{"id":62840,"date":"2020-09-16T16:13:55","date_gmt":"2020-09-16T14:13:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=62840"},"modified":"2020-09-16T16:13:56","modified_gmt":"2020-09-16T14:13:56","slug":"oesterreich-entwurf-des-erneuerbaren-ausbau-gesetzes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/oesterreich-entwurf-des-erneuerbaren-ausbau-gesetzes\/","title":{"rendered":"\u00d6sterreich: Entwurf des Erneuerbaren Ausbau Gesetzes"},"content":{"rendered":"\n
Grundstein f\u00fcr die Solar Revolution | Anpassungen jedoch noch notwendig, um Potenzial vollst\u00e4ndig zu nutzen.<\/p>\n\n\n\n
Nach intensiven Monaten mit harter Arbeit wurde heute der Entwurf des Erneuerbaren Ausbau Gesetzes von der Bundesministerin f\u00fcr Klimaschutz, Leonore Gewessler und Staatssekret\u00e4r Magnus Brunner pr\u00e4sentiert. Damit wird das bisher ambitionierteste Energiegesetz vorgelegt, mit dem Potenzial, ein Meilenstein in der Energiegeschichte \u00d6sterreichs zu werden. Speziell f\u00fcr die Photovoltaik (PV) sieht es einige wichtige Neuerungen vor, die ab dem kommenden Jahr einen wichtigen Beitrag zur Zielerreichung bis 2030 liefern sollen. <\/p>\n\n\n\n
Mit dem lang ersehnten und bevorstehenden Gesetz soll die PV-Stromproduktion um 11 Terrawattstunden (TWh) ausgebaut und somit die aktuell installierte PV-Leistung in \u00d6sterreich (1,7 TWh) mehr als versechsfacht werden. „Einige wesentliche Punkte, f\u00fcr die wir uns seit langem einsetzen, sind ber\u00fccksichtigt worden. Die n\u00e4chsten Wochen m\u00fcssen jedoch noch genutzt werden, um wichtige Details im Entwurf anzupassen, damit der Grundstein f\u00fcr eine echte Solar Revolution auch tats\u00e4chlich gelegt wird“, zeigt sich Herbert Paierl, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Photovoltaic Austria, optimistisch.<\/p>\n\n\n\n
Eckpunkte f\u00fcr die Solar-Revolution<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Der Gesetzesentwurf sieht einen Mix aus Einmal-Zusch\u00fcssen (Investitionsf\u00f6rderung) und Markpr\u00e4mien f\u00fcr neue Projekte vor, um die gesamte Anwendungspalette der PV vollst\u00e4ndig zu nutzen. F\u00fcr die Investitionsschiene (m\u00f6glich f\u00fcr Anlagen bis 500 kWp) werden j\u00e4hrlich 60 Mio. Euro zur Verf\u00fcgung stehen und f\u00fcr das neue System der Marktpr\u00e4mien wird ein j\u00e4hrlicher gef\u00f6rderter Ausbau von 700 MW erm\u00f6glicht. Damit soll im F\u00f6rdersystem Treffsicherheit f\u00fcr den geplanten Ausbau in allen Anlagengr\u00f6\u00dfen angestrebt und neue Beteiligungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr B\u00fcrger*innen und Unternehmen geschaffen werden. Der Entwurf sieht zudem auch Erleichterungen f\u00fcr den Netzanschluss von kleineren Anlagen (<20 kW) vor, um hier einen weiteren Schritt in Richtung Barrierenabbau zu gehen und diese Anlagen jedenfalls ohne Mehrkosten anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n
Hier m\u00fcssen aber auch f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Analgen transparente Bedingungen vorgelegt werden. Auch wird in Zukunft die Gr\u00f6\u00dfenbeschr\u00e4nkung der Anlagen die F\u00f6rderw\u00fcrdigkeit nicht mehr limitieren. Bisher schr\u00e4nkte diese Grenze in der Tariff\u00f6rderung die maximale PV-Anlagengr\u00f6\u00dfe ein, obwohl am Dach in vielen F\u00e4llen Platz f\u00fcr mehr Module w\u00e4ren. Neu ist auch die zuk\u00fcnftige F\u00f6rderbarkeit von PV-Anlagen auf geeigneten Freifl\u00e4chen. Hier setzt die Klimaschutzministerin einen weiteren wichtigen Schritt, um eine breite Anlagenvielfalt zu erm\u00f6glichen. Mehrere Antragszeitpunkte pro Jahr sollen endlich Kontinuit\u00e4t f\u00fcr die Branche sowie f\u00fcr Sonnenstromnutzer*innen erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n
Eine weitere wichtige Rahmenbedingung ist die vorgesehene Transparenz bei den verf\u00fcgbaren Netzkapazit\u00e4ten, welche sehr zu begr\u00fc\u00dfen ist, da es Planungssicherheit bei den B\u00fcrger*innen und Unternehmen schafft. Zudem ist dies die Grundlage f\u00fcr einen zielf\u00fchrenden Ausbau. F\u00fcr den Einsatz von Stromspeichern sieht das Gesetz ebenfalls eine F\u00f6rderm\u00f6glichkeit vor. Diese sollen bis 50 kWh per Investitionszuschuss gef\u00f6rdert werden. Neu ist auch, dass die F\u00f6rderabwicklung durch eine zentrale Abwicklungsstelle durchgef\u00fchrt und somit vereinfacht wird. \u00dcber das v\u00f6llig neue Konzept der B\u00fcrger- und Erneuerbaren-Energiegemeinschaften soll besonders eine dezentrale Stromversorgung etabliert und die regionale Stromerzeugung in der Gemeinschaft erm\u00f6glicht werden.<\/p>\n\n\n\n
Wichtige Adaptierungen im Entwurf noch erforderlich<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Der Entwurf l\u00e4sst durchaus Grund f\u00fcr Optimismus zu, jedoch sind noch einige wichtige Punkte bis zur Finalisierung des Gesetzes vorzunehmen. Dazu z\u00e4hlt besonders die geplanten Reihungskriterien in der Investitionsf\u00f6rderung. Paierl: „Die PV bietet durch ihre unterschiedlichen Einsatzm\u00f6glichkeiten so viel Anwendungsspielraum, der eine breite B\u00fcrgerbewegung bei der Solar Revolution erm\u00f6glicht. Wie auch die Bundesministerin heute sagte: ‚Alle Menschen sollen an der Energiewende teilhaben k\u00f6nnen‘. Um den Turbo zu starten ist eine weitere differenzierte Ausgestaltung des Gesetzes notwendig, denn F\u00f6rderungen m\u00fcssen effizient aber auch gut handhabbar sein. Dementsprechend wird das angek\u00fcndigte Reihungskriterium in der Investitionsf\u00f6rderung noch Fragen auf, das jedenfalls nicht zus\u00e4tzlichen Aufwand und Unsicherheiten verursachen darf.“<\/p>\n\n\n\n
Ebenso braucht es fixierte F\u00f6rdermittel f\u00fcr die einzelnen Anwendungssegmente. Die Anwendungsbreite ist bei der weiteren Finalisierung des Gesetzes noch mehr zu beachten. Der geplante Abschlag auf die F\u00f6rderh\u00f6he von 30 Prozent f\u00fcr Freifl\u00e4chen ist unerwartet hoch und nachzubessern. Offene Punkte sind unter anderem auch der Umgang mit der aktuellen gesetzlichen Situation f\u00fcr tarifgef\u00f6rderte Anlagen. Die kommenden Wochen m\u00fcssen f\u00fcr die letzten Korrekturen des Gesetzes genutzt werden, damit f\u00fcr \u00d6sterreich die aktuelle Chance, der vollst\u00e4ndig erneuerbaren Stromversorgung, endlich genutzt wird.<\/p>\n\n\n\n
„Der Ball wird nun weitergespielt – basierend auf dem neuen Gesetz m\u00fcssen die Bundesl\u00e4nder dann nachziehen und ihre Landesgesetze anpassen. Hier erwarten wir ein starkes Bekenntnis und dementsprechend PV-freundliche Rahmenbedingungen“, fordert Paierl abschlie\u00dfend.<\/p>\n\n\n\n