{"id":62426,"date":"2020-09-08T08:53:08","date_gmt":"2020-09-08T06:53:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=62426"},"modified":"2020-09-16T16:24:49","modified_gmt":"2020-09-16T14:24:49","slug":"spd-will-eeg-umlage-auf-null-setzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/spd-will-eeg-umlage-auf-null-setzen\/","title":{"rendered":"SPD will EEG-Umlage auf null setzen"},"content":{"rendered":"\n

Mit Detailvorschl\u00e4gen zum EEG 2021 h\u00e4lt sich die SPD vorerst nicht auf. Die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten macht sich lieber daf\u00fcr stark, die EEG-Umlage schon Anfang kommenden Jahres auf null zu setzen.<\/p>\n\n\n\n

Am 23. September will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Entwurf f\u00fcr das EEG 2021<\/a>, das reformierte Erneuerbare-Energien-Gesetz, ins Kabinett einbringen.<\/p>\n\n\n\n

M\u00f6glicherweise kann der Minister das 140-seitige Papier danach weitgehend einstampfen \u2013 sofern die SPD ihren heutigen Vorschlag durchsetzt, die EEG-Umlage bereits Anfang 2021 auf null zu setzen.<\/p>\n\n\n\n

Das w\u00fcrde nicht nur die Finanzierungsgrundlage der Erneuerbaren grundlegend \u00e4ndern, sondern vermutlich auch einen Gro\u00dfteil der EEG-B\u00fcrokratie \u00fcberfl\u00fcssig machen.<\/p>\n\n\n\n

Ein von mehreren Instituten ausgearbeitetes Konzept, wie eine Null-Umlage erreichbar sein k\u00f6nnte, pr\u00e4sentierte<\/a> die SPD-Bundestagsfraktion heute in Berlin. F\u00fcr ihren Fraktionsvize Matthias Miersch<\/a> geh\u00f6rt eine solche Reform des EEG „ganz klar auf die Tagesordnung.“<\/p>\n\n\n\n

Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz<\/a> (SPD) betonte bei der Pr\u00e4sentation<\/a> der Studie, dass die EEG-Umlage in wenigen Jahren „keine Belastung mehr f\u00fcr den Strompreis“ sein m\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr Andreas Kuhlmann<\/a>, Chef der Deutschen Energieagentur (Dena), befindet sich die EEG-Umlage ohnehin „auf der Rutsche“. Nun sei mit dem Setzen auf null die „letzte Konsequenz“ erforderlich, sagte Kuhlmann auf der Veranstaltung.<\/p>\n\n\n\n

Der Dena-Chef stellt dazu in einer Kurzstudie<\/a> Berechnungen vor, nach denen eine Kombination aus Haushaltsmitteln und einer verdoppelten Stromsteuer von 4,1 Cent je Kilowattstunde ab Anfang 2021 die bisherige Bezahlung durch die Stromkunden erst einmal ersetzen k\u00f6nnte \u2013 und die EEG-Umlage von 6,5 auf null Cent s\u00e4nke.<\/p>\n\n\n\n

L\u00e4ngerfristig sollen \u2013 die Idee ist nicht ganz neu<\/a> \u2013 die Einnahmen aus der nationalen CO2<\/sub>-Bepreisung<\/a> genutzt werden, um den weiteren Ausbau der Erneuerbaren zu f\u00f6rdern. Im Jahr 2025 w\u00fcrden dann die erh\u00f6hte Stromsteuer sowie die steigenden Einnahmen aus der CO2<\/sub>-Bepreisung die Kosten f\u00fcr die EEG-Umlage in etwa abdecken, so die Dena-Angaben.<\/p>\n\n\n\n

In den Folgejahren w\u00fcrden dann sogar zus\u00e4tzliche Mittel in den Bundeshaushalt gesp\u00fclt \u2013 2030 bis zu acht oder neun Milliarden Euro. \u00dcber den gesamten Zeitraum von 2021 bis 2030 w\u00fcrde sich, Ausgaben und Einnahmen verrechnet, laut Dena f\u00fcr den Bundeshaushalt ein Nullsummenspiel ergeben.<\/p>\n\n\n\n

Nach den Angaben gehen \u2013 nach heutigen Ma\u00dfst\u00e4ben gerechnet \u2013 die Kosten f\u00fcr die EEG-Umlage von j\u00e4hrlich um die 22 Milliarden Euro bis 2030 auf 14 Milliarden Euro zur\u00fcck, was vier Cent pro Kilowattstunde entspricht.<\/p>\n\n\n\n

Hier k\u00f6nnen Sie den Bericht weiterlesen<\/a><\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Der Bericht wurde von der\u00a0Redaktion \u201eklimareporter.de\u201c (J\u00f6rg Staude) 2020<\/a>\u00a0verfasst – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung\u00a0(post@klimareporter.de<\/a>) weiterverbreitet werden!\u00a0(Foto: SPD Niedersachsen\/\u200bFlickr<\/a>)<\/p>\n

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