\u00e4nder von Polen bis Rum\u00e4nien, dann wird einem dieses Datum noch einmal mehr fragw\u00fcrdiger. Denn ganz eindeutig war das Begehren, dass die Gewehre und Munition des NATO Paktes einheitlich werden m\u00fcssen, eine von der R\u00fcstungsindustrie befeuerte total unsinnige und Kostentr\u00e4chtige Forderung.<\/p>\n Das Buch sollte in einzelnen Kapiteln dem Waffenexportauschuss der Bundesregierung und dem Bundestagsausschuss vorgelesen werden \u2013 aus Sorge, das MdBs keine B\u00fccher oder wenn \u00fcberhaupt, dann nicht so dicke lesen werden.<\/p>\n Rupert Neudeck 2012Gr\u00fcnhelme 2012<\/p>\nQuelle<\/h5>\n